Chinas Parteiführung hat eine formale Disziplinaruntersuchung gegen einen der ranghöchsten Militärgeneräle des Landes eingeleitet. Wie das Verteidigungsministerium in Peking mitteilte, wird gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der mächtigen Zentralen Militärkommission (ZMK), Zhang Youxia, sowie gegen den ranghohen Militärvertreter Liu Zhenli, Stabschef der ZMK, wegen „ernsthafter Disziplinarvergehen“ ermittelt. Diese Formulierung wird in China üblicherweise genutzt, um Korruption zu umschreiben.
Der 75 Jahre alte Zhang ist der ranghöchste General des Landes sowie eines der 24 Mitglieder des mächtigen Politbüros der in China herrschenden Kommunistischen Partei (KPCh). Den stellvertretenden Vorsitz der Zentralen Militärkommission teilt er sich mit dem ihm nachgeordneten Zhang Shengmin, einem General von Chinas Raketenstreitkräften, der ungeachtet der Namensgleichheit nicht mit ihm verwandt ist.
Gerüchte über Ermittlungen gegen Zhang Youxia und Liu waren diese Woche aufgekommen, als die beiden nicht an einem Parteitreffen unter Xis Vorsitz teilnahmen und Zhang Youxia von Zhang Shengmin vertreten wurde. Erscheinen ranghohe Parteipolitiker nicht mehr auf Pflichtveranstaltungen, hat das in der Regel immer nur zwei Gründe: Sie sind entweder ernsthaft erkrankt (worüber in Chinas Staatsmedien nicht berichtet werden darf), oder es wird parteiintern gegen sie ermittelt.
Seit 2023 findet eine politische Säuberungswelle im Militär statt
Der Fall von Zhang Youxia nährt Spekulationen über Machtkämpfe innerhalb der KPCh. Es heißt, dass er langjährige politische Beziehungen zu Xi Jinping unterhalten habe und über ein weitreichendes Netzwerk innerhalb der Volksbefreiungsarmee verfüge. Er sei einer von Xis ältesten Freunden, die ihm bei der Festigung seiner Macht geholfen haben, schreibt Victor Shih, ein Experte für Chinas politische Eliten, auf X.
Der 75-jährige Zhang Youxia befindet sich in der ZMK formell nur eine Hierarchiestufe unter dem Vorsitzenden des höchsten militärischen Führungsorgans, Xi Jinping. Das ZMK ist das Kontrollgremium der in China herrschenden Kommunistischen Partei für die Volksbefreiungsarmee. Xi ist seit 2012 Vorsitzender der ZMK. Die zivile Kontrolle über das Militär ist für die KPCh machtentscheidend.
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Xi Jinping hatte bereits mit seinem Amtsantritt 2012 eine allgemeine Kampagne gegen die in China ausufernde Korruption gestartet. Von Anfang an war dabei deutlich, dass er damit auch innerparteiliche Gegner beseitigen wollte.
© Lea Dohle
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Seit 2023 findet eine verschärfte politische Säuberungswelle innerhalb der chinesischen Militärführung statt. Etliche hochrangige Offiziere wurden während der vergangenen Jahre wegen Bestechung und anderer Vergehen ihrer Ämter enthoben und teilweise mit langjährigen Gefängnisstrafen belegt. Bereits im Oktober hatten die chinesischen Behörden über Korruptionsermittlungen gegen neun Militärvertreter informiert. In diesem Rahmen waren zwei ranghohe Generale ihrer Posten enthoben worden, darunter Zhang Shengmins Amtsvorgänger He Weidong. Mehrfach traf es auch die Verteidigungsminister, die in China aber eine eher repräsentative Position bekleiden.
Xi will die Armee modernisieren, um militärisch so weit wie möglich mit den USA gleichzuziehen. Bis 2049 will er zudem die unabhängig regierte Inselrepublik Taiwan mit Festlandchina „wiedervereint“ haben. China will dieses Ziel, wenn nötig, auch unter Einsatz des Militärs erreichen, weshalb Sorge vor einer Invasion besteht.
Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP und dpa.