Ein wenig konnte man es erahnen, aber dann ging plötzlich alles sehr schnell: Die Reinickendorfer Bezirksstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU), zuständig für die großen Abteilungen Ordnung, Umwelt und Verkehr, ist in der vergangenen Woche von ihrem Amt zurückgetreten und hat das Bezirksamt nach vier Jahren verlassen.
Selbst im Reinickendorfer Rathaus und in ihrer eigenen Partei war man wohl etwas überfahren. Am Dienstagvormittag teilte Schrod-Thiel ihren CDU-Kollegen und den anderen Stadträten mit, dass sie ihr Amt „aus persönlichen Gründen“ am nächsten Tag aufgeben werde. Am Nachmittag informierte das Bezirksamt in einer knappen Pressemitteilung ohne Dankesfloskel über den Rücktritt. Am Mittwochabend hatte Schrod-Thiel ihren letzten Auftritt in der Bezirksverordnetenversammlung.
„Diese Entscheidung ist eine rein persönliche und ich habe sie freiwillig getroffen“, stellte sie dort in einer Erklärung klar. Die letzten vier Jahre seien „eine intensive, fordernde, manchmal aber auch sehr anstrengende Zeit“ gewesen. Nun wolle sie mehr Zeit mit Familie und engen Freunden verbringen.
Viel Gegenwind aus der eigenen Partei
Ob mancher Parteikollege noch in letztere Kategorie zählt, darf wohl bezweifelt werden. Es war jedenfalls kein Geheimnis in der Reinickendorfer Bezirkspolitik, dass die Stadträtin vor allem aus der eigenen Partei unter Druck stand. Nach der Bezirkswahl im Herbst wäre sie wahrscheinlich nicht wieder für den Posten vorgeschlagen worden.
Ihre Abteilungen Ordnung, Umwelt und Verkehr gelten in der Reinickendorfer CDU als Schlüsselressorts für den Wahlerfolg, weil sie durch Ordnungsamt, Grünflächen oder Parkplätze im Alltag besonders sichtbar sind. Eigene Akzente setzte die Stadträtin mit besserer Schutzausrüstung für Mitarbeiter des Ordnungsamtes.
Aus Sicht mancher Parteikollegen hatte Schrod-Thiel aber mit ihrem personell unterbesetzten Straßen- und Grünflächenamt zu wenig Erfolge für die CDU vorzuweisen. Schlagzeilen machten stattdessen ein abgesagtes Osterfeuer, umstrittene und schließlich gestoppte Baumfällungen, Müllprobleme in den Parks oder ein kostspieliges, aber letztlich erfolgloses Zaunprojekt am Flughafensee.
Stadträtin entmachtet
Das Verhältnis zu Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) galt zuletzt als unterkühlt. Nach den vergangenen Juni-Unwettern zog die Bürgermeisterin das Krisenmanagement an sich. Schrod-Thiel als zuständige Stadträtin blieb außen vor. Stattdessen trat der ihr eigentlich unterstellte Grünflächenamtsleiter Sascha Braun, der im Ortsvorstand der CDU Heiligensee sitzt, zusammen mit der Bürgermeisterin auf.
Parteiumbau „mit der Brechstange“ Wie die Reinickendorfer CDU für die Berlin-Wahl umgekrempelt wird
In der Opposition hatte man zuletzt mehr Verständnis für Schrod-Thiel. „Sie hatte die Verantwortung für ein völlig unterbesetztes Amt“, sagt der FDP-Bezirksverordnete David Jahn. Inhaltliche Differenzen gebe es immer, Kritik müsse aber lösungsorientiert sein. „In den letzten zwei Jahren hatte man den Eindruck, dass vor allem ihre eigene Partei sich daran nicht gehalten hat.“ Sogar die Grünen, die die Dinge oft anders sahen als die CDU-Stadträtin, erklärten: Ihr Rücktritt offenbare „ein problematisches Verständnis von menschlichem und kollegialem Umgang mit Parteikolleg*innen innerhalb der CDU“.
Ein Nachfolger ist bereits nominiert
Im Bezirksparlament am vergangenen Mittwoch gab es für Schrod-Thiel parteiübergreifend Anerkennung. „Das ist eine ungewöhnliche Stunde, die wir hier erleben“, sagte Fraktionschef Marco Käber, einer der dienstältesten Bezirksverordneten. Er lobte die Zusammenarbeit mit der zurückgetretenen Stadträtin: „Sie waren nüchtern, immer sachlich, kollegial und – was in diesem politischen Betrieb selten ist – Sie waren lernfähig.“
Sebastian Pieper, Bürgermeister-Kandidat der CDU Reinickendorf, soll neuer Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt und Verkehr werden.
© CDU
Aus der CDU meldete sich nur Fraktionschefin Sylvia Schmidt zu Wort. „Mich hat es sehr überrascht und mich hat es auch schockiert“, sagte sie sichtlich angefasst über den Rücktritt ihrer Parteikollegin. Schrod-Thiel habe „mit sehr viel Herz und Seele dieses Amt ausgefüllt“. Schmidt gehört zu den knapp ein Dutzend CDU-Bezirksverordneten, die im Herbst nach einem umstrittenen Parteiumbau aus der Bezirkspolitik ausscheiden werden. Mittlerweile hat auch Schmidt ihren Rücktritt erklärt. Sie begründete ihre Entscheidung auch damit, bei Entscheidungen wie der Nachfolge für Schrod-Thiel von der Partei und Teilen des Fraktionsvorstands übergangen worden zu sein.
Die CDU will den Bezirksamtsposten erklärtermaßen zeitnah nachbesetzen und hat am Donnerstag Sebastian Pieper als neuen Stadtrat vorgeschlagen. Pieper ist bereits CDU-Spitzenkandidat für das Bürgermeisteramt bei den Bezirkswahlen im Herbst. Der Jurist ist aktuell noch Bezirksverordneter in der BVV Mitte und bringt laut Parteiführung Verwaltungs- und Führungserfahrung mit.
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Im neuen Amt will der im Bezirk noch eher unbekannte Kandidat schon Schwerpunkte für den kommenden Wahlkampf setzen: „Als Stadtrat für Ordnung, Umwelt und Verkehr will ich dafür sorgen, dass Parks und Grünanlagen in Reinickendorf wieder sichtbar gepflegt werden und dass Vermüllung konsequent zurückgedrängt wird“, sagte Pieper am Freitag. Die CDU will ihn in der BVV-Sitzung im März zur Wahl stellen.