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Die Pandemie (Symbolbild) und der Ukraine-Krieg belasten auch den Herscheider Haushalt. © Marijan Murat / Dpa/Marijan Murat/dpa
Generationengerechtigkeit, Inflation, Goldene Hochzeit: All diese Begriffe flossen in die Diskussion im Rathaus über die Frage des Abschreibungszeitraums ein.
Herscheid – Erst die Covid-19-Pandemie, dann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine: Beide Krisen haben Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. In der Gemeinde Herscheid sind in den Jahren 2020 bis 2023 Sonderbelastungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro angefallen. Über welchen Zeitraum sollen diese Mittel abgeschrieben werden? Darüber diskutierte der Hauptausschuss im Bürgersaal.
Bürgermeister Uwe Schmalenbach erklärte, dass das Land NRW ein Gesetz zur Isolierung der genannten Sonderbelastungen erlassen habe. Nur dadurch sei es der Gemeinde im genannten Zeitraum gelungen, trotz Mindererträgen und Mehraufwendungen durch die Krisen den Haushalt genehmigungsfähig zu gestalten. Aber: Die Belastungen seien durch die Isolierung nicht einfach weg, sondern müssten nun, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2026, im Etat abgebildet werden. Dafür gebe das Land drei mögliche Optionen vor.
Die aus Sicht der Verwaltung schlechteste Variante schloss Schmalenbach kategorisch aus: Eine einmalige Ausbuchung würde das Herscheider Eigenkapital auf einen Schlag um die genannten 1,3 Millionen Euro schmälern. Dies würde aufgrund der kritischen Haushaltslage die Gefahr erhöhen, im Laufe der nächsten Jahre in eine Überschuldung zu geraten. „Das können wir nicht in Betracht ziehen“, betonte der Bürgermeister.
Bleiben die vom Land vorgegebenen Optionen einer Abschreibung über 50 Jahre (jährlicher Betrag von 26 400 Euro) oder 25 Jahre (jährlich 52 800 Euro). Quasi eine Wahl zwischen Silberner und Goldener Hochzeit – beides lange Zeiträume, wie der Bürgermeister zu bedenken gab. Die Gemeindeverwaltung bevorzuge den „Mittelweg“, also 25 Jahre.
In Reihen des Hauptausschusses gingen die Meinungen auseinander: Patrick Butschkau (SPD) plädierte mit Blick auf die Inflation für den längeren Zeitraum und erhielt Beistand von FDP-Mann Alexander Zuchowski („aus kaufmännischer Sicht der richtige Weg“). Steve Dollase (Grüne) brachte hingegen den Aspekt der Generationengerechtigkeit ins Spiel, der seiner Meinung nach für die 25-Jahr-Variante spreche.
Bei der Abstimmung setzte sich letztlich der von der Verwaltung vorgeschlagene Mittelweg durch (sechs Stimmen), während vier Mitglieder für die 50 Jahre votierten; ein Ausschussmitglied enthielt sich.