Schmäh hat er ja, der Angeklagte. Als er vor Gericht von einem Vertreter der Nebenklage korrekterweise mit seinem Titel „Herr Chefinspektor“ angesprochen wird, sagt er: „Ohne Chefinspektor. Ich stehe nicht auf Titel.“ Und grinst dabei die Geschworenen an, die vom Alter her so aussehen, als würden sie die Anspielung aus der Kult-Fernsehserie „Kottan ermittelt“ verstehen. Dort sagte der Kommissar, sobald er mit „Herr Inspektor“ angesprochen wurde, immer: „Inspektor gibt’s kan.“
Nur: Es ist alles nicht lustig, was seit Donnerstag vor dem Wiener Landesgericht verhandelt wird. Der Angeklagte (und inzwischen suspendierte Polizeibeamte) heißt Egisto Ott und war beim österreichischen Nachrichtendienst beschäftigt. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), das nach Umstrukturierungen heute die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist und damals wie heute dafür zuständig, Verfassungsfeinde zu bekämpfen und Spionage abzuwehren.
Wenn es nach der Staatsanwaltschaft geht, hat der 63-jährige Ott aber genau das Gegenteil getan: Er soll aus Datenbanken, zu denen er oder Kollegen im Ausland Zugang hatten, Informationen über Personen gewonnen haben, an denen Russland interessiert ist. Auf seiner Liste standen mutmaßlich Regimegegner, ein Investigativjournalist und ein abtrünniger russischer Geheimdienstler.
Manche Informationen sollen an ein Netzwerk rund um den früheren Wirecard-Manager Jan Marsalek gegangen sein, der heute in Moskau lebt und dort offenbar Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes FSB ist. Die abgeflossenen Daten hatten offenbar schwerwiegende Konsequenzen, wie ein Prozess in Großbritannien offenlegte, wo mehrere Mitglieder von Marsaleks Agentennetzwerk geschnappt und zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden. Zwei Beispiele: Gegen den Investigativjournalisten Christo Grozev, der seit Jahren über Putins Machenschaften recherchiert, gab es ein Mordkomplott, dem dieser nur durch Zufall entging. Der abtrünnige FSB-Mann wiederum war in Montenegro, wo er sich hingeflüchtet hatte, in Lebensgefahr.
Egisto Ott bestreitet sämtliche Vorwürfe und plädiert in allen Punkten auf nicht schuldig. Er habe Informationen entweder für einen befreundeten Partnerdienst gewonnen oder im Auftrag eines Vorgesetzten gehandelt. Zwar ist der Inhalt des Aktenschranks, in dem Ott alle Belege dazu aufbewahrt haben will, mysteriöserweise verschwunden, aber Ott zufolge war alles legal.
Nach zwei Tagen Verhandlung steht fest, dass Ott zwar nur ein kleines Rädchen in einem großen Getriebe war. Dass er aber, sollten sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft erhärten, offenbar einen ungeheuren Schaden anrichten konnte. Die Daten, die Ott entweder völlig legal, aus Privatinteresse oder für befreundete Partnerdienste (deren Namen er angeblich nicht nennen darf) gewonnen haben will, brachten mutmaßlich nicht nur Menschen in Gefahr. Der Datenabfluss trug neben anderen Missständen im BVT dazu bei, dass Österreich über Jahre von tatsächlich befreundeten Diensten vom Informationsaustausch abgeschnitten wurde. Auch wenn es vor Gericht in erster Linie um Schuld oder Unschuld eines Angeklagten geht: Dieses Spionageverfahren dürfte ein Erkenntnisprozess darüber werden, was falsch läuft in Österreichs Sicherheitsapparat.
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