Zwischen den Mandarinenbäumchen und den bemoosten Marmorstatuen vor der Villa Doria Pamphilju hat Friedrich Merz einen Moment, um in der römischen Wintersonne durchzuatmen. Einen diplomatischen Dauerlauf hat der Kanzler in den vergangenen Tagen in Berlin, Davos und Brüssel hingelegt, um EU und Nato zusammenzuhalten.
In Rom, bei den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen, trifft Merz mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine Verbündete, die genauso müde sein dürfte wie der Kanzler. Beide sind erst um vier Uhr nachts vom EU-Gipfel aus Brüssel in Italien angekommen und scherzen nun zur Begrüßung über ihr Schlafdefizit.
Es ist eine bemerkenswerte Wandlung: Noch vor einem Jahr wurde in der Union darüber gestritten, ob man mit der Postfaschistin Meloni überhaupt reden dürfe. Nun ist der Kanzler gleich mit zehn Ministerinnen und Ministern nach Rom gereist. Nach Frankreich und Polen ist Italien erst das dritte Land, mit dem das Kabinett Merz gemeinsame Regierungskonsultationen abhält.
Deutschland und Italien stehen sich ganz nahe und das ist eine gute Nachricht für Europa.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über das Verhältnis zu Deutschland
„Deutschland und Italien stehen sich ganz nahe und das ist eine gute Nachricht für Europa“, sagt Meloni später am Tag. Auch Merz gibt sich charmant. „Wir haben feststellen können, dass sich Deutschland und Italien so nahe stehen, wie selten in unserer Geschichte“, sagt er. Im „besonders hohen Maße“ sei man in den Werten und Interessen verbunden.
Dass die deutsch-italienischen Beziehungen so gut wie seit Jahren nicht mehr sind, liegt auch an den Drohgebärden von US-Präsident Donald Trump. Merz muss sich nach neuen Verbündeten umschauen und scheint sie in Südeuropa gefunden zu haben.
Meloni regiert stabiler als Macron
Rom sei das neue Paris, heißt es inzwischen mitunter aus der deutschen Regierung. Tatsächlich schätzt der Kanzler, dass die Ministerpräsidentin außenpolitisch deutlich zuverlässiger agiert als Frankreichs Präsident Emanuell Macron.
Beim EU-Freihandelsabkommen Mercosur, das Merz als Antwort auf Trumps Zoll-Drohungen enorm wichtig ist, überzeugte Meloni die Kritiker in ihren eigenen Reihen und machte zuletzt den Weg für das Abkommen frei. Macron dagegen, getrieben vom innenpolitischen Druck, verweigerte seine Zustimmung.
Seite an Seite: Friedrich Merz und Giorgia Meloni
© dpa/Michael Kappeler
Meloni hat es geschafft, Italien politisch zu stabilisieren. Rund 70 Regierungen waren in Rom seit 1946 an der Macht, meist mit äußerst kurzer Haltbarkeit. Meloni dagegen regiert seit drei Jahren weitgehend störungsfrei und hat sich gemäßigt.
Nicht nur wirtschaftlich – von der Automobil- und Zulieferindustrie bis zu Rüstungsprojekten – teilen Deutschland und Italien die gleichen Interessen. Auch bei der verschärften Migrationspolitik und dem Aus des Verbrenner-Aus gehen Rom und Berlin inzwischen Hand in Hand.
Vor dem Europäischen Rat in dieser Woche formulierten Italien und Deutschland ein gemeinsames Papier mit Vorschlägen zum Bürokratieabbau und zum schnelleren Genehmigungsverfahren und zur Stärkung des Binnenmarkts.
Das Verhältnis zwischen Macron und Trump hat sich verschlechtert – zum Missfallen des Kanzlers.
© REUTERS/ALEXANDER DRAGO
Bis vor Kurzem wäre es wohl noch üblich gewesen, dass solche Papiere mit Frankreich erarbeitet werden, doch die Allianz Berlin-Paris hat zuletzt Risse bekommen. Zwar wollte Merz die Beziehungen mit Frankreich, die unter SPD-Kanzler Olaf Schloz abgekühlt waren, wieder intensivieren, doch im Kanzleramt ist man längst von den Alleingängen Macrons genervt. Dass er versuchte, Donald Trump in Paris zu einem G7-Gipfel mit Russland zusammenzubringen – was der US-Präsident durch seinen SMS-Leak öffentlich machte – irritierte in Berlin.
Überhaupt ist es Meloni, die wie Merz einen Draht ins Weiße Haus aufgebaut hat. In der Grönland-Krise bot sie sich zwischenzeitlich sogar als Vermittlerin zwischen Europäern und den USA an, schließlich hatten die Italiener keine Erkundungstruppen in den hohen Norden geschickt. Macron dagegen wurde in Davos von Trump öffentlich bloßgestellt.
Es gibt für Deutschland keine Hierarchie in den Beziehungen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hält Italien und Frankreich für gleichwertig.
In Rom schmunzeln sich die beiden Regierungschefs an, als sie auf einer Pressekonferenz danach gefragt werden, ob Meloni jetzt die erste Ansprechpartnerin für Merz in Europa sei. Das sei eine alberne Frage, findet die Italienerin. „Es gibt für Deutschland keine Hierarchie in den Beziehungen.“
Italien und Deutschland würden dieselben Ziele einen, so der Kanzler. Zeugnis der vertieften Bande ist auch ein 22-seitiger deutsch-italienischer Aktionsplan, in dem sich beide Länder zusichern, enger in Europa und in der Wirtschaft zusammenzuarbeiten. Selbst bei der Weltraumwirtschaft und beim Ausbau der Schienenverbindungen über die Alpen haben sich beide Länder verabredet.
Ein weiteres Abkommen soll die Rüstungskooperationen vertiefen. Unter anderem sollen gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, bei Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen geprüft werden.
Da legt sie gerade die Axt an die Menschenrechte und unterhöhlt mit ihren Angriffen auf die Presse die Demokratie.
Der Grünen-Politiker Moritz Heuberger kritisiert die Innenpolitik von Meloni.
Doch in Deutschland gibt es auch Kritik an der italienischen Regierung. „Mit ihrer Außenpolitik lenkt Meloni von ihrem innenpolitischen Vorgehen ab. Da legt sie gerade die Axt an die Menschenrechte und unterhöhlt mit ihren Angriffen auf die Presse die Demokratie“, sagt der Grünen-Politiker Moritz Heuberger, der Teil der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe ist.
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Er sieht das Signal, das von der gemeinsamen Regierungskonsultation ausgeht, kritisch. „Ein pragmatischer Umgang mit Italien, etwa bei der Umsetzung des Draghi-Plans, ist wünschenswert. Allerdings hätte man dafür nicht direkt mit dem halben Kabinett nach Rom reisen müssen.“
Doch die italienische Innenpolitik ist beim Merz-Besuch in Rom kein Thema. „Wir ringen um ein geeintes Europa und eine starke Nato in einem neuen Zeitalter der Großmächte“, sagt der Kanzler. Für dieses Ziel wird es auch auf Italien ankommen.