Dresden. Eigentlich ist alles geplant und per Vertrag besiegelt: Dresden wird 2033 die Bundesgartenschau ausrichten. Der Stadtrat hat dies Ende 2022 so einstimmig beschlossen.

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Doch mittlerweile mehren sich die Zweifel an der großen Gartenschau. Kann sich Dresden die Buga überhaupt noch leisten, oder muss die Notbremse gezogen werden? Was der Rat entschieden hat.

  1. Warum wurde erneut über die Buga abgestimmt?
  2. Weshalb steht die reduzierte Buga in der Kritik?
  3. Wer sprach sich im Rat für die Buga aus?
  4. Wer kritisierte die geschrumpfte Gartenschau?
  5. Was wurde im Rat entschieden?

Warum wurde erneut über die Buga abgestimmt?

Statt der geplanten 232 Millionen Euro will die Stadt nur noch rund 120 Millionen Euro investieren. Im Mittelpunkt der Buga 2033 stehen demnach nur noch die Achse zwischen Südpark, Campus und Stadtzentrum sowie das Gebiet entlang des Geberbachs zwischen Prohlis, der Galopprennbahn und den Kiesseen Leuben.

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Das Areal zwischen dem St.-Pauli-Friedhof, dem Hechtpark und der Deponie Proschhübel, das ursprünglich als Kerngelände der Buga geplant war, scheidet aus.

Dieses Eindampfen um fast die Hälfte bei weiter steigenden Baupreisen muss sich OB Dirk Hilbert (FDP) nochmals vom Rat absegnen lassen. Die Entscheidung dazu stand nun an.

Weshalb steht die reduzierte Buga in der Kritik?

Die Buga 2033 wird gleich von mehreren Seiten aus scharf angegangen. Team Zastrow setzt eigentlich andere Maßstäbe, wollte bisher zum Beispiel lieber die Not-Sanierung der Schwimmhalle Klotzsche gesichert sehen.

Die Grünen zögern mittlerweile, Ställe und Tribüne der Galopprennbahn für die Buga sanieren zu lassen, während auf Umweltschutz-Projekte verzichtet werden soll.

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Die Linke kritisiert unterdessen, dass Dresden von wesentlich weniger Fördergeldern ausgeht, als 2022 noch eingeplant. „Ein Drittel der von Oberbürgermeister Hilbert kalkulierten Finanzierung hat sich als Luftbuchung herausgestellt. Die Folge ist eine wesentliche Verschiebung der finanziellen Lasten zum Nachteil der Stadt. Wollen wir hoffen, dass keine weiteren Luftnummern folgen“, sagte etwa Fraktionschef André Schollbach.

Wer sprach sich im Rat für die Buga aus?

Trotz Kritik im Vorfeld, sprach sich Holger Zastrow (Team Zastrow) im Rat klar für den neuen Buga-Fokus aus. „Die Buga ist jetzt machbar, das Konzept kann umgesetzt werden. Wir müssen uns fokussieren. Was jetzt vorliegt, ist besser.“

Zastrow machte aber auch deutlich: „Wenn wir uns auf ein solch großes Projekt einlassen, darf das nicht bedeuten, dass andere Projekte hinten runterfallen. Wir stehen bei der Schwimmhalle Klotzsche im Wort.“

Auch Mario Schmidt (CDU), sah überwiegend Positives: „Wir bringen die Buga auf die nächste Ebene, aus einer Machbarkeitsstudie wird eine Konzeption. Diese Fokussierung war notwendig. Eine Reduzierung ohne den Dresdner Norden war richtig.“ Die Bundesgartenschau würde zum entscheidenden Hebel für Südpark und Kiessee Leuben.

Eine Großstadt wie Dresden, die im Konzert der Metropolen mitspielen will, braucht so ein Großereignis.

Johannes Lichdi (DissidentInnen)

Stadtrat

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Johannes Lichdi (DissidentInnen) findet: „Eine Großstadt wie Dresden, die im Konzert der Metropolen mitspielen will, braucht so ein Großereignis.“

Eine Buga diene auch dazu, längst beschlossene Planungen umzusetzen, die die Stadt sonst nicht hinbekomme. „Die Eröffnung der Buga zwingt Dresden dazu, dann auch fertig zu sein.“

Wer kritisierte die geschrumpfte Gartenschau?

Weniger zufrieden zeigte sich hingegen der Grüne Wolfgang Deppe: „Die hochfliegenden Erwartungen an die Buga werden mit dem jetzt vorliegenden Konzept nicht ganz erreicht. Schuld sind die knappen Kassen und weniger Fördergelder“, sagte er. Der offensichtlichste Mangel sei, „dass der ganze rechtselbige Bereich rausfallen soll.“

Auch Elli Martius (SPD) ärgerte sich: „Zentrale Gedanken fehlen, eine solche Schrumpf-Buga wird dem Anspruch der ursprünglichen Buga nicht gerecht, wir können nicht einfach zustimmen.“ Eine Buga ohne Umsetzung des Blauen Bandes Geberbach würde die SPD nicht zustimmen.

Martin Schulte-Wissermann (PVP-Kooperation) kritisierte den Wegfall des Dresdner Nordens. Vor allem das Buga-Geld für die Galopprennbahn sei falsch ausgegeben. „Die Buga ist nicht dazu da, einen Pferdestall neu zu bauen. Aber das hat Dresden vor.“ Auch Parkplätze sollten nicht mit Buga-Geld finanziert werden. „Das geht in Richtung Missmanagement. Wir werden heute gegen die Buga stimmen.“

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Was wurde im Rat entschieden?

Zunächst warb OB Hilbert nochmals für die eingedampfte Buga: „Es gehen nicht alle Wünsche in Erfüllung. Wir können nicht alles realisieren, aber einiges, was wir seit Jahrzehnten planen, zum Beispiel den Kiessee Leuben und den Südpark. Dresden bleibt eine äußerst lebenswerte Stadt.“

Was nicht Teil der Buga ist, könne dennoch realisiert werden, jedoch mit anderen Geldern und vielleicht nicht so schnell.

Per Änderungsantrag von SPD und Grünen sollte die Buga dennoch wieder auf den Dresdner Norden ausgedehnt werden. Zudem solle das „Blaue Band Geberbach“ verbindlicher Teil der Buga werden und die Galopprennbahn auch nach 2033 sicher öffentlich zugänglich sein.

Diese Punkte wurden teils mit knapper Mehrheit abgelehnt. Am Ende stand eine große Mehrheit für ein Festhalten an der Buga. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag von Johannes Lichdi, die Pläne für den Dresdner Norden „nach Maßgabe zur Verfügung stehender Mittel weiter zu verfolgen“.

SZ