Es könnte ein Trick sein, ein Täuschungsmanöver des Erzfeindes. Diesen Verdacht gegenüber dem US-Präsidenten Donald Trump hegt Irans Führung – und bereitet sich deshalb auf einen möglicherweise bevorstehenden Militärschlag der USA vor.
Diese Annahme kommt nicht von ungefähr. Kurz nach Trumps öffentlich geäußertem vorläufigen Verzicht auf Luftangriffe erließ Washington neue Sanktionen gegen Vertreter des Regimes und entsandte einen Militärverband in den Nahen Osten.
Militärisch aufrüsten in Nahost
Inzwischen ist der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit seinen Begleitschiffen aus Südostasien in den Nahen Osten unterwegs und wird Schätzungen zufolge etwa in einer Woche dort eintreffen. Zudem sollen laut der „New York Times“ zusätzliche Kampfflugzeuge aus Europa in den Nahen Osten verlegt werden.
Teheran bleibt deshalb in Alarmbereitschaft und will auch den Druck auf die Protestbewegung aufrechterhalten.
Ende Dezember begannen die Iranerinnen und Iraner, gegen das Regime auf die Straße zu gehen. Momentan scheinen sich die Unruhen abzuschwächen.
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Obwohl Trump mehrmals mit einer Intervention im Iran gedroht hatte, weil das Regime bei den jüngsten Protesten wohl mehr als 3000 Menschen tötete, blies der Präsident den Militäreinsatz ab. Mit der Begründung, er habe verlässliche Zusagen erhalten, dass „das Töten aufgehört hat“.
Auch sei ihm von der Spitze der Islamischen Republik versprochen worden, keine festgenommenen Demonstranten hinzurichten. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi bestätigte das in einem Gespräch mit dem US-Sender Fox News.
Wie kam es zu Trumps Sinneswandel? Außer US-Sicherheitsberatern hatten offenbar Israel und arabische Staaten hinter verschlossenen Türen darauf gedrängt, den Angriff auf den Iran abzusagen. Die Mullahs seien nicht rasch zu stürzen, der Region drohe ein unkalkulierbarer Großkonflikt.
Auf Trump einwirken
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe am Mittwoch persönlich im Weißen Haus vorgesprochen, meldet die „New York Times“.
Der Premier soll erklärt haben, man sei auf einen möglichen Gegenschlag der Iraner noch nicht ausreichend vorbereitet. Offenbar sind nach dem Zwölftagekrieg im Juni die Bestände der Abfangraketen noch nicht wieder aufgefüllt.
Am selben Tag gab Trump dann bekannt, vorerst die Islamische Republik nicht zu attackieren. Ein saudischer Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP, sein Land, Katar und der Oman – das Sultanat vermittelte bereits mehrfach zwischen den USA und dem Iran – hätten ebenfalls auf den Präsidenten eingewirkt.
Donald Trump hält viel von Saudi-Arabiens De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman.
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Die Araber befürchten, dass ein amerikanisch-iranischer Konflikt den Ölmarkt in Turbulenzen stürzen und Investoren abschrecken könnte. Teheran würde auf einen US-Angriff wahrscheinlich mit einem Raketenbeschuss auf Staaten der Region reagieren, warnten sie die Regierung in Washington. Das scheint gewirkt zu haben.
Katar und Saudi-Arabien haben es geschafft, vertrauensvolle Beziehungen zu Trump und seinem engsten Umfeld aufzubauen.
Sebastian Sons, Experte für die arabischen Golfmonarchien
Dabei dürften hauptsächlich Saudi-Arabien und Katar ihren Einfluss geltend gemacht haben. „Die dortigen Herrscher haben es geschafft, vertrauensvolle Beziehungen zu Trump und seinem engsten Umfeld aufzubauen“, sagt Sebastian Sons, der am Forschungsinstitut Carpo zu den arabischen Golfmonarchien arbeitet.
