Liebe Leserin, lieber Leser,
was wird heute wichtig? Beginnen wir mit einem Blick auf die Termine des Tages:
• Mit dem Eröffnungsfilm „No Good Men“ der afghanischen Regisseurin Shahrbanoo Sadat wird um 19 Uhr die 76. Ausgabe der Berlinale eröffnet. Bis zum 22. Februar steht die Stadt ganz im Zeichen der Filmfestspiele. Wie aufregend werden sie? Unser Filmredakteur Peter Zander blickt voraus.
• Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts werden fortgesetzt. Ein mögliches Ergebnis der dritten Verhandlungsrunde wird für Freitag oder Samstag erwartet
• Kunstaktion gegen den Einsatz von Kindersoldaten vor dem Brandenburger Tor. Laut Schätzungen werden weltweit etwa 250.000 Minderjährige von Armeen und bewaffneten Gruppen als Kindersoldatinnen und -soldaten missbraucht. Viele von ihnen werden zu Gräueltaten gezwungen. Organisationen wie Terre des Hommes beteiligen sich an der Aktion, die um 13 Uhr startet.
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Inzwischen kann man auf Berlins Bürgersteigen ja wieder einigermaßen angstfrei unterwegs sein. Was lernen wir daraus, dass dies tagelang nicht möglich war und zu viel Arbeit in den Notaufnahmen der Krankenhäuser geführt hat? Am heutigen Donnerstag sollen Vorschläge von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus beraten werden. „Die Fraktionen fordern unter anderem, Kontrolle, Ersatzvornahmen und Bußgelder erheblich zu verstärken“, schreibt Jessica Hanack.
Konkret geht es darum, wer die Verantwortung trägt, wenn es glatt wird. Die liegt bei den Anrainern der Bürgersteige, mit nachweislich mangelhaftem Ergebnis. Deshalb will der Senat prüfen, wie die Berliner Stadtreinigung ausgestattet werden könnte, damit sie für „weitere Unterstützungsleistungen“ herangezogen werden kann.
Das allerdings führt zu einem anderen Problem. „Mit den jetzigen Ressourcen, das machten BSR-Vertreter am Mittwoch im Verkehrsausschuss deutlich“, schreibt Hanack, „könnte das Unternehmen das nicht leisten“. Mit mehr Geld und Personal wäre sie bereit dazu – in welchem Umfang, ist dann die nächste Frage. Denn eine Übertragung auf die BSR würde in jedem Fall zu deutlich höheren Gebühren für Grundstückseigentümer, Wohnungsmieter und und Gewerbetreibende führen. Den vollständigen Bericht lesen Sie hier.
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Haben Sie einen schönen Donnerstag!
Ihr Felix Müller
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