Am Sonntag sollen die Verhandlungen über ein Ende des Kriegs gegen die Ukraine fortgesetzt werden. Wieder in Abu Dhabi. Unklar ist, ob die USA dabei sein werden und was ein Fernbleiben bedeuten könnte.
Von Lilia Becker, ARD-Studio Moskau, zzt. Berlin
Bis zum Beginn der erneuten Gespräche in Abu Dhabi soll es auf Bitte von US-Präsident Donald Trump eine Waffenruhe geben. Und ja, Putin habe zugestimmt, so Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten – während Drohnen und Raketen weiterflogen: „Ich möchte nur noch einmal betonen, dass es um die Schaffung günstiger Bedingungen für die Verhandlungen geht.“
Im Detail wollte Peskow weder die vergangenen noch die zukünftigen Gespräche in Abu Dhabi kommentieren. So auch der Ton von Außenminister Sergej Lawrow im Interview mit einem türkischen Fernsehsender am Donnerstag: „Es entspricht nicht unseren Traditionen, den Inhalt unserer Treffen im diplomatischen Rahmen offenzulegen“, sagte Lawrow, „insbesondere wenn es um so wichtige Fragen wie die Beilegung von Konflikten geht.“
Wollen sich die USA zurückziehen?
Etwas offener war da Bogdan Bespalko, Mitglied des Rates für interethnische Beziehungen. Es sei äußert schwierig, konkrete Ergebnisse von dem Treffen zu erwarten, sagte er gegenüber der Tageszeitung Iswestija. Denn die bisherigen Treffen hätten weder Vereinbarungen noch Rahmenbedingen ergeben.
Zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio erklärt, dass die Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner an den Gesprächen nicht teilnehmen werden. Noch ist unklar, ob die USA überhaupt eine Delegation schicken. Das könnte ein schlechtes Zeichen sein, so Bespalko. Washington sei vielleicht zu dem Schluss gekommen, dass die Verhandlungen völlig unproduktiv sind, und könnte sich nun schrittweise aus dem Prozess zurückziehen.
Denkbar wäre aber auch das Gegenteil, meint der Politologe: „Die wichtigsten Entscheidungen könnten bereits abgestimmt sein“. Das Treffen am Sonntag wäre dann nur noch Formsache, mutmaßt Bespalko gegenüber Iswestija.
Zeichen für eine Einigung
Der russische Politikwissenschaftler Dmitri Oreschkin sieht in dem möglichen Ausscheiden der USA aus den trilateralen Gesprächen ein Druckmittel Trumps. In einer Sendung des YouTube-Kanals Zhivoj Gvozd sagte Oreschkin am Donnerstag: „Ich denke, damit soll die Ukraine eingeschüchtert werden.“ Es sei einfacher der Ukraine Angst zu machen als Russland, so Oreschkin. „Das Signal an Selenskyj ist hier: Los komm schon, triff eine Vereinbarung, oder wir sind weg. Und dann wird es schwer für dich.“
Oreschkin glaubt, dass eine Vereinbarung zwischen Russland und der Ukraine näher rückt. Ein Zeichen: Es stehen immer weniger Themen auf der Agenda. Ein anderes: Russland spricht zum Beispiel nicht mehr davon, die Ukraine komplett entwaffnen zu wollen.
Ob es Fortschritte in den Gesprächen gibt, wollte Putin-Berater Juri Uschakow gegenüber dem Ersten Kanal am Donnerstabend nicht sagen. Aber: „Die Territorialfrage ist die wichtigste Frage. Aber viele andere Fragen stehen noch auf der Tagesordnung. Viele Fragen.“ Berichte darüber, dass es eine Vereinbarung über Sicherheitsgarantien gebe, dementiert Uschakow.
Abu Dhabi findet in den Nachrichten kaum statt
Ramsan Kadyrow, Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, hält von den Gesprächen – egal ob bi- oder trilateral – nichts: „Ich finde, dass der Krieg bis zu Ende geführt werden soll“, sagte Kadyrow. „Verhandlungen? Nachdem dort so viel geleistet wurde?“ Er sei gegen die Verhandlungen.
In den Nachrichtensendungen findet das kommende Treffen in Abu Dhabi bisher kaum statt. Dafür gibt es mehrere Berichte über die Erfolge Russlands auf dem Schlachtfeld in der sogenannten militärischen Spezialoperation.