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Rom – Frühjahrsputz auf Italienisch: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (49) greift nach der größten Schlappe ihrer bisherigen Amtszeit zum eisernen Besen. „Ab heute decke ich niemanden mehr: Wer einen Fehler macht, muss dafür bezahlen“, erklärte sie erkennbar angefressen. Nur 46,3 Prozent ihrer Landsleute haben ihrer zentralen Justizreform bei einem Referendum zugestimmt. Vor allem die jungen Italiener verweigerten Meloni bei ihrem Plan, die Verfassung zu ändern, die Gefolgschaft.
Rausfliegen „wie ein Lambrusco-Korken“, sagt man in Italien, wenn jemand von jetzt auf gleich seinen Sessel räumen muss. Am Dienstag knallte es in Rom gleich dreimal: Erst erwischte es Justizstaatssekretär Andrea Delmastro (49). Reporter hatten aufgedeckt, dass er mit der 19-jährigen Tochter eines Camorra-Bosses eine Restaurantkette am Laufen hatte. Immerhin gab er seinen Fehler an seinem letzten Arbeitstag zu.
Auch Giusi Bartolozzi (56), Kabinettschefin im Justizministerium, muss leise Arrivederci sagen. Sie hatte Italiens Richterschaft als „Exekutionskommando“ gegen die Regierung bezeichnet, stand seitdem im Dauerfeuer der Opposition. Sowohl sie als auch Delmastro traten unter dem immensen öffentlichen Druck zurück. Anders die seit Langem angezählte Tourismusministerin Daniela Santanchè (64, Fratelli d‘Italia), die an ihrem Stuhl kleben blieb.
Meloni bricht mit Ex-Vertrauter
Melonis schillernde Ex-Vertraute Santanchè hat maximalen Ärger mit der Justiz, steht wegen Vorwürfen der Bilanzfälschung, des Konkurs- und des Sozialleistungsbetrugs vor Gericht. Als sie sich jetzt weigerte, von sich aus zurückzutreten, entzog ihr Meloni formell und kühl das Vertrauen.
Weigerte sich, ihren Ministersessel zu räumen: Daniela Santanchè, Noch-Ministerin für Tourismus
Foto: AFP
Justizminister unter Druck
Unklar ist, ob die Schlappe im Referendum nur eine Delle in Melonis Karriere bleibt. Oder ob ihre lange Glückssträhne seit Amtsantritt (Oktober 2022) endet. „Meloni hat ihren Zauber verloren, jetzt wird alles für sie schwieriger werden“, sagte der Mailänder Ökonom Francesco Giavazzi. Der Protest gegen ihre Rechtsregierung wächst von links wie von ultrarechts: Bei der Beerdigung von Lega-Nord-Gründer Umberto Bossi (†84) wurde sie von Separatisten, die ein unabhängiges Norditalien fordern, ausgepfiffen. In Neapel und anderen Städten forderten Demonstranten auf Plakaten auch den Rücktritt der Regierungschefin.
Die Opposition versucht jedenfalls, die Gunst der Stunde zu nutzen, hat vor allem noch Justizminister Carlo Nordio (79) auf dem Kieker. In Rom wäre niemand überrascht, wenn in den nächsten Tagen noch weitere Lambrusco-Korken knallen würden.