Bielefeld. Ab 16 Uhr ist es vorbei mit der samstäglichen Shoppingroutine in der Bahnhofstraße. Rund 700 Demonstranten waren einem Aufruf der „Plattform für Demokratie und Vielfalt in OWL“ gefolgt und ziehen am Samstag, 17. Januar, vom Bahnhof – inklusive einem Zwischenstopp vor Karstadt – zu einer Kundgebung auf dem Jahnplatz. Lautstark fordern sie: „Stoppt die Massaker und Repression! Für das Leben in Syrien und Iran!“
Mehr als 20 Initiativen und Vereinen, darunter die Friedensinitiative OWL, der Bielefelder und der Gütersloher Kreisverband der Linken, die DIDF, die hiesige Alevitische und die Jesidische Gemeinde hatten den Aufruf der Plattform unterstützt. In selbigem heißt es: „Mit dieser Demonstration erheben wir unsere Stimme gegen die unmenschlichen Angriffe in Syrien und im Iran. Angesichts dieses schweren Unrechts werden wir nicht schweigen – denn Schweigen bedeutet, sich an diesen Verbrechen mitschuldig zu machen.“
Zum einem richtet sich der samstägliche Protest der Demonstranten „gegen die systematische Gewalt und die anhaltenden Angriffe der sysrischen HTŞ-Miliz gegen Aleviten, Drusen, Kurden sowie gegen alle weiteren Minderheiten in Syrien“. Kritisiert wird in dem Aufruf, „dass die HTŞ und mit ihr verbundene jihadistische Milizen in Aleppo gezielt Krankenhäuser, zivile Wohngebiete und das Leben selbst angegriffen haben.“
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Vorwurf: Deutschland hüllt sich in Schweigen
Demonstration in Bielefeld gegen Massaker in Syrien und Iran
Menschen seien gewaltsam vertrieben, Häuser geplündert, ganze Viertel niedergebrannt und zerstört und die Lebensräume eines Volkes ausgelöscht worden. All dies stelle nach internationalem Recht eindeutige und unbestreitbare Kriegsverbrechen dar. Deutschland und der Weltgemeinschaft werfen die Protestierenden vor, „sich in Schweigen zu hüllen“.
Dem stellen sie ihre Forderung entgegen: „Die deutsche Bundesregierung ist verpflichtet, klaren, entschlossenen und wirksamen politischen Druck auszuüben, um diese Angriffe unverzüglich zu beenden. Die Beendigung jeglicher Beziehungen zu Akteuren, die Gewalt gegen Zivilisten und Oppositionelle ausüben, gehört zu unseren dringlichsten und unverzichtbaren Forderungen.“
Aber auch die Massaker des Mullah-Regimes an der eigenen Bevölkerung, die bereits mehr 3.000 Tote und Tausende Verletzte gefordert haben, prangern die Demonstrierenden an. In ihrem Aufruf heißt es: „In einem Iran, in dem die Kommunikation weitgehend unterbrochen ist, soll eine Bevölkerung, die mutig für Freiheit, Würde und Demokratie eintritt, isoliert und zum Schweigen gebracht werden. Wir erklären erneut und unmissverständlich unsere Solidarität mit dem iranischen Volk, das sich trotz massiver Repression gegen Unterdrückung und Gewalt behauptet.“
Die Demonstration in der Bielefelder Innenstadt läuft aktuell noch. Es ist nicht die einzige am Samstag: In Nordrhein-Westfalen sind Tausende Menschen zur Unterstützung der Massenproteste im Iran auf die Straße gegangen. In Düsseldorf beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers nach einer ersten Schätzung mindestens 2.500 Menschen an einer Demonstration.
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