Nach Kremlangaben handelt es sich bei der neuen Runde in Genf um ein erweitertes Format, an dem – wie zuletzt – auch der russische Militärgeheimdienstchef Igor Kostjukow teilnehme. Auch Vizeaußenminister Michail Galusin ist bei den Gesprächen dabei. Eine Lösung im Ukraine-Krieg ist aber bisher nicht in Sicht. Zum Ärger Moskaus lehnt Kiew einen Verzicht auf die von Russland geforderten Gebiete ab, darunter auch jene in der Region Donezk, die die Ukraine selbst kontrolliert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte mehrfach, dass Putin keine Geschenke gemacht werden dürften.
Die Sanktionen gegen Russland haben viele Schlupflöcher. Ein aus Moskau gesteuertes Netzwerk nutzt das aus – auch eine deutsche Firma soll beteiligt sein. Lesen Sie ganzen Artikel hier.
Spitzenmilitärs aus Deutschland und Großbritannien haben vor russischen Angriffsplänen auf Europa gewarnt. Die russische Armee verlagere seine militärische Ausrichtung zunehmend nach Westen, warnen der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, und der Chef des Generalstabs der britischen Streitkräfte, Richard Knighton, in einem gemeinsamen Appell.
Die russischen Streitkräfte würden derart aufgerüstet, „dass das Risiko eines Konflikts mit Nato-Staaten steigen könnte“, schreiben Breuer und Knighton in einem Gastbeitrag für die Zeitungen „Welt“ und „Guardian“. „Moskaus militärische Aufrüstung verbunden mit seiner Bereitschaft, Krieg auf unserem Kontinent zu führen, erhöht das Risiko und verlangt unsere gemeinsame Aufmerksamkeit.“
Als Konsequenz werben die Autoren nicht nur für eine „Stärkung der militärischen Einsatzbereitschaft“, sondern auch für einen Ausbau der europäischen Rüstungsindustrie. „Die Ukraine zeigt uns, dass industrielle Fähigkeiten entscheidend sind, um einen großen Krieg durchzuhalten und letztendlich zu gewinnen“, erläutern Breuer und Knighton und betonen: „Aufrüstung ist kein Kriegstreiben, sondern das verantwortungsvolle Handeln von Nationen, die entschlossen sind, ihre Bevölkerung zu schützen und den Frieden zu bewahren.“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Teilstreitkräfte seines Landes vor einem breiten Angriff russischer Kräfte in der Ukraine gewarnt. Auf der Plattform X mahnte er zusätzliche Sicherheitsanstrengungen an. Dabei verwies er auf neue Geheimdiensterkenntnisse über eine bevorstehende russische Offensive.