US-Präsident Donald Trump zufolge ist ein Rahmenabkommen zu einer zukünftigen Vereinbarung zu Grönland erzielt worden. Daher würden die für den 1. Februar angedachten US-Zölle nicht erhoben, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform. Der US-Präsident hatte acht europäischen Ländern mit Zöllen gedroht, darunter Deutschland.
Die Einigung sei bei einem Treffen mit
Nato-Generalsekretär Mark Rutte bezüglich Grönland und der
gesamten Arktis erarbeitet worden. Trump sprach von einer „großartigen Lösung“ für die USA und alle Nato-Staaten – sollte sie so umgesetzt werden wie geplant. Die weiteren Verhandlungen sollen Trump zufolge unter anderem Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und der Sondergesandte Steve Witkoff führen.
Rutte bestätigte die Angaben. Was
Trump mitgeteilt habe, sei völlig korrekt, sagte der Nato-Generalsekretär der ARD. Es werde weitere
Gespräche geben.
Gespräche laufen weiter
Wie die ZEIT aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sollen mehrere Punkte abgesprochen worden sein: Die USA lassen demnach ihre Pläne fallen, acht EU-Staaten, darunter Deutschland, mit Zollerhöhungen zu bestrafen. Zudem soll das existierende Stationierungsabkommen zwischen den USA und Dänemark aus dem Jahr 1951 für US-Truppen auf Grönland überarbeitet und die Pläne für den US-Raketenschirm Golden Dome aufgenommen werden. Außerdem soll den USA ein Mitbestimmungsrecht zugesichert werden, wenn Länder in Grönland investieren und etwa Rohstoffe explorieren wollen. Das soll vor allem Aktivitäten von China und Russland verhindern.
„Es ist ein bisschen komplex“, sagte der US-Präsident dem dem US-Sender CNBC zu Fragen nach Details. Die Einzelheiten würden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. Zugleich zeigte sich Trump überzeugt von der Einigung. „Das ist für die Ewigkeit“, sagte er. Und: Der Rahmenvertrag gebe den Vereinigten Staaten alles, was sie wollten, und alle seien damit zufrieden.
Die Frage der Souveränität des autonomen Gebiets Grönland kam laut Nato-Generalsekretär Rutte bei seinem Treffen mit Trump allerdings nicht zur Sprache. Das „Thema kam in meinen Gesprächen mit dem Präsidenten heute Nacht nicht mehr auf“, sagte er dem US-Sender Fox News.
© Lea Dohle
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Ein Nato-Sprecher sagte, die Verbündeten planten, gemeinsam daran zu arbeiten, die Sicherheit in der Arktis zu gewährleisten. „Die Verhandlungen zwischen Dänemark, Grönland und den Vereinigten
Staaten werden fortgesetzt, um sicherzustellen, dass Russland und China
niemals – weder wirtschaftlich noch militärisch – in Grönland Fuß fassen
können“, sagte der Sprecher.
EU-Gipfel zu Zöllen soll weiter stattfinden
Am Samstag hatte der US-Präsident Zölle
gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten angedroht, die Widerstand gegen Trumps Grönlandpläne geäußert hatten. Trump wollte ursprünglich ab 1. Februar Zölle
in Höhe von zehn Prozent verhängen, ab dem 1. Juni Zölle in Höhe von 25
Prozent – auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Aktuell gilt
seit Sommer für die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15
Prozent.
Für Donnerstag ist ein EU-Sondergipfel geplant,
bei dem es um den Umgang mit Trumps Zolldrohung gehen soll. Dieser
solle weiterhin stattfinden, sagte eine Sprecherin von Ratspräsident
António
Costa.
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