Die Kultur wiegt schwer. 30 Kilogramm in diesem Fall. Eine massive Platte aus Carrara-Marmor, festgezurrt auf einer Sackkarre, die Alfons Hefter nun zum Münchner Marienplatz schiebt. In einer Sitzung der neu gegründeten Arbeitsgruppe Kultur von Die Linke in München hat ein Parteimitglied ob der vielen Ideen zur Rettung der Künste gesagt: „Das müsste man in Stein meißeln!“ – „Das mache ich euch!“, sagte zur Überraschung der anderen Hefter, den die meisten als Schlagzeuger kannten, weniger als Steinmetz. Alfons Hefter ist, was in dem Fall interessant ist, aber politisch nicht ins Gewicht fällt, der Zwillingsbruder von Roland Hefter, dem SPD-Stadtrat und ebenfalls Musiker.
Jedenfalls freut man sich bei der Linken derzeit nicht nur über mehr als 1000 neue Mitglieder, darunter etliche Künstler und Kulturarbeiter, und über die neue AG, sondern auch über eine von Hefters Hand gravierte Steinplatte. Darauf: zehn Gebote, was die Stadt unter Führung der Linken für die Kultur tun soll, hinter römischen Ziffern und in Versalien. Wo die Moses’sche Tafel später prangen soll, muss noch besprochen werden. Erst mal soll sie für eine Fotoaktion vors Münchner Rathaus. So wie Luther seine 95 Thesen an die Schlosskirche Wittenberg schlug, will die Linke hier einen Wechsel in der Kulturpolitik anzeigen.
Das sei grundlegend wichtig für seine Partei, erklärt der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Stefan Jagel: „Die Rettung der Kultur ist ein elementarer Bestandteil im Kampf gegen den Rechtsruck.“ Auf einem Wahlplakat steht: „Kultur oder Faschismus“. Man habe sich daher entschlossen, im gestarteten Kommunalwahlkampf auch ein „linkes Angebot für die Kulturschaffenden“ anzubieten.
Das ist insofern auch bemerkenswert, als die Kultur momentan mitten im Fokus des Wahlkampfes steht. Erstmals stellt sich ein breit aufgestelltes „Bündnis Kultur“ zur Wahl. Und seit Donnerstag ist klar, dass diese Wählerliste die zur Zulassung benötigten 1000 Unterschriften tatsächlich eingesammelt hat (1226). „Erleichtert“ gab das die Initiatorin Christiane Pfau bekannt, die dank weiterer 1076 Unterschriften nun offiziell auch als Oberbürgermeisterin kandidieren darf. Hier auch ein pikantes Detail: Auf Bündnis-Listenplatz 5 findet sich der Kulturmanager Thomas Lechner, der bisher als Parteiloser die Fraktion der Linken im Stadtrat stärkte, der er aber dann nicht mehr angehören wird.
Freut sich über mehr als 1000 neue Mitglieder bei der Linken in München: der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Stefan Jagel. (Foto: Johannes Simon)
Man wolle die Fraktion diesmal mit Parteimitgliedern zusammenstellen, sagt Jagel. Und etwa fünf der zehn Spitzenplätze sind mit Kulturmenschen bestückt. Auch das zeigt, dass Die Linke neben den Mietfragen vor allem mit der Kulturpolitik die anderen Parteien herausfordert, gerade die Grünen um Kulturbürgermeister Dominik Krause. Dass der sich angesichts eines angedrohten Kahlschlag-Szenarios rühme, fünf Millionen Euro für den Kulturetat 2026 gerettet zu haben, reiche lange nicht: „18 Millionen Euro Kürzung sind eine Schande“, sagt Johannes König.
Der Cellist war Mitglied des Bundesvorstandes der Linken, zog sich dann aber aus der aktiven Politik zurück. Die „aktuelle Kürzungspolitik“ habe ihn nun motiviert, wieder zu kandidieren, erklärte er bei einer Pressekonferenz zum „10-Punkte-Aktionsplan“. Er erläuterte zwei Aktions-Punkte: einen „verbindlichen mehrjährigen Finanzierungsplan“ (Punkt III.), denn zum Teil seien freien und städtischen Kulturinstitutionen im laufenden Spielplan Gelder gestrichen worden. Und als fest angestellter Musiker der Münchner Symphoniker verlangte er „Tariflöhne“ (IV.) und Aufklärung darüber, wer in München (außer seinem Orchester) unter Tarif bezahle.
Auch für freiberufliche Künstler sollten städtisch bezuschusste Betriebe oder Projekte faire „Mindesthonorare“ bezahlen, verlangte Erwin Aljukić. Der Kammerspiele- und Fernseh-Schauspieler sagte, er habe sich selbstverständlich schon lange als „Sprachrohr“ für die Kultur eingesetzt. „Aber es reicht mir nicht mehr, aktivistisch zu sein, ich muss dorthin, wo die Entscheidungen getroffen werden.“ Auf Listenplatz 8 kämpft er für die Kultur „als Versicherungsraum unserer selbst“ und als Homosexueller mit Behinderung und Sohn bosnisch-muslimischer Gastarbeiter besonders für eine „Diversitätsquote“ (X.): Wer Mitglieder marginalisierter Gruppen in der Kultur beschäftige, solle aus einem Fördertopf belohnt werden.
Der Schauspieler Erwin Aljukic möchte nicht mehr nur aktivistisch agieren, er will auch in die Politik, „wo die Entscheidungen getroffen werden“. (Foto: Johannes Simon)
Weiter verlangen die Linken: VI. einen „Münchenausgleich“ für Freischaffende über die Künstlersozialkasse. VIII. eine „städtische Agentur für Zwischennutzungsprojekte“, die dafür sorge, dass Leerstand nicht kommerziellen Veranstaltern zur Verfügung gestellt werde. Statt im stadteigenen Gelände an der Buttermelcherstraße so weiterzumachen wie im alten Gasteig mit dem Fat Cat, kann sich Jagel etwa vorstellen, dass junge Techno-Kollektive Partys im einstigen Rischart-Backhaus veranstalten. Punkt IX.: U30- und Sozialtickets, damit junge und ärmere Mitbürger für drei Euro Eintritt Museen und etwa „die halbleeren Ränge“ der Kammerspiele füllen, so Aljukić. Und natürlich, VII., „bezahlbare Räume statt kultureller Verdrängung“, wie sie zum Beispiel im Kreativquartier durch die Mieterhöhung der Münchner Gewerbehöfe geschehe.
Auch Möglichkeiten, dies zu finanzieren (auch die Gasteig-Sanierung, zu der man nach wie vor stehe), beinhaltet der Zehn-Punkte-Plan schon, wie die Kulturmanagerin Katharina Horn, Listenplatz 1, vorschlug: eine Zwei-Euro-Kultur-Abgabe auf Tickets bei Großveranstaltungen (I.), wie sie die Grünen längst fordern aber der Freistaat verhindert. Und, das ist neu, eine „Kulturtaxe“ für Touristen von bis zu fünf Euro pro Übernachtung (II.). Darüber hinaus, so Jagel, solle die Stadt bei „Prestigeveranstaltungen“ (etwa Sport-Events) sparen und durch eine Gewerbesteuererhöhung für die Kultur Geld einsammeln. Alles dafür, dass es die Kultur eines Tages wieder leichter haben wird.