In Thüringen ist die SPD seit 2019 einstellige Wahlergebnisse gewohnt. Damals holte sie 8,2 Prozent der Stimmen (2014: 12,4 Prozent), 2024 waren es 6,1 Prozent. Lediglich sechs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sitzen im Landtag.

Wir erreichen generell große Teile unserer Gesellschaft nicht mehr.

Matthias Hey
SPD-Landtagsabgeordneter

„Wir erreichen generell große Teile unserer Gesellschaft nicht mehr“, sagt Hey. Er hatte zur Landtagswahl 2019 das einzige Direktmandat für die SPD in Thüringen gewonnen, 2024 holte die Partei gar keines mehr.

Die SPD hat sich in den letzten Jahren, das ist ein sehr hartes Wort, tot regiert.

Matthias Hey
SPD-Landtagsabgeordneter

Der Grund dafür, so Hey: „Die SPD hat sich in den letzten Jahren, das ist ein sehr hartes Wort, tot regiert.“ Es sei völlig egal, welche Parteiergebnisse die SPD eingefahren habe und unter welchen Umständen. „Wenn es dazu reicht, in die Regierung zu gehen, sind wir da und machen das.“

So auch in Thüringen: Seit 2009 sitzen die Sozialdemokraten ohne Unterbrechung in der Regierung, mal mit der CDU, mal mit der Linken und den Grünen. Seit 2024 ist die SPD in der einzigen Brombeerkoalition der Republik neben CDU und BSW der kleinste Koalitionspartner.

Wer immer mit dabei ist, macht immer Kompromisse.

Katharina Schenk
Sozialministerin Thüringen

„Wer immer mit dabei ist, macht immer Kompromisse“, sagt Heys Parteikollegin Katharina Schenk, Thüringens Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Das Problem der SPD sei deshalb vor allem ihre fehlende Glaubwürdigkeit.

In der Analyse einig, ziehen Hey und Schenk verschiedene Schlüsse. Die Ministerin setzt auf mehr Sichtbarkeit durch gute Regierungsarbeit. „Glaubwürdigkeit schafft man nur, wenn man nachweisbare Erfolge hat“, sagt sie. Deshalb finde sie es sinnvoll, in der Regierung zu sein. Politik sei eine Dienstleistung.

Hey sagt, er habe Hochachtung vor den Leuten, die in eine Regierung gehen. Er sitze ja selbst in der Verantwortung. „Aber das, was diese Koalitionen ausmachen, passt nicht mehr zur Sozialdemokratie.“

Ich sage Ihnen ganz deutlich, in einem Bündnis, in dem ein Jens Spahn eine Bundestagsfraktion führt, gehört eine Sozialdemokratie nicht mehr hin.

Matthias Hey
SPD-Landtagsabgeordneter

Vor allem die Bundes-SPD kritisiert er scharf. „Mit einer unglaublichen Selbstverständlichkeit sind wir nach dem Platzen der Ampel als Juniorpartner in eine Regierung mit der CDU eingetreten.“

Das sei „der erste gravierende und schwerwiegende Fehler, vielleicht der entscheidende“, den die Bundes-SPD gemacht habe. „Ich sage Ihnen ganz deutlich, in einem Bündnis, in dem ein Jens Spahn eine Bundestagsfraktion führt, gehört eine Sozialdemokratie nicht mehr hin.“

Sein Landeschef Georg Maier, der auch Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen ist, sieht das anders. „Was jetzt nicht hilft, ist, die Koalition in Berlin platzen zu lassen.“ Die Grundvoraussetzung für gute Wahlergebnisse sei, dass man gute Arbeit leiste.

Beschlussvorlage „Kein weiter so“

Gute sozialdemokratische Arbeit: Das fordert eine Beschlussvorlage mit dem Titel „Kein weiter so“ aus dem Kreisvorsitzendentreffen der SPD Thüringen vom 24. März, die MDR THÜRINGEN vorliegt. Dort heißt es: „Wir müssen uns eingestehen, dass wir gerade in unseren zentralen Politikfeldern bislang keine überzeugenden Antworten gefunden haben.“

Die Thüringer Genossinnen und Genossen fordern von der Bundes-SPD eine „überzeugende Antwort auf die Preis- und Energiekrise“, eine Sozialversicherung, in die alle einzahlen und eine gerechtere Erbschafts- und Vermögensbesteuerung. „Der Verbleib in der Koalition auf Bundesebene muss von diesen Punkten abhängig gemacht werden“, heißt es weiter.

