«Nichts wird mehr so sein, wie es einmal war», erklärt Nigel Farage. «Die Zweiparteienpolitik auf lokaler und nationaler Ebene ist vorbei.» Das System, das 100 Jahre Grossbritannien prägte, sei am Donnerstag gestorben. «Es wird nie mehr zurückkehren.»
Quasi aus dem Stand hat Farage und seine Partei Reform UK in den Regionalwahlen am Donnerstag die regierende Labour-Partei geschlagen und die konservativen Tories zerlegt.
Mit einem Schlag sind fast 700 Tory-Abgeordnete verschwunden.
Bedeutet das Waterloo der Tories das Ende des Konservativismus? Keineswegs.
Die Tories haben einfach nicht geliefert, was sie versprochen haben.
Sie haben konservative Werte vernachlässigt – einige würden sagen: «verraten». Werte, für die die Partei von Churchill und Thatcher Jahrzehnte lang eingestanden ist. Stattdessen hat sie sich mit internen Streitereien zerrieben.
Nigel Farages Partei hat gewonnen, weil sie eine Wiederbelebung konservativer Politik verspricht.
Sie wollen – nach Vorbild von Elon Musk in den USA – Behörden und Bürokratie entschlacken. Staatliche Verschwendung bekämpfen. Und die Regierung effizienter machen. Diversität und überzogene Klima-Politik zurückbinden. Und sie wollen Recht und Ordnung wieder herstellen.
Kernthema ist die Migration. Die Folgen unkontrollierter und fehlgeleiteter Einwanderung treiben die britischen Wähler um – ebenso wie die Bürger auf dem Kontinent.
Farage will die sogenannte «non-essentiale» Einwanderung, sofort einfrieren. Das heisst konkret: Für alle Einwanderung ausser der von Arbeitskräften im Gesundheitswesen gilt ein Moratorium.
«Dies ist der einzige Weg, um den Druck auf unsere Wohnungen und öffentlichen Dienstleistungen zu verringern, die Löhne zu erhöhen und unsere Kultur, Identität und Werte zu schützen», schreibt die Partei in ihrem Manifest.
Zweitens will er konsequent gegen illegale Einwanderung vorgehen. «Stop the Boats», lautet das Motto. In den letzten Jahren ist eine wachsende Zahl von Asylbewerbern in kleinen Booten von Frankreich aus über den Ärmelkanal ins Vereinigte Königreich gekommen.
Alle illegal einreisenden Asylbewerber sollen zügig abgefertigt werden. Diejenigen, die aus einem sicheren Land einreisen, sollen kein Asyl oder die Staatsbürgerschaft beantragen können. Abgelehnte Migranten, die kein Bleiberecht haben, sollen umgehend ausgeschafft werden.
Kritiker monieren, die umgehende Abschiebung wäre wahrscheinlich einem Verstoss gegen die Europäischen Menschenrechtskonvention.
Farages Reform UK will diese Konvention aufkündigen. Europas Richter könnten sich dann nicht mehr in die britische Migrationspolitik einmischen.
Somit geht Nigel Farage in Europa neue Wege. Er zeigt in den Dossiers Einwanderung Entschlossenheit und legt einen Plan vor, der über Grossbritannien hinaus zu den rigorosesten zählt.
Die Wähler haben diese Absichten – und Farages Paket zur konservativen Reform des Königreiches honoriert.
Was lernen Europas Konservative daraus?