Die Polizei will mögliche Straftaten bei den für Samstag in Leipzig geplanten Demonstrationen der linken Szene konsequent ahnden. „Bei Verstößen gegen die Rechtsordnung sollte keiner glauben, dass da nichts passiert“, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Man sei gut darauf vorbereitet und schaue genau hin, von wem Störungen ausgingen. Da werde die Schwelle zum Einschreiten auch nicht hoch sein.
Herausforderung für die Polizei
Es sei eine neue Erfahrung, dass eine vermeintlich zusammengehörige politische Szene einen Konflikt untereinander austrage, sagte Schuster weiter. „Wir bereiten uns auf alles vor. Die Polizei muss ihren Kernjob machen und alle Versammlungen gewährleisten. Alle Anmelder müssen zu ihrem Versammlungsrecht kommen.“
Das sei bei aktuell sieben angemeldeten Veranstaltungen schon eine logistische Herausforderung. Da es eine überregionale Mobilisierung für die Demonstrationen gab, nimmt die Polizei eine Anreise von Mitgliedern der linken Szene aus anderen Städten an, vor allem aus Berlin.
Hunderte Menschen auf mehreren Veranstaltungen erwartet
Vor allem im Stadtteil Connewitz werden sich am Samstag den Demoaufrufen zufolge Gruppen gegenüberstehen, die zum Nahost-Konflikt unterschiedliche Positionen vertreten. Dazu gehört unter anderem ein pro-palästinensischer Antifa-Aufzug, bei dem mehrere Hundert Menschen erwartet werden. Ab dem Mittag soll außerdem eine Großkundgebung der Initiative Solidarisches Connewitz stattfinden, bei der rund 1.000 Menschen angekündigt sind. Auch die deutsch-israelische Gesellschaft plant eine Kundgebung gegen Antisemitismus. Das teilte die Stadt Leipzig dem MDR am Dienstag mit.
Fußballspiel ebenfalls am Samstag
Mit höherem Verkehrsaufkommen muss außerdem am Samstagnachmittag gerechnet werden, denn zum Rückrundenauftakt in der Fußball-Bundesliga trifft RB Leipzig ab 18.30 Uhr auf FC Bayern München. „Für das Fußballspiel gibt es ein bewährtes Verkehrskonzept“, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe MDR SACHSEN. Das Spiel müsse zwar betreut werden, weil über 40.000 Menschen zum Spiel kommen, liege aber nicht so sehr im Fokus wie der Leipziger Süden. „Der Straßenbahn- und der Busverkehr wird dort teilweise zum Erliegen kommen.“
Hoppe rät denjenigen, die nicht zur Demo kommen, das Gebiet weiträumig zu meiden. Die Bundesstraße südlich von Leipzig werde aber nicht betroffen sein, so der Polizeisprecher weiter.