Sebastian Sons ist Islamwissenschaftler und arbeitet am Forschungsinstitut Carpo zu den arabischen Golfmonarchien.
In erster Linie gehe es dabei um wirtschaftliche Deals und lukrative Investitionen in den USA, die beide Staaten versprochen hätten, und die auch Trump persönlich nutzen würde.
„Eine dauerhafte Krise in der Region schadet also seinen und den golfarabischen Geschäftsinteressen. Deswegen ist er offener für Vorschläge von dort“, analysiert der Islamwissenschaftler.
Geschäfte benötigen Stabilität
Um gute Geschäfte zu machen, seien die Nahost-Staaten auf Stabilität angewiesen. So pflegt Katar Sons zufolge pragmatische Beziehungen zum Iran, nicht zuletzt wegen des gemeinsam genutzten Gasfeldes im Persischen Golf.
Saudi-Arabien mit Kronprinz Mohammed bin Salman als De-facto-Machthaber benötige wiederum ein sicheres Umfeld, um seine ambitionierten wirtschaftlichen Pläne umsetzen zu können.
Dazu gehört, es sich mit den Mullahs nicht zu verscherzen. Vorsichtige Annäherung lautet die Devise nach vielen Jahren der Rivalität. Zudem liegt der saudische Thronfolger mit den Vereinigten Arabischen Emiraten wegen unterschiedlicher Interessen im Jemen über Kreuz.
Joe Macaron ist Nahost-Experte bei der US-Denkfabrik Wilson-Center und Politikwissenschaftler.
Die arabischen Herrscher hätten allerdings auch noch einen anderen Grund, einen Militärschlag der USA auf den Iran zu fürchten, sagt Nahost-Experte Joe Macaron von der US-Denkfabrik Wilson-Center. „Sie sorgen sich wegen des möglichen Präzedenzfalls eines Angriffes der Vereinigten Staaten auf ein Regime im Nahen Osten, das mit massiver Gewalt gegen Demonstranten vorgeht.“
Ein wankelmütiger Präsident
Die Golf-Monarchen gehen selbst nicht zimperlich mit Widerstand gegen ihre autokratischen Herrschaftsmodelle um – ein Amerika mit Sendungsbewusstsein und dem Willen, der Demokratie in anderen Ländern zum Durchbruch zu verhelfen, wäre nicht in ihrem Interesse.
Noch etwas verbindet die arabischen Machthaber und die Mullahs: Sie trauen dem wankelmütigen Trump alles zu. Teheran fühle sich bei der jüngsten Zusicherung des US-Präsidenten an den vorigen Sommer erinnert, zitierte die Nahost-Nachrichtenseite Amwaj eine hochrangige Quelle im iranischen Machtapparat.
Damals hatte Trump zunächst Gespräche mit der Führung des schiitischen „Gottesstaats“ angekündigt, wenige Tage später aber der US-Armee den Befehl gegeben, sich an israelischen Luftangriffen auf iranische Atom- und Regierungseinrichtungen zu beteiligen.
Soll Teheran getäuscht werden?
Teile der iranischen Opposition hoffen daher nach wie vor auf Trump. „Manche glauben, dass seine Ankündigung, von einem Militärschlag vorerst abzusehen, ein Versuch war, den Iran zu täuschen“, sagt der türkische Iran-Experte Arif Keskin.
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Dafür könnte sprechen, dass Trump den Iran militärisch bewusst im Ungewissen lässt. Zwar haben die USA nach wie vor starke Marine- und Luftwaffenkräfte im Nahen Osten stationiert; allein auf dem Stützpunkt Al-Udeid in Katar sind 10.000 Soldaten im Einsatz, von denen einige hundert vorsichtshalber abgezogen wurden.
Der Präsident wolle jedoch einen „raschen und entscheidenden Schlag“ gegen den Iran, meldet der US-Sender NBC. Dafür reiche die Beschaffenheit und Logistik der US-Streitmacht in der Region derzeit nicht aus.