Sozialdemokratische Forderungen nicht durchsetzbar im Bund

Die Vorlage sei diskutiert, aber nicht beschlossen worden, sagt Landeschef Maier. Man müsse nach den letzten Landtagswahlen den Kurs hinterfragen und eine langfristige Strategie finden. Aber ohne Hektik.

Dass die Forderungen aus der Beschlussvorlage im Bund umgesetzt werden, ist tatsächlich wenig realistisch. Eine Sozialversicherung etwa, in die alle einzahlen. „Das ist nicht durchsetzbar in dieser Koalition“, sagt die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser.

Die Geraerin sitzt für die SPD im Bundestag. „Wir denken zu oft nur in unserer Koalitionslogik: Das geht, das geht nicht, aber als Partei müssen wir wahrnehmbar bleiben. Wofür stehen wir und wo wollen wir hin?“ Das sei verloren gegangen in der Erzählung.

Da ist sie wieder, die fehlende Glaubwürdigkeit. Raus aus der schwarz-roten Koalition im Bund sei aber keine Lösung, sagt Kaiser. „Weil ich die Befürchtung habe, dass dann möglicherweise Mehrheiten mit der AfD gesucht werden. Es gibt Kräfte in der Union, die damit gar kein Problem hätten.“

Es gibt gerade keine andere Option, um ohne die AfD eine Gestaltungsmacht im Bundestag mehrheitsfähig aufzustellen.

Sophie Ringhand
Juso-Landesvorsitzende

Das sieht auch die Juso-Landesvorsitzende Sophie Ringhand so: „Es gibt gerade keine andere Option, um ohne die AfD eine Gestaltungsmacht im Bundestag mehrheitsfähig aufzustellen.“ Es könne nicht das Ziel sein, am Ende Schwarz-Blau zu haben.

Diese staatspolitische Verantwortung sei der Grund, weshalb die SPD immer wieder Koalitionen eingehe, sagt Matthias Hey. „Ich verstehe den Dreiklang, dass man sagt, erst das Land, dann die Partei, dann die Person. Aber wenn wir so weitermachen, bleibt irgendwann der Mittelsatz, nämlich die Partei, nicht mehr übrig.“

SPD-Lage im Thüringer Landtag prekär

Im Thüringer Landtag ist die Lage für die SPD besonders prekär. Nicht nur, dass die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD keine klare Mehrheit hat: Sie stellt die Hälfte der 88 Abgeordneten.

Sondern hier ist die Fraktion der AfD besonders stark: Sie hat fünfmal mehr Abgeordnete als die SPD-Fraktion: Sechs SPDler sitzen 32 AfDlern gegenüber. Es gibt 14 Ausschüsse im Landtag. „Die müssen wir alle bedienen und dann sollen wir auch noch zu sechst in den 44 Wahlkreisen ständig präsent sein“, sagt Hey.

„Das ist ein Verwalten und Absichern des Status quo, aber Ideen nach vorne, die fehlen noch. Das ist natürlich auch eine Frage von Kapazitäten. Mit sechs Abgeordneten im Landtag und einer relativ kleinen Landespartei hat man nicht so wahnsinnig viele Ressourcen“, sagt Juso-Vorsitzende Ringhand.

Die SPD hat 3.400 Mitglieder in Thüringen. Das ist ein Sozialdemokrat auf 618 Einwohner – 2,1 Millionen Menschen leben in Thüringen. „Das ist tatsächlich eine Frage der Quantität“, sagt Hey. Und stellt dann klar: „Man misst eine Volkspartei nicht daran, wie schlecht ihre Wahlergebnisse in den letzten Jahren sind, sondern wie sie im Volk verankert sind.“

So schnell kriegt man uns da nicht weg.

Matthias Hey
SPD-Landtagsabgeordneter

Das, aus seiner Sicht, ist die gute Nachricht: Noch sei die SPD in Thüringen gut verankert. Sie stelle Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte, Kreistagsmitglieder, Stadträte und Gemeinderäte. „So schnell kriegt man uns da nicht weg.“ Aber, so Hey: „Auch da bröckelt es und das macht mir große Sorgen.“

Der Fokus auf das, was die Leute im Wahlkreis leisten, sei in den letzten Jahren immer mehr abgelöst worden von dem, „was diese Brunnenvergifter und Hetzer von rechts den Leuten einflüstern. Und das macht es so schwer.“