Bielefeld. Ab 16 Uhr war es vorbei mit der samstäglichen Shoppingroutine in der Bahnhofstraße. Rund 1.000 Demonstranten waren einem Aufruf der „Plattform für Demokratie und Vielfalt in OWL“ gefolgt und zogen am Samstag, 17. Januar, vom Bahnhof – inklusive einem Zwischenstopp vor Karstadt – zu einer Kundgebung auf dem Jahnplatz. Lautstark und sehr emotional forderten sie: „Stoppt die Massaker und Repression! Für das Leben in Syrien und Iran!“
Mehr als 20 Initiativen und Vereine, darunter die Friedensinitiative OWL, der Bielefelder und der Gütersloher Kreisverband der Linken, die DIDF, die hiesige Alevitische und die Jesidische Gemeinde hatten den Aufruf der Plattform unterstützt. In selbigem heißt es: „Mit dieser Demonstration erheben wir unsere Stimme gegen die unmenschlichen Angriffe in Syrien und im Iran. Angesichts dieses schweren Unrechts werden wir nicht schweigen – denn Schweigen bedeutet, sich an diesen Verbrechen mitschuldig zu machen.“
Zum einem richtete sich der samstägliche Protest der Demonstranten „gegen die systematische Gewalt und die anhaltenden Angriffe der sysrischen HTŞ-Miliz gegen Aleviten, Drusen, Kurden sowie gegen alle weiteren Minderheiten in Syrien“.
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Kritisiert wird in dem Aufruf, „dass die HTŞ und mit ihr verbundene jihadistische Milizen in Aleppo gezielt Krankenhäuser, zivile Wohngebiete und das Leben selbst angegriffen haben.“
Und so rufen die Demonstranten, unter denen die Kurden lautstark und auch optisch mit ihren Fahnen und Plakate klar den Ton angeben, während des Marschs entlang der Bahnhofstraße denn auch immer wieder: „HTS raus aus Aleppo! HTS raus aus Rojava!“ und skandieren zudem: „Diktator Dschaulani – Kindermörder! Diktator Dschaulani – Frauenmörder!“ Gemeint ist der syrische Übergangspräsident und frühere IS-Kämpfer, den sie für Angriffe auf die Kurden in Syrien verantwortlich machen. Auf Plakaten fordern sie denn auch: „Stoppt die Angriffe und die Massaker der HTS gegen die Aleviten, Drusen und Kurden in Syrien!“
Vorwurf: Deutschland hüllt sich in Schweigen
Demonstration in Bielefeld gegen Massaker in Syrien und Iran
Im Aufruf zur Demo heißt es zudem „Menschen sind gewaltsam vertrieben, Häuser geplündert, ganze Viertel niedergebrannt und zerstört und die Lebensräume eines Volkes ausgelöscht worden.“ All dies stelle nach internationalem Recht eindeutige und unbestreitbare Kriegsverbrechen dar. Deutschland und der Weltgemeinschaft werfen die Protestierenden vor, „sich in Schweigen zu hüllen“.
Dem stellen sie ihre Forderung entgegen: „Die deutsche Bundesregierung ist verpflichtet, klaren, entschlossenen und wirksamen politischen Druck auszuüben, um diese Angriffe unverzüglich zu beenden. Die Beendigung jeglicher Beziehungen zu Akteuren, die Gewalt gegen Zivilisten und Oppositionelle ausüben, gehört zu unseren dringlichsten und unverzichtbaren Forderungen.“
Das Mullah-Regime jagt seine eigene Bevölkerung
Aber auch die Massaker des Mullah-Regimes im Iran an der eigenen Bevölkerung, die bereits mehr als 3.000 Tote und Tausende Verletzte gefordert haben, prangern die Demonstrierenden an. Ali Dogan, Landrat des Kreises Minden-Lübbecke, betont in seiner Rede aus dem Bahnhofsvorplatz: „Im Iran erleben wir keine Krise. Wie erleben ein System der Gewalt. Ein System, das seine eigene Bevölkerung jagt. Wir stehen heute hier, weil Wegsehen keine Option mehr ist. Wir stehen heute hier, weil Schweigen Mitschuld bedeutet. Und wir stehen hier, weil Menschen im Iran und in Nordsyrien jeden Tag für das bezahlen, was für uns selbstverständlich ist: Leben, Freiheit, Würde.“
Gegen 17 Uhr erreichte der Demozug dann den Jahnplatz. Auf der Abschlusskundgebung betonte Gülan Turan von der Föderation Demokratischer Arbeitervereine, DIDF: „ Liebe Freundinnen und Freunde, im Iran gehen seit Wochen Hunderttausende Menschen auf die Straße. Ihr mutiger Widerstand verdient unsere Solidarität. Das reaktionäre Mullah-Regime reagiert auf berechtigte soziale und politische Forderungen mit brutaler Gewalt, Tötungen, Massenverhaftungen, Internetabschaltungen und Informationsblockade.“ Und die Menge skandierte erneut und wiederholt: „Hoch die internationale Solidarität“ und den Slogan „Frau, Leben, Freiheit“, der ursprünglich aus der kurdischen Frauenbewegung stammt und seit den Protesten im Iran ab September 2022 für Menschenrechte, Demokratie und Selbstbestimmung steht.
Gegen 17.45 Uhr endete die Bielefelder Demo, die bis auf einen gezündeten Feuerwerkskörper friedlich verlief. Es war nicht die einzige am Samstag: In Nordrhein-Westfalen gingen in mehreren Orten Tausende Menschen zur Unterstützung der Massenproteste im Iran auf die Straße. In Düsseldorf beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers nach einer ersten Schätzung mindestens 2.500 Menschen an einer Demonstration. In Bielefeld gab es zudem noch eine weitere Demo zur Lage im Gaza-Streifen und im Iran mit jeweils deutlich weniger Teilnehmern.
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