So brutal steigert Russland seine Angriffe

Alexander Sollfrank, Befehlshaber des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, warnt davor, sich an Angriffe aus Russland zu gewöhnen.  Außerdem spricht der Drei-Sterne-General im Interview darüber, was die Bundeswehr in Israel und der Ukraine lernt – und warum ihn Lieferrückstände der Industrie im Moment besonders nerven.

Leser schreiben uns, alle Berichterstattung über feindliche Aktivitäten Russlands gegen die Nato, gegen Deutschland sei Propaganda oder zumindest übertrieben. Wie beurteilen Sie die Situation?

Wir sehen Spionage. Wir sehen Sabotage, zum Beispiel gegen unsere Schiffe in Werften, und auf Bahnlinien. Wir sehen Drohnenüberflüge, die aufklären, Unruhe stiften und unsere Abwehrverfahren testen sollen. Ich erinnere an die Vielzahl von Drohnen, die im September – eindeutig aus Russland kommend – in den polnischen Luftraum eingedrungen sind. Hinzu kommen Cyberangriffe auf Unternehmen und staatliche Institutionen. Das sind alles Angriffe, die schädigen oder gar für einen konventionellen Angriff Vorbereitungen treffen sollen.

Mehr als Nadelstiche sind diese Angriffe aber nicht. Wo liegt das Potenzial, dass sie sich zu einer fundamentalen Bedrohung für Deutschland oder seine Verbündeten verdichten?

Durch die wachsende Zahl und Qualität solcher Angriffe lässt sich sozusagen die Wassertemperatur fortlaufend hochregeln. Da erinnere ich an die Angriffe auf Unterwasserinfrastruktur in der Ostsee, an hochaggressive Überflüge russischer Kampfflugzeuge über unsere Marineschiffe. Wenn wir uns an so etwas schon gewöhnt haben, ist es der Nachweis, dass die Wassertemperatur tatsächlich gestiegen ist.

Inwieweit stärkt das die Angriffsfähigkeit Russlands?

Wir haben 2022 in der Ukraine gesehen, dass die Russen solche hybriden Angriffe fortlaufend durchgeführt, dann große Übungen an der Grenze gefahren haben – und immer noch viele Leute glaubten: Die wollen nur „spielen“. In Wirklichkeit war all das die Vorbereitung eines großen Angriffs.

Haben Sie in den vergangenen Monaten qualitative Veränderungen in den Angriffen aus Russland festgestellt?

Absolut. Zuletzt gab es in Ostpolen einen Sprengstoffanschlag auf eine Bahnlinie, die die Verbindung in die Ukraine sicherstellt. Dabei wurden zivile Opfer billigend in Kauf genommen. Das ist für mich eine deutliche qualitative Veränderung.

Was sagen Sie denjenigen, die meinen: Russland reagiere mit alledem nur auf eine Einkreisung und Bedrohung seitens der Nato, nicht zuletzt Deutschlands?

Das ist Putinsche Propaganda. Mittlerweile hat Russland fast 1,2 Millionen Soldaten im Krieg gegen die Ukraine durch Verwundung oder Tod verloren. Es geht der davon offensichtlich unbeeindruckten russischen Führung darum, die europäische Sicherheitsarchitektur zu verändern. Dieser Plan ist spätestens seit 2014 in der Umsetzung. Die Regierung setzt ihn täglich brutal gegen die eigene Bevölkerung, menschenverachtend gegen die Ukraine durch. Unverändert wird dort die Zivilbevölkerung angegriffen.

Was setzt die Bundeswehr dieser Entwicklung entgegen?

Wir beteiligen uns an einer Vielzahl der sogenannten Wachsamkeitsaktivitäten, mit denen die Nato an ihrer Ostflanke Abschreckung erzielen will. Dazu zählt Luftraumüberwachung, für die immer wieder deutsche Eurofighter im Einsatz sind. Wir bauen die Panzerbrigade 45 in Litauen auf. Und die 10. Panzerdivision steht mitsamt Unterstützungskräften mit rund 30000 Soldaten für ein schnelles Eingreifen hier in Deutschland bereit. Außerdem beteiligt sich die Bundeswehr an der Sicherung von Unterwasser-Infrastruktur in der Ostsee. In der Arktis, um die es zu Jahresbeginn im NATO-Bündnis Aufregung gab, sind wir mit deutschen Kräften von Beginn an präsent gewesen.

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Wie kommen Sie mit der Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit in Deutschland selbst voran, speziell mit dem Operationsplan Deutschland?

Wir kommen voran. Der OPLAN ist fertig, er kann, wenn es nötig wäre, morgen ausgelöst werden. Wir haben eine Vielzahl von Verträgen geschlossen, die sicherstellen, dass das schnelle Durchschleusen großer Truppen durch Deutschland funktioniert, sollte dies nötig sein. In der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, mit Sicherheitsbehörden, mit anderen Behörden und Ministerien erzielen wir täglich Fortschritte.

Sind Sie sich sicher, dass in allen Krankenhäusern wirklich angekommen ist, was im Krieg auf sie zukommen könnte?

Es geht nicht nur um die medizinische Versorgung in einem Kriegsfall. Vielmehr wünsche ich mir, dass das gesamtgesellschaftliche Mindset und folglich auch die folgerichtige Aufstellung der Institutionen der zivilen Verteidigung schneller von statten geht. Ich nehme aber wahr, dass das Bewusstsein für die Notwendigkeit, sich anzupassen, erheblich gestiegen ist. Wir müssen allerdings alle miteinander Gas geben und schnell mehr gesamtgesellschaftliche Resilienz entwickeln.

