Die offizielle Unterzeichnung des Umfassenden und Progressiven Abkommens über die Transpazifische Partnerschaft (CPTPP) durch das Vereinigte Königreich und Nordirland am 16. Juli 2023 markiert einen bedeutenden Meilenstein im Welthandel. Großbritannien ist das erste europäische Land und das jüngste Mitglied, das dem Staatenbund seit seiner Gründung im Jahr 2018 beigetreten ist. Zur Umsetzung dieses Fahrplans hat die britische Regierung eine detaillierte Liste von Verpflichtungen vorgelegt, die ein Gleichgewicht zwischen Handelsliberalisierung und dem Schutz strategischer inländischer Industrien gewährleisten sollen.
Vorschriften zur rechtlichen Präsenz in der Bergbauindustrie
Das Vereinigte Königreich stellte beim Beitritt zum CPTPP zwei zentrale Bedingungen an die Bergbau- und Steinbruchindustrie. Laut einer Analyse der Abteilung für Handel und multilaterale Politik des Ministeriums für Industrie und Handel legte London besonderen Wert auf die Wahrung der nationalen Kontrolle über die Rohstoffgewinnung. Sämtliche Explorations- und Produktionsaktivitäten, ob an Land oder auf See, bedurften der Genehmigung der zuständigen Behörden.
Mit dem Beitritt zum CPTPP hat das Vereinigte Königreich spezifische Kriterien für Unternehmen festgelegt, die im Bergbau- und Steinbruchsektor tätig werden möchten.
Um eine Lizenz zu erhalten, müssen internationale Unternehmen eines von drei Kriterien für die rechtliche Präsenz erfüllen: Sie müssen über festangestellte Mitarbeiter in Großbritannien verfügen, ihr Unternehmen beim Companies House registrieren oder eine gültige ausländische Niederlassung gründen. Für Projekte in der kommerziellen Betriebsphase sind die Anforderungen noch strenger, da Unternehmen gemäß dem Corporate Income Tax Act 2010 einen festen Geschäftssitz nachweisen müssen. Diese Regelung hilft der britischen Regierung sicherzustellen, dass Unternehmen entlang der Energiewertschöpfungskette die lokalen Gesetze und Steuerpflichten einhalten.
Entsprechende Mechanismen und Quoten im Bereich der Luftfahrtdienstleistungen.
Neben der Ressourcennutzung wird der Luftverkehrssektor auch durch Vorbehalte in den Anhängen I und II des Abkommens geregelt. Die Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs konzentrieren sich auf zwei Säulen: Bodenabfertigungsdienste und spezialisierte Lufttransporte. Der Grad der Marktöffnung wird proportional zur Größe des jeweiligen Flughafens sein. An großen Flughäfen verpflichtet sich das Vereinigte Königreich, mindestens zwei Dienstleister zu betreiben, um einen gesunden Wettbewerb zu gewährleisten.
Die Verpflichtungen Großbritanniens im Bereich der Luftverkehrsdienstleistungen konzentrieren sich auf zwei Hauptbereiche: Unterstützungsdienste für den Luftverkehr sowie Luftverkehr und damit verbundene Dienstleistungen.
Ein zentrales Merkmal dieser Verpflichtung ist der Gegenseitigkeitsmechanismus gemäß der Flughafenbodenbetriebsverordnung von 1997. Sollte ein CPTPP-Mitgliedstaat restriktive Maßnahmen ergreifen oder britische Dienstleister benachteiligen, behält sich London das Recht vor, Gegenmaßnahmen zum Schutz seiner inländischen Unternehmen zu ergreifen. Diese Dienstleistungen umfassen jedoch nicht den Besitz von Flughafengelände oder strategische Managementfunktionen des Verwaltungsrats.
Insgesamt spiegeln die Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs im Rahmen des CPTPP eine langfristige Vision eines offenen, aber regulierten Handels wider. Die Errichtung technischer und rechtlicher Handelsschranken schützt nicht nur nationale Interessen, sondern schafft auch ein transparentes und professionelles Kooperationsumfeld für internationale Partner innerhalb des CPTPP-Blocks.
Quelle: https://baodanang.vn/vuong-quoc-anh-gia-nhap-cptpp-chi-tiet-cac-cam-ket-ve-khai-thac-mo-va-hang-khong-3324156.html