Berlin – Die Beseitigung von Schnee und Eis auf den Gehwegen fällt in vielen Stadtteilen mangelhaft oder ganz aus. Das ist lebensgefährlich für Fußgänger.
Auf vielen Gehwegen in Berlin hat sich eine zentimeterdicke Eisschicht gebildet. Für ältere oder gehbehinderte Menschen ist es lebensgefährlich, vor die Tür zu treten.
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Die Eisschicht ist entstanden, weil viele Winterdienste den Schnee nicht ordentlich entfernt haben. Nach dem Gesetz sind die Hauseigentümer dazu verpflichtet, Schnee und Eis zu entfernen. Sie engagieren Winterdienste, deren Leistung sehr unterschiedlich ausfällt. In meiner Wohnstraße kann ich den Unterschied deutlich erkennen: Vor dem Nachbargrundstück ist das Pflaster schneefrei, vor meiner Wohnung gleicht es einer Eisbahn.
Die Grünen haben vorgeschlagen, die Schneebeseitigung der BSR zu übertragen. Das ist ein guter Vorschlag, denn die BSR reinigt die Gehwege im Sommer – wofür die Hausbesitzer zahlen –, warum also nicht auch im Winter?
Die BSR lehnte den Vorschlag sofort ab: Man verfüge nicht über ausreichend Personal. Aber im Sommer oder im Herbst, wenn das Laub entfernt wird, ist das BSR-Personal zur Stelle – warum also nicht im Winter?
Wieso wird nicht auf den Vorschlag reagiert?
Auch die Berliner AfD machte einen guten Vorschlag: Das Tausalzverbot müsse in Kälteperioden gelockert werden, um vereiste Gehwege wieder begehbar zu machen. „Mittlerweile gibt es viele wirksame Auftaumittel, die für die Umwelt und für Tierpfoten unschädlich sind“, sagt Alexander Bertram, der Umweltexperte der Partei.
Das stimmt, und in Hamburg wurde dementsprechend gehandelt. Dort hob der rot-grün geführte Senat das Verbot der „Verwendung von Tausalz und tausalzhaltigen Mitteln“ bis 21. Januar auf.
Die Vorschläge von Grünen und AfD sind beide gut und richtig. Der Senat unter Kai Wegner (CDU) hat auf keinen von beiden reagiert. Das versteht man nicht.
Hat Gunnar Schupelius recht? Schreiben Sie an: gunnar.schupelius@axelspringer.de