Die Europäische Union wird rasch weitere Sanktionen gegen diejenigen vorschlagen, die für die gewaltsame Unterdrückung der Proteste im Iran verantwortlich sind, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag, während Berichte über steigende Opfer internationale Empörung schüren.
„Die steigende Zahl der Opfer im Iran ist erschreckend“, schrieb von der Leyen auf der Social-Media-Plattform X. Sie verurteilte das, was sie als übermäßigen Einsatz von Gewalt und die fortgesetzte Einschränkung grundlegender Freiheiten bezeichnete, und versprach eine klare Reaktion aus Brüssel.
Ursula von der Leyen // Shutterstock
Die EU hat bereits eine harte Linie eingenommen, indem sie das iranische Islamische Revolutionsgardekorps vollständig unter ihr Menschenrechtssanktionsregime stellt. Dieser Schritt markierte eine deutliche Eskalation der Druckkampagne des Blocks gegen Teheran wegen der Behandlung der Demonstranten.
Von der Leyen sagte, die nächste Sanktionsrunde werde in enger Abstimmung mit dem EU-Außenpolitikchef Kaja Kallas vorbereitet, was eine breite politische Unterstützung innerhalb des Blocks für härtere Maßnahmen signalisiert. „Wir stehen an der Seite des iranischen Volkes, das mutig für seine Freiheit marschiert“, sagte sie.