Die fünf größten europäischen Militärmächte haben eine Allianz zur Entwicklung autonomer Kampfdrohnen geschmiedet. Beim Treffen im polnischen Krakau beschlossen die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen am Freitag offiziell den Start der Initiative „LEAP“. Ziel ist es, die eigene Rüstungsindustrie zu stärken und Lehren aus dem Ukraine-Krieg für die Modernisierung der Streitkräfte zu ziehen.

Mit der Initiative „Low-Cost Effectors and Autonomous Platforms“ (LEAP) wollen die Staaten bei der Entwicklung und Beschaffung kostengünstiger Waffensysteme vor allem zur Abwehr von Billig-Drohnen kooperieren. Wie viel Geld dafür investiert werden solle, blieb offen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigte in Krakau zudem die Lieferung weiterer Flugabwehrraketen an die Ukraine an und brachte eine engere geheimdienstliche Vernetzung der Europäer ins Spiel.

Technologische Zusammenarbeit

Man wolle für „LEAP“ die besten Unternehmen der beteiligten Länder gewinnen, hieß es beim Treffen der Minister. Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass solche Drohnen eine effiziente Alternative zu teuren Abfangraketen darstellen können. „Das ist etwas Neues, das ist etwas Unkonventionelles“, sagte Pistorius. Wenn sich LEAP bewähre, könne das Modell Vorbildcharakter für andere Bereiche haben.

Neben der langfristigen technologischen Zusammenarbeit sagte Pistorius der Ukraine kurzfristig weitere militärische Hilfe zu. Deutschland werde fünf weitere PAC-3-Lenkflugkörper für das Patriot-Luftabwehrsystem liefern. Dies sei Teil eines größeren Pakets, das er in Brüssel angeregt habe, um gemeinsam mit Partnern eine signifikante Anzahl der Raketen bereitzustellen. „Deutschland legt dann, obwohl wir schon sehr viel gegeben haben, noch mal fünf obendrauf“, sagte der SPD-Politiker.

Engere Vernetzung in Aussicht

Pistorius verurteilte das russische Vorgehen in der Ukraine scharf als „Terror gegen die Zivilbevölkerung“. Nur maximaler Druck durch Sanktionen und ein Vorgehen gegen die russische „Schattenflotte“ könnten Präsident Wladimir Putin zum Einlenken bewegen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, am Montag werde ein neuer Versuch der Europäer gestartet, das 20. Sanktionspaket gegen Russland zu beschließen. Auf Botschafterebene hatte es Diplomaten zufolge am Freitag noch keine Einigung gegeben.

Für die Zukunft stellten die Minister eine noch engere Vernetzung in Aussicht. Pistorius brachte eine gemeinsame Tankerflotte sowie eine europäische Version der „Five Eyes“ ins Spiel – einer Allianz der Geheimdienste zum Datenaustausch. Das Vorbild „Five Eyes“ ist eine Kooperation der USA, Kanadas, Großbritanniens, Neuseelands und Australiens, die nach dem Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen wurde. Es gehe darum, hybride Angriffe besser zu erfassen und Informationen schneller zusammenzuführen. Hintergrund der verstärkten Kooperation sind auch wachsende Zweifel in Europa an der langfristigen Beistandsgarantie der USA.

Die europäischen Staaten sind bestrebt, ihre Verteidigungsfähigkeiten unabhängiger von den USA zu stärken. In der Abschlusserklärung heißt es, die Minister unterstützten eine „reale Erhöhung der Produktionskapazitäten der europäischen verteidigungsindustriellen Basis“. Das Treffen dient auch der Vorbereitung auf den kommenden Nato-Gipfel in Ankara, bei dem es laut Pistorius vorrangig um militärische Fähigkeiten gehen soll.

Deutschland und vier weitere Staaten starten Initiative LEAP – Billig-Drohnen statt Hightech
Reuters Krakau