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Washington – Womöglich schon ab Montag müssen auch Touristen für ihre Reise in die USA digital blankziehen. Social-Media-Aktivitäten der letzten fünf Jahre, Mail-Adressen der letzten zehn Jahre und umfassende Daten zu Familienmitgliedern – all diese Informationen könnten selbst für Urlauber, die per „Esta“-Verfahren einreisen, zur Pflicht werden. Das sieht eine Anordnung des US-Heimatschutzministeriums vor, die im Dezember veröffentlicht wurde. Darin steht eine 60-tägige Einspruchsfrist, die am Montag endet.
Die Verordnung sieht vor, dass bei einem „Esta“-Antrag Nutzerkonten bei Plattformen wie X, Facebook und Instagram angegeben werden. Reisende sollen außerdem ihre Telefonnummern der vergangenen fünf Jahre und ihre E-Mail-Adressen der letzten zehn Jahre nennen, obendrein die Geburtsdaten, Anschriften und Telefonnummern von Familienmitgliedern. Selbst das Sammeln von DNA-Proben an der Grenze ist im Gespräch. Bisher waren Angaben zu Social-Media-Profilen beim „Esta“-Antrag freiwillig.
„Esta“ ist die elektronische Einreisegenehmigung der USA für Bürger bestimmter Länder, darunter Deutschland. Mit ihr können Sie ohne Visum für bis zu 90 Tage am Stück in die USA reisen. Die Genehmigung gilt in der Regel zwei Jahre und erlaubt mehrere Einreisen in diesem Zeitraum. Es handelt sich nicht um ein Visum.
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Die Regierung von Präsident Donald Trump begründet die verschärften Auflagen mit dem Schutz der USA „vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit“. Sie hatte aus diesem Grund bereits die Visa-Auflagen für Studenten und Facharbeiter verschärft.
Ein Sprecher der Bundesdatenschutzbeauftragten Louisa Specht-Riemenschneider sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie habe die Anpassung des „Esta“-Programms „besorgt zur Kenntnis genommen“. Bundesbürger müssten „für sich individuell sorgfältig abwägen, ob sie für die Einreise bereit sind, US-Behörden Daten in diesem Umfang zu geben“.