Berlin statt Sachsen-Anhalt: BSW-Bundesvize Michael Lüders will bei der Abgeordnetenhauswahl antreten.
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Noch kurz vor seiner Ablösung als SED-Generalsekretär rief Erich Honecker 1989 gut gelaunt aus, dass Totgesagte länger leben. Doch in vielen anderen Fällen halten sich Politiker und ihre Parteien wirklich länger, als ihnen zugetraut wird.
Als das Bündnis Sahra Wagenknecht bei der Bundestagswahl im Februar 2025 scheiterte, nahm das Interesse an der neuen Partei und ihrer Galionsfigur merklich ab. Totgesagt wurde das BSW da noch nicht. War es doch denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und konnte sich mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung immer wieder in Erinnerung rufen. Totgesagt wird das BSW erst jetzt, nachdem sich seine Landtagsfraktion in Brandenburg in historisch einmaliger Weise zerlegt hat. Dass einzelne Abgeordnete Partei und Fraktion wechseln, gibt es immer wieder. Aber dass gleich 5 von 14 Abgeordneten austreten und alle drei Minister, das gab es noch nicht.
Die Misere färbt zwangsläufig auf Berlin ab, wo im September das Abgeordnetenhaus gewählt wird. Die Berliner bekommen mit, was in Brandenburg abgeht, und denken sich ihren Teil. Doch bis zum Wahltermin gehen noch acht Monate ins Land – genug Zeit, die in Brandenburg demonstrierte Unfähigkeit vergessen zu lassen. In Berlin erzielt der parlamentarische Einzelkämpfer Alexander King mehr positive Wirkung für das BSW als in Brandenburg 14 Abgeordnete zusammen. Er hat inzwischen mehr als 1100 Parteimitglieder hinter sich. Daher besteht trotz Umfragewerten von nur vier bis fünf Prozent Hoffnung, den Einzug ins Abgeordnetenhaus zu schaffen. Aber wenn das BSW hier und bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt scheitert, dann kann es einpacken.