„Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?“ – dem ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger wird das Zitat zugeschrieben, obwohl er den Satz wohl nie gesagt hat, zumindest konnte er sich selbst nicht mehr daran erinnern. Aber als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr den Karlspreis in Aachen überreicht bekam, erinnerte Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Laudatio an Kissinger, der heute sicher nicht mehr sagen müsste, „dass er nicht weiß, wen er anrufen soll, um mit Europa zu sprechen“.
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Nur, so klar ist es eben doch nicht. Auf Reisen repräsentiert neben EU-Außenbeauftragter Kaja Kallas auch Ratspräsident António Costa, der Chef des Gremiums der 27 Mitgliedstaaten, häufig die Union.
Zu viele Häuptlinge in Brüssel?
Gibt es zu viele Häuptlinge in Brüssel? So jedenfalls sieht es Manfred Weber, Chef der christdemokratischen Europäischen Volkspartei. Er fordert, die Rollen zu verschmelzen – und stattdessen ein Gesicht, eine Stimme für die EU zu haben.
Manfred Weber (CSU) hatte 2019 das Nachsehen im innerparteilichen Konkurrenzkampf um die Kommissionsspitze. Ursula von der Leyen (rechts, CDU), setzte sich gegen Weber und den heutigen finnischen Präsidenten Alexander Stubb durch.
Archivfoto: dpa/Philipp von Ditfurth
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Abgesehen davon, dass es schwer danach klingt, als wolle es sich Weber selbst auf Europas Thron bequem machen, ist die Idee weder neu noch realistisch. Denn so lange es keine Vereinigten Staaten von Europa gibt – mit einer Identität, einem wirklichen Verständnis, einer zusammenschmelzenden Kultur, einem Steuer-, Gesundheits- oder auch Verteidigungssystem, so lange bleibt die EU ein Projekt mit weitgehend unbekannten Akteuren, das viele Menschen als entrückt empfinden.
Das EU-Parlament nach Fraktionen.
Grafik: dpa Grafik
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Wachsende nationale Egoismen erschweren EU-Integration
Würde sich die Gemeinschaft für tatsächlich mehr Integration aussprechen, müssten die nationalen Regierungen Macht und Sichtbarkeit abgeben. Das Gegenteil scheint der Fall. Nicht nur fehlt das Vertrauen untereinander, die einzelnen Länder machen die Dinge auch zunehmend unter sich aus, zum Beispiel bei Migrationsfragen, oder gründen neue Formate neben der EU, etwa für die Ukraine-Unterstützung. Vornweg die großen Mitgliedstaaten stellen nur ungern ihre nationalen Interessen hinter die der Gemeinschaft. Das wird sich nicht nur angesichts der Erfolge der Rechtspopulisten in etlichen Teilen Europas kaum ändern.
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Vor einem Vierteljahrhundert mag sich die EU das vielversprechende Motto „In Vielfalt geeint“ gegeben haben. Damals wurde ein Projekt gefeiert, das durch die Verschiedenartigkeit seiner Mitglieder noch gestärkt werden sollte. Heute wird die Unterschiedlichkeit zunehmend zu einem Problem.