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Scholz verteidigt Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg. Er nennt die Kritik am Tempo lächerlich. Putin habe den Krieg zwei Jahre vorher geplant.
Berlin – Bereits zwei Jahre vor Kriegsbeginn habe Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Angriff auf die Ukraine fest geplant – davon zeigte sich der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung des Buchs „Das Versagen“ in Berlin überzeugt. Auch auf die Kritiker von Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg ging Scholz dabei ein.
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte bei der Vorstellung des Buchs „Das Versagen“ in Berlin die deutschen Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg. © IMAGO/Pontus Lundahl/TT
Weniges habe den Kremlherrscher von seinem Vorhaben abbringen können, so der SPD-Politiker. Dabei habe Putin seine zentralen Forderungen auch ohne Waffengang erreichen können. Durch eine Absage an einen NATO-Beitritt der Ukraine oder an die Stationierung weitreichender Raketen auf ukrainischem Territorium beispielsweise. „Das hätte man alles ohne Krieg haben können“, sagte Scholz. „Das heißt, er wollte den Krieg.“
Scholz ist sich sicher, dass Putin Krieg wollte: Russland hätte Forderungen ohne Angriff erreicht
Kritik am Tempo der deutschen Waffenlieferungen wies der Altkanzler entschieden zurück. Die Diskussion darüber halte er für „lächerlich“, da sie mit den tatsächlich organisierten Lieferungen wenig zu tun habe. Stets sei abzuwägen gewesen, ob Deutschland sich im Gleichklang mit seinen Partnern bewege. Dabei habe man auch immer im Blick haben müssen, wie Russland reagiere.
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„Man musste natürlich auch austesten, wie weit das gehen kann“, erklärte Scholz. Es gebe schließlich „kein Gesetzbuch“ darüber, welcher Schritt zu weit gehe. Das Buch von Katja Gloger und Georg Mascolo analysiert die deutsche Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte und zeigt, wie Warnungen vor Putins aggressivem Kurs über Jahre hinweg ignoriert wurden. (Quelle: dpa) (tpn)