Wenn zwei sich streiten, landen sie im besten Falle bei Michael Löffler. Der 73 Jahre alte Leipziger ist Friedensrichter. Seit rund zehn Jahren übt er dieses Amt aus. Zunächst im Bezirk Nordost, seit 2020 auch in Altwest. Ein Ehrenamt, das ihn rund 15 Stunden pro Woche beschäftigt und für das es nur eine kleine Aufwandsentschädigung gibt.
Ansprechpartner und Schlichter
Löffler ist überzeugt davon, dass eine Einigung immer möglich ist. Schließlich war er jahrelang im Betriebsrat tätig, später im Vorstand eines Nachbarschaftsvereins. Er kennt die Situation gut, wenn zwei Parteien nicht mehr miteinander reden wollen. „Ein Friedensrichter ist im Grunde genommen Ansprechpartner für Menschen, die mit einem Konflikt nicht alleine klarkommen“, sagt Löffler. „Eigentlich würde man sagen, das können die alleine lösen. Aber dann hat sich in irgendeiner Form ein dummes Wort ergeben. Dann ist der andere beleidigt.“
Eigentlich würde man sagen, das können die alleine lösen. Aber dann hat sich in irgendeiner Form ein dummes Wort ergeben. Dann ist der andere beleidigt.
Michael Löffler
Friedensrichter
Vorstufe vor dem Gericht
Bestenfalls kommt eine der Parteien dann zu Löffler und seinen Kollegen, stellt einen Schlichtungsantrag und vereinbart einen Termin. Löffler hört sich geduldig beide Seiten an und sucht eine Einigung. Dafür hilft es, sich mit dem Nachbarschaftsrecht gut auszukennen. „Wir sind keine Richter, sondern im Grunde genommen eine Art Vorstufe vor dem Gericht“, sagt Löffler. „Wir wollen schauen, dass wir den Konflikt außergerichtlich lösen. Ein Gericht ist teuer, vor einem Gericht gibt es Verlierer und im schlimmsten Falle geht es danach noch schwerer weiter.“
Manchmal reiche es auch schon, ein Schlichtungsverfahren anzustoßen, sagt Löffler, um ein Einsehen zu erreichen. Das freue den Friedensrichter dann ganz besonders. Aber nicht immer ist es so einfach. Dann sitzen die Parteien in seinem Büro im Stadthaus und werfen sich Beleidigungen an den Kopf. Löffler kühlt die Gemüter und nimmt die Streithähne auch mal ins Zwiegespräch. „Nach anderthalb Stunden breche ich ab, denn irgendwann ist alles dreimal gesagt.“
Auch Friedensrichter manchmal machtlos
Der erfahrene Friedensrichter kennt aber auch Fälle, in denen er machtlos ist. Zum Beispiel wenn der Antragsgegner mit einem Anwalt zum Termin erscheint und sich nicht bewegt. „Dann sag‘ ich: Das muss ein Gericht entscheiden. Ich hoffe dann auch immer, dass ein Gericht erkennt, dass jemand nicht bereit ist, einen Kompromiss zu finden.“
Irgendwann ist alles gesagt.
Michael Löffler
Friedensrichter
Stadt Leipzig sucht Bewerber
Ein Friedensrichter sollte also Geduld und ein dickes Fell mitbringen. Wenn die Neutralität nicht gegeben sei, habe man schon verloren, sagt Löffler. Bewerberinnen und Bewerber für das Amt des Friedensrichters dürfen keiner juristischen Tätigkeit nachgehen. Sie sollten in dem Bezirk wohnen, für den sie sich bewerben. Das Alter sollte zwischen 30 und 70 Jahren liegen. Gewählt werden die Vertreterinnen und Vertreter für fünf Jahre.
Wunsch: Mehr Spielraum bei Strafauslegung
Michael Löffler würde das Amt gern noch weiter ausüben. Darüber müssen allerdings das Rechtsamt, der Stadtrat und schließlich der Präsident des Amtsgerichts entscheiden. Wünschen würde er sich auch eine Überarbeitung des mehr als 20 Jahre alten Schiedsgesetzes. Immer häufiger komme es etwa vor, dass die Gegenpartei, zum Beispiel Grundstücksbesitzer, ihren Geschäftssitz gar nicht in Leipzig haben. „Ich musste dann eine Frau mit ihrer Mutter nach Hamburg schicken. Dort musste sie den Antrag stellen und zur Schlichtung musste sie auch wieder hin. Und wenn sie Pech hat, war der Antrag umsonst, weil der Eigentümer sagt, es interessiert ihn nicht.“
Mehr Spielraum wünscht sich Löffler auch bei der Auslegung der Strafen: Wenn eine Gegenpartei nicht zum vereinbarten Termin erscheint oder das Gespräch mittendrin abbricht, kann ein Friedensrichter 100 Euro in Rechnung stellen – eine Summe, über die viele Antragsgegner allerdings lachen würden.