Kanzler Friedrich Merz (CDU) und eine Entourage von zehn Bundesministern sind zu deutsch-italienischen Regierungsberatungen in Rom eingetroffen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, flog Merz im Anschluss an den EU-Gipfel in Brüssel in die italienische Hauptstadt.
Nach einem Empfang in der Villa Doria Pamphili am Vormittag möchte Merz demnach mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Zusammenarbeit ihrer beiden Länder vertiefen, etwa in Fragen der Wirtschaft, Verteidigung und Migration.
So wollen Merz und Meloni etwa Vorschläge über den Wirtschaftsgipfel der EU am 12. Februar erarbeiten. Ein Entwurf sieht eine Vertiefung
des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern vor. Zudem kürzere Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger sowie gestrichene Rechtsvorschriften. Es gehe darum, „Wachstum, strategische Autonomie und eine geringere Anfälligkeit
gegenüber externen Schocks“ zu gewährleisten, heißt es darin.
Merz und Meloni teilen Pläne
Wie Merz mit seiner Union plant Meloni außerdem mit ihrer rechtskonservativen Koalition, irreguläre Migration weitgehend einzudämmen. In Sachen Rüstung wollen die beiden eine Erklärung über eine vertiefte Beziehung vereinbaren, zu der noch keine Details bekannt sind. Schon die
Ampelregierung hatte im November 2023 einen Aktionsplan für eine
vertiefte Zusammenarbeit mit Italien vereinbart. Merz hatte bei seinem
Antrittsbesuch in Rom im Mai versprochen, diesen „auf ein neues
Ambitionsniveau“ zu heben.
© Lea Dohle
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Bereits am Donnerstagabend hatten sich Merz und Meloni in Brüssel auf dem EU-Gipfel damit befasst, wie Europa fortan mit den USA umgehen sollte, insbesondere angesichts des Grönlandkonflikts. Die beiden gehören zu jenen Regierungschefs in Europa, die am besten mit US-Präsident Donald Trump klarkommen.
Meloni steht
seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und
konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie
kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Die nächste
reguläre Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt. In allen Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) vorn.
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