Mitten im Krieg erschütterte die Ukraine im vergangenen November ein Korruptionsskandal, der den Rückhalt des Präsidenten in der Bevölkerung ins Wanken brachte. Viele Ukrainer haben ihm offenbar verziehen – vorerst.
Mychajlo Ohorodnikow kommt gerade vom Taxifahren. Er mache das nicht, um Geld zu verdienen, erzählt er, die Einnahmen spende er der ukrainischen Armee. Der 40-Jährige arbeitet eigentlich in der IT-Branche, meistens allein, viele Kolleginnen und Kollegen sind jetzt im Ausland. Er setze sich ans Steuer, um mit Menschen zu sprechen.
„Die Stimmung in Kiew ist ein Auf und Ab“, erzählt er. Wenn es schwere Luftangriffe gibt, seien die Menschen niedergeschlagen. Dann hätten sie mitunter sieben Stunden am Tag – oder noch länger – keinen Strom zu Hause. „Dann sage ich zu ihnen: Erinnert ihr euch an 2022? Damals war alles viel schlimmer, es war völlig ungewiss, wie es weitergeht. Das hilft ihnen und das hilft mir. Ich steige in mein Taxi ein, wenn ich traurig bin.“
Mychajlo ist in einem Schnellrestaurant angekommen. Es liegt im Halbdunkeln – mal wieder gibt es keinen Strom in der ukrainischen Hauptstadt.
Auf Politik spreche er die Menschen im Taxi nicht an, sagt Mychajlo. „Ich bleibe bei neutraleren Themen. Nehmen wir zum Beispiel Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj. Da kommen wir in heikles Terrain.“ Aus seiner Sicht brauchen die Ukrainer den Präsidenten als Stabilitätsfaktor. Damals, vor fast sieben Jahren, habe er Selenskyj gewählt, und das bereue er nicht, sagt der IT-Spezialist.
Proteste gegen das Anti-Korruptionsgesetz
Ein erstaunlicher Satz. Denn Mychajlo hat im Juli vergangenes Jahr viele Abende auf dem Franko-Theater-Platz verbracht, wie viele Kiewer. Vor allem junge Menschen demonstrierten da lautstark und ausdauernd gegen Präsident. Der hatte ein Gesetz unterschrieben, welches wichtige Anti-Korruptionsbehörden entmachtet und de facto Selenskyj unterstellt hätte.
Später wurde bekannt, dass das Nationale Anti-Korruptionsbüro NABU in Selenskyjs Umfeld ermittelte. „Niederträchtig“ habe der Präsident gehandelt, sagt Mychajlo. „Selenskyj hat sich da zunächst auf die Seite dieser korrupten Gruppe gestellt. Und das war sehr schmerzhaft für mich“, erzählt Mychajlo.
Er und die anderen Demonstrierenden hätten vor dem Franko-Theater so laut geschrien, wie sie konnten, damit Selenskyj sie oben im Gebäude des Präsidialamts hört. „Mir gefiel seine Reaktion – dass er das Gesetz letztlich wieder vom Parlament in weiten Teilen aufheben ließ. Fehler werden gemacht, und sie werden ausgebessert.“
Druck von der EU und Investoren
Das ist allerdings nicht nur den Demonstrierenden zu verdanken. Die Europäische Union drohte, Hilfsgelder zurückzuhalten. Und Investoren zeigten sich entsetzt. So etwa der Gründer der Investment-Firma Dragon Capital, Tomas Fiala. Er verriet vor kurzem bei einer Konferenz, was damals hinter den Kulissen vor sich ging:
Ich habe am 22. Juli persönlich alle unsere Investitionen gestoppt. Und ich habe sie erst drei Wochen später wieder aufgetaut, als das Parlament die Änderungen rückgängig gemacht hatte. Am 22. Juli hatte ich das Gefühl, dass wir ins Jahr 2013 zurückgekehrt sind, also in ein Umfeld, das nicht zu Investitionen motiviert.
2013 – das war vor den Protesten auf dem Maidan, bevor sich die Ukraine auf die EU zubewegte.
Selenskyjs Zuspruchswerte gestiegen
Nicht nur Mychajlo, viele Ukrainerinnen und Ukrainer haben Selenskyj inzwischen offenbar verziehen. 59 Prozent der Befragten vertrauten ihm, so eine Umfrage des Kiewer internationalen Instituts für Soziologie, veröffentlicht im Januar – zehn Prozentpunkte mehr als im November, als die Ermittlungen des NABU öffentlich wurden und Justizminister Herman Haluschtschenko unter Korruptionsverdacht suspendiert wurde. Kurz darauf musste auch der mächtige Leiter des Präsidialamtes, Andrij Jermak, gehen; NABU-Beamte hatten seine Wohnung durchsucht.
Gleichzeitig erwarten die Menschen aber, dass Selenskyj jetzt entschiedener gegen Korruption vorgeht. Ein anderes Umfrageinstitut ermittelte im Januar: Mehr als 80 Prozent der Befragten sagen, Korruption schade dem Land massiv. Über die russischen Luftangriffe sagen das nur 63 Prozent. Mychajlo sagt, er betrachte das ganze historisch:
Ich bin 1985 geboren und erinnere mich an die Schlangen, die es in der Sowjetunion vor den Läden gab. Dann in den 1990er-Jahren, als ich Schüler war, da war Korruption für uns das Natürlichste der Welt. Ein Arzt hat dich nicht behandelt, wenn du nicht ein Geschenk mitgebracht hast. Ohne Schmiergeld hast du keinen Studienplatz bekommen.
Dagegen habe sich die Ukraine heute um Lichtjahre weiterentwickelt, meint der IT-Fachmann.
Streitthema Korruption
Pünktlich um 18 Uhr füllen sich im Schnellrestaurant die Plätze links und rechts von Mychajlo. Die Mitglieder eines Gesprächszirkels sind eingetroffen, den Mychajlo mitorganisiert. Sie fangen sogleich an, zu diskutieren.
Eine Dame, knapp über 40, blickt ganz anders auf Selenskyj: „Für mich ist das kein Schock mehr, wenn ich von Korruption höre.“ Die Bürger seien das gewohnt, es werde höchstens schlimmer.
„Sie reden davon, dass die Ukrainer kämpfen sollen, während sie stehlen? Sie machen sich doch einfach lustig über uns.“ Russland tue einiges, um Zwietracht unter die Ukrainer zu säen, aber die ukrainische Regierung tue noch viel mehr, schimpft die Frau.
Und sie trifft einen wunden Punkt: Mychajlo und sie beginnen tatsächlich zu streiten. Das liegt wohl auch daran, dass für beide jeden Tag viel auf dem Spiel steht. Beide bangen um Menschen, die an der Front kämpfen – die Frau um ihren Lebenspartner, Mychajlo um seinen Bruder.