Frankreich wird sein
Atomarsenal ausbauen. Er habe angeordnet, die Zahl der Atomsprengköpfe zu erhöhen,
sagte Präsident Emmanuel Macron während einer Grundsatzrede auf einem U-Boot-Stützpunkt in der Bretagne. Jedoch sollten dazu keine Zahlen veröffentlicht werden: „Um frei zu sein, muss man gefürchtet werden“, sagte Macron.
Der französische Präsident kündigte dabei auch gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland an. „Deutschland ist ein Schlüsselpartner“, sagte Macron. „Die ersten Schritte
der Zusammenarbeit werden noch in diesem Jahr beginnen, sie können
Besuche strategischer Standorte sowie gemeinsame Übungen umfassen.“
Ergänzung zur Nato
In einer gemeinsamen Erklärung von Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hieß es, es sei eine hochrangige Nuklear-Steuerungsgruppe eingerichtet worden. Ziel sei die „Stärkung der europäischen Sicherheit
insgesamt“. Die deutsch-französische Zusammenarbeit solle die nukleare
Abschreckung der Nato „ergänzen, nicht ersetzen“. Man setze weiter auch auf die USA.
Beide Länder betonten zudem ihre Verpflichtung zum Völkerrecht: „Frankreich und Deutschland werden ihren
Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, einschließlich des Vertrags über die
Nichtverbreitung von Kernwaffen, weiterhin nachkommen“, hieß es.
Neben Deutschland seien auch Großbritannien, Polen, die Niederlande, Belgien und
Griechenland an einer engeren Zusammenarbeit interessiert, sagte Macron in seiner Rede. Dazu zähle
auch eine mögliche Stationierung französischer Kampfjets, die Atombomben
transportieren können.
Die Entscheidungshoheit über die Atomwaffen bleibe jedoch ausschließlich in der Hand des französischen Präsidenten, betonte Macron.
„Es wird keinerlei Beteiligung an der endgültigen Entscheidung geben,
weder an ihrer Planung noch an ihrer Umsetzung“, sagte er.
Schwindendes Vertrauen in die USA
Macron betonte die Notwendigkeit einer nuklearen
Abschreckung. „Wir erleben derzeit eine Zeit geopolitischer Umbrüche, die mit Risiken behaftet ist“, sagte er. Konkret nannte er eine wachsende atomare Rüstung Chinas, die Lage im Nahen Osten sowie die Bedrohung durch Russland.
© Lea Dohle
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Frankreich ist die einzige Atommacht
in der Europäischen Union. Europa verlässt sich seit Jahrzehnten auf den Atomschirm der USA – zuletzt gab es aber zunehmend Zweifel. Einige europäische Staaten haben bereits
Macrons Angebot vom vergangenen Jahr angenommen, die nukleare
Abschreckung Europas zu diskutieren. Mit Großbritannien, das ebenfalls über Atomwaffen verfügt, ist bereits eine engere Kooperation vereinbart worden.
Frankreich besitzt dem Friedensforschungsinstitut Sipri zufolge 290 der weltweit etwa 12.200 Atomwaffen und ist damit
nach Russland, den USA und China die viertgrößte Atommacht.
Atomschirm für Europa
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