Mainz – In rheinland-pfälzischen Asylheimen ist fast jeder zehnte Asylbewerber spurlos verschwunden! Nach Angaben des Integrationsministeriums sind in den vergangenen 1,5 Jahren 923 Menschen aus Aufnahmeeinrichtungen nicht wieder aufgetaucht. Laut Landesregierung geht es um sechs Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz.
Innerhalb dieses Zeitraums wurden laut SWR 10.120 Menschen aufgenommen. Die Verschwundenen-Quote liegt folglich bei 9,1 Prozent. Wohin gehen die Asylbewerber? Unklar. Manche könnten illegal über Frankreich nach Großbritannien weitergezogen sein. Kriminelle zieht es oft in Großstädte wie Frankfurt oder Hamburg. Nur die wenigsten kehren heimlich in ihre Heimatländer zurück.
Gordon Schnieder (50, CDU) und Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU)
Foto: Geisler-Fotopress
Fakt ist: Wer in einer Aufnahmeeinrichtung lebt, darf nicht einfach abhauen. Bleibt ein Bewohner drei Tage weg, gilt er als abgängig (verschwunden). Rheinland-Pfalz begegnet diesen Fällen durch festgelegte Verfahren in Abstimmung mit BAMF, Ausländerbehörden und der Polizei.
Die grüne Integrationsministerin Katharina Binz (42) versichert gegenüber BILD: „Aufnahmeeinrichtungen werden täglich überprüft, ob die Geflüchteten ihrer Wohnpflicht nachkommen. Wird eine Person über einen Zeitraum von drei Tagen nicht anwesend festgestellt, gilt sie als abgängig und wird entsprechend gemeldet.“ Nach einer Woche organisiert die Ausländerbehörde eine „Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung“, die an die Polizei übermittelt wird.
Opposition verlangt Aufklärung
Oppositionsführer Gordon Schnieder (50, CDU) nennt den Fall „alarmierend“, fordert Aufklärung. „Der Staat muss jederzeit wissen, wer sich in seinen Einrichtungen aufhält und wer sie verlässt.“ Wenn die Ampelregierung darüber keinen Überblick habe, „ist das ein Asyl-Skandal“.
Aufgeflogen ist der Skandal, der die Ampelregierung in Mainz schwer belastet, durch einen Sicherheitsmitarbeiter in der Aufnahmeeinrichtung in Bitburg. Er soll Zahlen zu abgängigen Flüchtlingen widerrechtlich an einen größeren Personenkreis weitergeschickt haben.