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Heilbronn – Die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als „Pinocchio“ hat für einen Facebook-Nutzer kein juristisches Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte das Verfahren ein, „weil es sich hierbei um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte und damit zulässige Machtkritik handelt“. Aus diesen Erwägungen sei auch ein anderes Verfahren wegen derselben Bezeichnung eingestellt worden, hieß es in einer Mitteilung am Dienstag.
Anlässlich eines Besuchs von Merz im Oktober in Heilbronn hatte ein Heilbronner Rentner den Kanzler in einem Facebook-Post als Pinocchio bezeichnet – und tippte ein Emoji mit langer Nase daneben. Am Montag war bekannt geworden, dass die Kriminalpolizei gegen den Senior wegen Beleidigung des Politikers ermittelt. Angezeigt hatte ihn aber nicht Merz selbst, sondern das Social-Media-Team des Heilbronner Polizeipräsidiums. Nun wurde das Verfahren eingestellt.
Rückblick: Im Oktober kamen Bundeskanzler Merz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (77, Grüne) zu einem Spatenstich in die Stadt. Politiker-Alarm, Sicherheitszone, sogar ein temporäres Flugverbot. Auch in dem von dem Rentner kommentierten Facebook-Post des Polizeipräsidiums ging es seinerzeit um das Flugverbot, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt worden war.
Mehr zum Thema„Pinocchio kommt nach Heilbronn“
Unter seinen Post schrieb der Rentner damals als spitze Bemerkung plus Nasen-Emoji: „Pinocchio kommt nach HN“ (HN steht als Abkürzung für Heilbronn). Doch ein paar Monate später flattert ein Brief von der Kriminalpolizei ins Haus: Verdacht auf Beleidigung nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch. Ermittlungen laufen!
Der Rentner war fassungslos. Er sagte der „Heilbronner Stimme“: „Das ist doch ein Witz und völlig unverhältnismäßig. Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen.“
Die Geschichte von Pinocchio
Pinocchio ist die Hauptfigur des italienischen Kinderbuchs „Le avventure di Pinocchio“ von Carlo Collodi (1826–1890). Er ist eine aus Holz geschnitzte Puppe, die von dem armen Holzschnitzer Geppetto erschaffen und auf wundersame Weise lebendig wird. Immer wieder gerät Pinocchio durch Lügen und falsche Entscheidungen in Schwierigkeiten – dabei wächst jedes Mal seine Nase. Auf seiner abenteuerlichen Reise lernt er Lektionen über Ehrlichkeit und Verantwortung.