Die erste Stadt sagt Nein: Die Menschen in Herten sollen nicht darüber entscheiden, ob sich ihre Stadt an der Olympia-Bewerbung Rhein-Ruhr beteiligt. Der Rat hat sich mehrheitlich gegen den vom Land geplanten Bürgerentscheid zur Teilnahme entschlossen. Damit ist die Halde Hoheward, die auf Recklinghäuser und Hertener Stadtgebiet liegt und Standort der Mountainbike-Wettbewerbe werden sollte, aus dem Rennen. Herten ist damit die erste Stadt, die dem am 19. April geplanten Olympia-Bürgerentscheid eine Absage erteilt. Insgesamt 17 NRW-Städte sind als mögliche Olympia-Standorte vorgesehen, darunter Köln, Düsseldorf und Essen.
Bürgerentscheid scheitert an SPD-Stimmen im Hertener Stadtrat
„Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Einleitung des Bürgerentscheids wurde trotz 32 Stimmen für die Durchführung jedoch verfehlt. Ausschlaggebend dafür war das geschlossene Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion, die mit 13 Stimmen gegen die Vorlage votierte. Damit ist ein Bürgerentscheid nicht nur in Herten, sondern auch in der Stadt Recklinghausen ausgeschlossen“, teilt die Hertener Stadtverwaltung mit.
Bürgermeister Fred Toplak war enttäuscht über das Ergebnis der Abstimmung: „Ich bedaure sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger nun nicht die Möglichkeit haben zu entscheiden. Damit wurde ihnen die Chance genommen, Politik aktiv zu gestalten und ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen.“
Olympia-Bewerbung: Bürgermeister kritisiert Entscheidung ohne Bürger
Durch das Hertener Votum hat Recklinghausen selbst nun keine Möglichkeit mehr, seinen geplanten örtlichen Bürgerentscheid durchzuführen. Das Land hat ein gemeinsames Votum beider Kommunen vorausgesetzt. Recklinghausens Bürgermeister Axel Tschersich (SPD) zeigte sich ebenfalls enttäuscht über die Entscheidung des Hertener Stadtrates.
Olympia ist richtig gut – aber bitte dort, wo Städte sich solche Großveranstaltungen auch leisten können.
Thomas Prinz, Hertener SPD-Fraktionschef
„Ich bedauere ausdrücklich, dass es im Rat der Stadt Herten keine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Olympia-Bewerbung gegeben hat“, sagte er auf den sozialen Medien. „Damit ist den Bürgerinnen und Bürgern in beiden Städten die Möglichkeit genommen worden, selbst über eine wichtige Zukunftsfrage unserer Region zu entscheiden.“
Tschersich will dem Land nun einen Weg vorschlagen, wie Recklinghausen trotz des Hertener Ausstiegs als Austragungsort weiter im Rennen bleiben kann.
Wirbt für Olympia in NRW: Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU).
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SPD-Fraktionschef erläutert das Nein zum Bürgerentscheid
Der Hertener SPD-Fraktionschef Thomas Prinz verteidigt das Nein seiner Fraktion zum Olympia-Bürgerentscheid: „Olympia ist richtig gut – aber bitte dort, wo Städte sich solche Großveranstaltungen auch leisten können“, sagte er gegenüber dieser Redaktion. „Wir in Herten können das nicht.“
Der Stadt fehle Geld, trotz aller Mittel des Bundes, etwa aus dem Sondervermögen. Allein in den kommenden vier Jahren wachsen die städtischen Schulden auf 56 Millionen Euro, rechnet er vor. „Gerade im sozialen Bereich fehlt Geld für Investitionen“, meint Prinz. Vor diesem Hintergrund hat er Sorge, dass die Stadt die Kosten von Olympia nicht stemmen kann.
Das Land geht davon aus, dass Olympia NRW insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro kosten werde. Mögliche Einnahmen kalkuliert NRW mit 5,2 Milliarden Euro. Prinz zweifelt diese Rechnungen an: „Wir wissen alle, wie schnell Großvorhaben finanziell aus dem Ruder laufen“, sagt der pensionierte Bergmann, um seine Skepsis zu unterstreichen. „Selbst wenn Geld übrigbleiben würde – raten Sie mal, wo das hinfließt? Bestimmt nicht in die kleinen Städte.“