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Brüssel – Die Nato ist spätestens seit Trumps Knabbern an Grönland nicht mehr, was sie mal war. Europa muss darum stärker und selbstständiger werden, sagen alle – auch der US-Präsident selbst. Aber kann der Alte Kontinent sich selbst verteidigen? Mitnichten, sagt nun der Generalsekretär des Transatlantik-Bündnisses!
Europa kann sich nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte ohne Hilfe der Vereinigten Staaten nicht verteidigen. Der Kontinent müsste dafür seine aktuellen Militärausgaben mehr als verdoppeln, sagte Rutte vor EU-Abgeordneten in Brüssel.
„Wer hier glaubt, die Europäische Union oder Europa als Ganzes könne sich ohne die USA verteidigen – träumen Sie weiter“, erklärte der Nato-Chef. Europa und die Vereinigten Staaten seien aufeinander angewiesen.
Der Nato-Chef stand heute im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments Rede und Antwort, saß neben dessen Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (67, FDP)
Foto: IMAGO/ZUMA Press Wire
Europa bräuchte ein 10-Prozent-Ziel
Ruttes bittere Wahrheit: Wenn Europa sich allein verteidigen wolle, reichten die Verteidigungsausgaben von derzeit angepeilten fünf Prozent der Wirtschaftsleistung (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) nicht aus, sagte Rutte. Tatsächlich müssten es dann zehn Prozent sein. „Sie müssen Ihre eigene nukleare Kapazität aufbauen. Das kostet Milliarden und Abermilliarden von Euro.“
Frankreich hatte zuletzt eine stärkere strategische Autonomie Europas gefordert. Die Unterstützung für diese Haltung ist gewachsen, seit die US-Regierung unter Präsident Donald Trump im vergangenen Jahr warnte, ihre Sicherheitsprioritäten lägen woanders und die Europäer müssten sich selbst verteidigen.
Rutte sagte den Abgeordneten, Europa würde ohne die Vereinigten Staaten den ultimativen Garanten seiner Freiheit verlieren, nämlich den nuklearen Schutzschirm der USA. Dazu sagte er: „Na ja, viel Glück!“