US-Präsident Trump erhöht den Druck: Im Streit um Grönland droht er Gegnern seiner Pläne mit neuen Zöllen. Auch im Bundestag war der Konflikt Thema: Verteidigungsminister Pistorius rief zur militärischen Stärkung Europas auf.
US-Präsident Donald Trump hat den Ländern, die seine Übernahmepläne für Grönland ablehnen, mit Zöllen gedroht. „Ich werde möglicherweise Zölle gegen Länder verhängen, wenn sie bei Grönland nicht mitziehen“, sagte er im Weißen Haus.
Er bekräftigte zudem seine Position, die USA bräuchten die zu Dänemark gehörende Arktisinsel für die nationale Sicherheit. Trump hatte in den vergangenen Wochen immer wieder einen Anspruch auf Grönland erhoben. Die Rede war von einem Kauf, aber auch militärische Gewalt schloss er nicht aus.
Die Regierungen in Kopenhagen und Nuuk sowie ihre europäischen Verbündeten lehnen eine US-Übernahme der größten Insel der Welt kategorisch ab und könnten damit Ziel solcher Zölle werden, wenn Trump seine Drohung wahr macht.
Bundeswehr-Soldaten treffen in Grönland ein
Um Dänemark und Grönland in dem Konflikt zu unterstützen, hatte am Donnerstag eine militärische Erkundungsmission mehrerer NATO-Staaten in Grönland begonnen. Unter anderem Norwegen, Schweden, Finnland, Großbritannien, Frankreich und die Niederlande schicken Soldaten. Am Abend soll auch ein Erkundungsteam der Bundeswehr für mögliche Militärübungen in Grönland eintreffen.
Es gehe um die Frage, ob die Arktis sicher sei und inwiefern Deutschland mit seinen NATO-Partnern dazu beitragen könne, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Als Möglichkeit nannte er Flüge mit Seefernaufklärern P-8 Poseidon der Deutschen Marine. „Auch der Einsatz von Fregatten oder anderen Marineeinheiten zur Seeraumüberwachung ist denkbar, theoretisch auch die Verlegung von Eurofightern.“
Grönland Thema im Bundestag
Auch im Bundestag waren die US-Drohungen heute Thema im Rahmen einer Aktuellen Stunde. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appellierte an die USA, die gemeinsame Verteidigung der Arktis als in ihrem eigenen Interesse zu begreifen.
Pistorius beklagte, dass die regelbasierte Ordnung weltweit von vielen Seiten angegriffen werde. „Wir setzen auf die Stärke des Rechts, ohne naiv zu sein, denn wir müssen selbst stärker werden, um das Recht international schützen zu können“, sagte er. Je stärker Europa militärisch werde, desto wichtiger werde Europa als Partner für die USA.
Wadephul zeigt sich zuversichtlich
Vor wenigen Tagen war ein Krisentreffen der Außenminister Dänemarks und Grönlands mit US-Vizepräsident JD Vance und US-Außenminister Marco Rubio in Washington ergebnislos geblieben. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich im Bundestag trotzdem zuversichtlich, dass die USA Grönland nicht angreifen werden: Er sehe keinen Anhaltspunkt dafür, dass es „einen derartigen Völkerrechtsbruch“ geben könnte.
Stattdessen habe er „mit Freude zur Kenntnis genommen, dass es einen gemeinsamen Dialog zwischen den USA auf der einen Seite und dem Königreich Dänemark und Grönland auf der anderen Seite über die Zukunft jetzt geben soll“, so Wadephul.
Grönland ist ein selbstverwalteter Teil des Königreichs Dänemark, das wie die USA NATO-Mitglied ist. Der Konflikt um das Land droht daher auch die NATO zu spalten.
Mit Informationen von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio