Die Wuppertaler SPD hat am Samstag zum Unterbezirksparteitag mit Vorstands- und Delegiertenwahlen in das Forum Langerfeld eingeladen. Im April 2024 wurde Miriam Scherff dabei zur Vorsitzenden gewählt. Mit einem deutlichen Wahlergebnis sprach man ihr nun für zwei weitere Jahre das Vertrauen aus.
Nach der Wahl
ist vor der Wahl
Der Unterbezirksvorstand der vergangenen beiden Jahre hatte als wichtigste Aufgabe die Vorbereitung der Bundestags- und der Kommunalwahl 2025. Dass sie SPD bundesweit und in vielen Regionen des Landes in einer Krise stecke, sei leider keine neue Erkenntnis, wie Scherff im Tätigkeitsbericht für die vergangenen Jahre erklärt: „Umso erfreulicher ist es, dass wir uns in Wuppertal von diesem Negativ-Trend abkoppeln konnten und sowohl bei der Bundestagswahl und noch viel mehr bei der Kommunalwahl eindrucksvolle Wahlsiege feiern durften.“
Nun gelte es, sich auf die nächste Herausforderung vorzubereiten – die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 25. April 2027. Diesbezüglich zeigt sich Scherff optimistisch: „Wir treten an, um auch 2027 wieder alle drei Wahlkreise Wuppertals direkt zu gewinnen, um unseren Beitrag für einen Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen zu leisten.“
Dabei wird die Wuppertaler SPD in mindestens zwei Wahlkreisen mit neuen Köpfen antreten, denn die Landtagsabgeordneten Andreas Bialas und Josef Neumann haben sich entschieden den Staffelstab nach 17 Jahren weiterzureichen. Die Entscheidung, mit welchen Kandidaten man zur Landtagswahl 2027 ins Rennen geht, soll am 25. April gefällt werden.
Beauftragte für Gleichstellung erst im dritten Wahlgang
Das durch den Unterbezirksparteitag führende Präsidium bestand aus Stefan Kühn, Bezirksbürgermeister in Heckinghausen, Yannick Bartsch, Fraktionssprecher in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg, sowie Miriam Gundlach, Bezirksvertretung Elberfeld. Mit insgesamt 113 anwesenden Delegierten wurde der Parteitag für beschlussfähig erklärt.
Nach den vorgelegten Berichten und der Entlastung des Vorstandes ging es schnell zu den Wahlen über.
Für den Vorsitz kandidierte erneut Miriam Scherff, die nochmals die Ziele der Wuppertaler SPD zusammenfasste. Im Fokus soll bezahlbarer Wohnraum stehen, Chancengleichheit mit dem Blick auf vorherrschende Kinderarmut, die Stärkung der Innenstädte sowie Sauberkeit und Sicherheit. Besonderes Augenmerk liege auch auf der Landtagswahl im kommenden Jahr, einer „Schicksalwahl für die Kommunen“. 85 von insgesamt 113 abgegebenen Stimmen fielen auf sie. Es gab 26 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
Mit vergleichbaren Mehrheiten wurden Sedat Ugurman zum stellvertretenden Vorsitzenden, Oliver Zier zum Schatzmeister und Sabine Schmidt zur Schriftführerin gewählt. Beisitzer beziehungsweise Beauftragter für politische Werbung wurde erneut Sebastian Stahl, der nach ein paar ehrlichen Worten das deutlichste Wahlergebnis für sich erzielte: „Ich sage es euch, das ist kein Traumjob“, so Stahl, der nach den Wahlen seine Zeit gebraucht habe, um wieder „Gas geben“ zu können. Auf ihn entfielen 100 Stimmen. Zum Beauftragten für politische Bildung wurde Ioannis Stergiopoulos gewählt.
Die Wahl des Gleichstellungsbeauftragten verlief holperig. Für zwei weitere Jahre kandidierte Zahra El Otmany. Bei 111 abgegebenen Stimmen und sieben Enthaltungen stimmten 52 für und 52 gegen sie. Das Präsidium unterbrach den Parteitag, damit die Leitungen der Ortsverbände sich über den weiteren Verlauf beraten konnten. Ein zweiter Wahlgang wurde durchgeführt, für den sich El Otmany wiederum bewarb. Eine einfache Mehrheit sollte in diesem Durchgang reichen, doch die Partei zeigte sich erneut gespalten. 51 Anwesende stimmten für sie und 52 gegen sie. Es folgte eine weitere Unterbrechung. Mit der Wiedereröffnung des Parteitages stellte sich Parisa Gilbert-Sadafi als neue Kandidatin vor, im folgenden Wahlgang erhielt sie 90 von 105 Stimmen.
Zu weiteren Beisitzern wurden Liridona Baliu-Hajredinai, Yannick Bartsch, Gabriela Ebert, Susanne Giskes, Soufian Goudi und Jonas Klein gewählt.
Als Leitantrag zum Unterbezirksparteitag wurde hinzu die Vorlage „Chancen statt Zufall: Bildungsgerechtigkeit und Armutsprävention für Wuppertal“ angenommen sowie die Anträge „Menschen in den Quartieren stärken“, „Hochschulen stärken. Vielfalt sichern – Kürzungen zurücknehmen, Bergische Universität Wuppertal schützen“ und weitere. Der Unterbezirksparteitag ging mit Unterbrechungen von 11 Uhr bis in den frühen Abend.