US-Präsident Donald Trump will alle Käufer iranischen Öls ab sofort mit Sanktionen belegen. Irans Öl-Kunden – seien es Personen oder Länder – dürften keine Geschäfte mit den USA mehr machen, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
„Sämtliche Käufe von iranischem Öl, oder petrochemischen Produkten, müssen aufhören, JETZT!“, schrieb der US-Präsident. „Ihnen wird es nicht erlaubt sein, Geschäfte mit den USA in irgendeiner Form“ zu machen.“ China gilt als der größte Abnehmer von iranischem Öl. Daten der US-Energieinformationsbehörde vom Oktober zufolge gingen fast 90 Prozent der iranischen Exporte von Rohöl und verwandten Produkten im Jahr 2023 in die Volksrepublik.
Erst am Mittwoch hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen mehrere Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und dem Iran verhängt, die laut der Regierung in Washington am Geschäft mit iranischem Öl beteiligt sind. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai verurteilte die neuen Strafmaßnahmen laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna scharf und drohte mit Konsequenzen.
Erneut geplante Atomgespräche zwischen USA und Iran laut Oman verschoben
Zuletzt seien gemeinsame Gespräche mit dem Iran über sein Atomprogramm verschoben worden, die ursprünglich für Samstag in Rom angesetzt gewesen seien, teilte Omans Außenminister Badr al-Busaidi mit. Auf der Plattform X sprach al-Busaidi von „logistischen Gründen“, aufgrund derer ein weiteres Treffen zwischen dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und Irans Außenminister Abbas Araghtschi nun nicht stattfinde. Der Oman vermittelt bei den Gesprächen.
Nach Angaben der Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, gingen die USA allerdings davon aus, dass es in naher Zukunft erneut Gespräche geben werde. Iranischen Beamten zufolge hänge ein erneutes Gespräch zwischen den beiden Ländern „vom Vorgehen der USA“ ab, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Der iranische Außenamtssprecher teilte mit, die Regierung in Teheran sei nach wie vor daran gelegen, „eine faire und dauerhafte Vereinbarung“ zu erzielen.
© Lea Dohle
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Die USA und der Iran hatten vor einigen Wochen nach jahrelanger Pause wieder Gespräche über ein mögliches neues Atomabkommen aufgenommen. Trump sagte bei einem Termin im Weißen Haus, dass die neuen Sanktionen dazu beitragen sollten, den Iran in eine Situation zu bringen, in der Teheran bereit sei, einen Deal einzugehen.
2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit Vertragspartnern – darunter China, Russland, die USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien – vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, strikte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch die Regierung in Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Trump strebt nun einen neuen Deal mit der Islamischen Republik an und drohte zugleich mit Militärschlägen, sollte es kein Abkommen geben.
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