Eben erst lachten sie also alle wieder, im Süden und Westen und Norden der Republik. Wegen dieser Glatteis-Geschichte, die so lustig eigentlich gar nicht ist, obwohl sie zunächst so klingt, als sei das mal wieder was, was nur in der Hauptstadt passieren kann. Seit Tagen ist es dort bitterkalt, die Temperaturen sanken zeitweise auf zweistellige Minusgrade, auf der Spree treiben Eisschollen und wenn man an der „Bierbar Südpol“ in Treptow-Köpenick vorbeiläuft, nickt man innerlich, bevor man sich wieder auf seine Schritte konzentriert. Denn: Es ist nicht nur kalt, es ist auch spiegelglatt. Die Krankenhäuser sind voll mit Menschen, die gestürzt sind und sich etwas gebrochen haben, und das alles, weil es die Stadt wochenlang nicht fertiggebracht hat, die Gehwege zu räumen. Erst sehr spät wurde dann beschlossen, doch Salz zu streuen, was aus Umweltschutzgründen eigentlich verboten ist.

Es dauerte nicht lange, bis Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gegen die Kapitale keilte: „Von den vier Milliarden Euro, die Bayern jedes Jahr an Berlin zahlt, sollte wenigstens etwas Streusalz drin sein“, spottete der CSU-Politiker, und traf, obwohl das Salz-Dilemma ausnahmsweise nichts mit fehlendem Geld zu tun hat, freilich einen wunden Punkt. Die Hauptstadt ist der größte Profiteur des Länderfinanzausgleichs, Bayern – dem größten Geldgeber – ist das seit Langem ein Dorn im Auge. Und trotz der hohen Summen, die Jahr für Jahr nach Berlin fließen, gibt es dort gewaltige Probleme. Viele werden sogar immer größer. Drei Beispiele, wo es in der Hauptstadt hakt.

Viele Wohnungen sind für die Berlinerinnen und Berliner nicht bezahlbar

Beispiel eins: der Wohnungsbau. Der Stadt fehlen mehr als 100.000 bezahlbare Wohnungen. Einer vor wenigen Tagen erschienenen Studie des Pestel-Instituts zufolge hat die Wohnungsnot bundesweit einen Rekordwert erreicht – in der Hauptstadt ist die Lage besonders dramatisch. Doch trotz des im vergangenen Jahr von der Bundesregierung beschlossenen Baubeschleunigungsgesetzes – damals war gar von einem „Bau-Turbo“ die Rede – wird in Berlin weiter Schrittgeschwindigkeit gefahren. Innerhalb von zehn Jahren haben sich in der Hauptstadt die Neumieten mehr als verdoppelt, wie aus einer Auswertung des Bauministeriums hervorgeht. Außerdem hat Berlin sein jährliches Ziel von 20.000 neuen Wohnungen 2025 verpasst – wie übrigens auch schon in den Jahren zuvor.

Und selbst, wenn viele neue Wohnungen gebaut würden, sei es „völlig abwegig, dass die Versorgungslücke an bezahlbaren Wohnungen in absehbarer Zeit durch Neubau gedeckt werden kann“, sagt Wibke Werner, Geschäftsführerin des Berliner Mietervereins, unserer Redaktion. „Im Neubau entstehen Eigentumswohnungen oder Mietwohnungen mit Mieten von 20 Euro pro Quadratmeter nettokalt und mehr, die für den Großteil der Berlinerinnen und Berliner nicht bezahlbar sind.“ Bereits jetzt geben Werner zufolge rund ein Drittel der Berliner Haushalte mehr als 30 Prozent ihres Haushaltsnettoeinkommens für die Bruttokaltmiete aus. „Steigen die Mieten weiter, führt das zu Verdrängung einkommensschwächerer Haushalte.“

Auch dem Müll auf den Straßen wird Berlin kaum mehr Herr

Auch dem vielen Müll – Beispiel zwei – wird die Stadt kaum mehr Herr. „Berlin hat ein echtes Müllproblem“, heißt es vom Bezirksamt Neukölln. Es sei schon lange kein gelegentliches Ärgernis mehr, sondern ein „berlinweiter Dauerbrenner“: achtlos weggeschnippte Zigarettenkippen auf den Fußwegen, Pizzakartons oder Kaffeebecher, die sich neben Mülleimern im Park türmen, Verpackungsstyropor, ausrangierte Möbel und Küchengeräte, regelrechte Haushaltsauflösungen, sogar Bauschutt und Renovierungsreste, die am Straßenrand oder vor Häusern und Gärten einfach abgestellt werden. „Etwa 15.000 Meldungen zum Thema Müll erreichen das Neuköllner Ordnungsamt jährlich“, heißt es. Spezielle „Müll-Ermittler“ sollen die Täter erwischen, der Erfolg hält sich aber noch in Grenzen: Die sogenannte „SoKo-Müll“ in Neukölln konnte zuletzt gerade einmal 42 Müllsünder im Jahr auf frischer Tat ertappen. Oder vielleicht auch: immerhin.

Denn die Berliner Verwaltung leidet seit Jahren unter massiver Personalnot, gilt als überlastet, zu wenig effizient, zu langsam – Beispiel drei. Dieses Verwaltungsphlegma zeigt sich etwa in Niederschöneweide, weit im Südosten Berlins, das sich dort gar nicht mehr wie eine Hauptstadt anfühlt. Die Schnellerstraße macht an diesem eiswindigen Spätnachmittag ihrem Namen alle Ehre. Autos und Lastwagen rauschen und rattern über den Asphalt, es ist viel los, so kurz vor Feierabend. Eine Frau im schwarzen Parka, Einkaufstüte in der rechten, Zigarette in der linken Hand, wagt sich ein paar Schritte nach vorn, weicht dann wieder zurück, schüttelt den Kopf. „Wahnsinn, ne?“, sagt sie. „Man kommt einfach nicht rüber.“ Dabei hätte hier, an der Kreuzung von Schnellerstraße und Britzer Straße, längst ein Zebrastreifen sein sollen, 2018 gab es eine entsprechende Anordnung der Senatsverwaltung. Passiert ist bis heute, immerhin sechs Jahre später, nichts. Klar, der Zebrastreifenzoff ist eine Winzigkeit im Vergleich zu den vielen anderen Problemen der Hauptstadt. Aber eben auch symptomatisch, im Kleinen zeigt sich, was auch im Großen sichtbar ist. Es dauert alles. Und zwar mitunter sehr sehr lange.

Seit zwei Jahren gibt es die Bürgerinitiative „Langsamerstraße“, die sich für eine bessere Lebensqualität in Niederschöneweide einsetzt, unter anderem eben für eine Beruhigung des Verkehrs durch den Zebrastreifen. „Der Bedarf ist offensichtlich, aber wir haben ein Umsetzungsproblem“, sagt ein Sprecher der Initiative. Er und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter haken zwar immer wieder nach, mittlerweile aber hat sich Ernüchterung breitgemacht. „Wir sind ja nicht blind für die Realität“, sagt er. „Von einer Stadt, die es im Winter nicht schafft, die Straßen ordentlich zu räumen, von der erwarten wir uns keine Wunder.“

  • Stephanie Sartor

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