Im BaWü-Check der baden-württembergischen Tageszeitungen haben 24 Prozent der Befragten die Bereitschaft bekundet, Deutschland notfalls mit der Waffe zu verteidigen. Macht Ihnen das Sorgen?

Ein bisschen schon – wir müssen unseren jungen Menschen erklären, warum es sich lohnt, sich für dieses Land einzusetzen. Freiheit ist nicht selbstverständlich. Um abschrecken zu können, brauchen wir aber nicht nur Soldaten, sondern eine Gesellschaft, die nicht gleich beim ersten Windhauch umfällt und weiße Fahnen schwenkend aufgibt.

Da Sie auch Soldaten brauchen und – wie Sie sagen –die Zeit drängt: Wie zufrieden sind Sie mit den Ergebnissen der veränderten Handhabung des Wehrdienstgesetzes?

Gut ist, dass es jetzt eine Zahl gibt – 260000 Aktive plus 200000 Reserve – und dass der Aufwuchs in Gang gekommen ist. Wir haben, glaube ich, für den Moment ein ganz gutes Modell gefunden.

Wie gut hat die Bundeswehr inzwischen ihre Rüstung im Griff? Geld ist reichlich da. Aber wenn nun erst mal acht Meko-Fregatten gekauft werden sollen, weil die vier Fregatten der Klasse 126 nicht rechtzeitig fertig werden, die später aber doch noch in Betrieb gehen sollen – wird dieses Geld dann sinnvoll ausgegeben?

Jede Verzögerung ist natürlich sehr negativ und darf nicht sein. Vertragstreue der Industrie ist superwichtig. Früher konnten wir hinnehmen, wenn ein Waffensystem später kommt. Jetzt entsteht dadurch eine Fähigkeitslücke in einem Verteidigungsplan. In solchen Fällen schauen wir als Führungskommando, wie wir die Folgen abmildern können. Aber für mich heißt treu dienen auch: treu liefern.

Wie entwickelt sich der Krieg in der Ukraine?

Das ist unverändert ein extrem hartes Ringen mit minimalen Geländegewinnen auf beiden Seiten. Die Ukraine greift militärische Ziele immer tiefer in Russland an. Zuletzt wurden sogar Schiffe der russischen Schattenflotte im Mittelmeer attackiert. Jüngst beobachteten wir sehr erfolgreiche Angriffe der Ukraine gegen die Ölindustrie wie auf den Öl-Umschlaghafen Ust-Luga in der Nähe von St. Petersburg.

Reagiert die Bundeswehr auf diese Veränderungen?

Wir unterstützen die Ukrainer weiter in ihrem Abwehrkampf. Deutschland ist einer der größten Unterstützer mit 55 Milliarden Euro seit 2022. Wir kümmern uns vor allem um die Flugabwehr.

Ihre Prognose für die nächsten sechs Monate?

Das geht so weiter. Russland hört nicht auf. Die Ukraine hält tapfer und sehr gekonnt dagegen, die Resilienz der Bevölkerung ist unverändert beeindruckend hoch. Die Ukrainer sind ausgezeichnete Verteidiger ihres Landes.

Wie wirkt auf Sie ein Spruch wie jener des Rheinmetall-Chefs Armin Papperger, ukrainische Drohnen seien Legosteine von ukrainischen Hausfrauen?

Was wir in der Ukraine sehen, sind technologische Entwicklungen mit Auswirkungen auf dem Gefechtsfeld. Wir schauen genau hin und ziehen unsere Lehren daraus. Es ist falsch zu glauben, selbst immer alles besser zu können. Das ist auch für die Entwicklung der Bundeswehr entscheidend. Von anderen zu lernen, ist sehr wichtig und das tun wir.

Das lenkt den Blick auf die Fähigkeit der israelischen Streitkräfte zu hochpräzisen Schlägen im Krieg gegen den Iran. Was sind die Voraussetzungen dafür?

Man braucht dazu ein sehr präzises Lagebild – auch aus geheimdienstlichen Quellen. Man braucht die Fähigkeit, sehr viele Daten zu analysieren, auch KI-gestützt, und große Datenmengen zu transportieren. Und man braucht Präzisionswaffensysteme, die eine solche Wirkung erzielen.

Was von dem, was Sie in Israel sehen, ist auf die Bundeswehr übertragbar?

Auch da ist wichtig, dass wir uns das alles genau anschauen. Die israelische Armee ist eine professionelle, durchsetzungsfähige Streitmacht, die aktuell im Iran mit hoher Präzision wirkt.

Bei der Polizei ist die deutsch-israelische Zusammenarbeit über den Gaza-Krieg deutlich zurückgegangen. Wie ist das im Militär?

Unsere Zusammenarbeit ist vertrauensvoll und eng. Ich habe mir vor wenigen Tagen erst das Flugabwehrsystem Arrow angesehen, das wir aus Israel bezogen haben und welches in Holzdorf stationiert ist. Das ist das Modernste vom Modernen. Hier haben wir in kürzester Zeit mit israelischer Unterstützung eine Anfangsbefähigung aus dem Boden gestampft. So sind wir künftig voll wirkungsfähig gegen die Bedrohung durch ballistische Raketen. Das ist nur ein Beispiel dafür, wie wir von den israelischen Streitkräften lernen.

Der Krieg Israels und der USA gegen den Iran zieht viele Länder in Mitleidenschaft. Welche Vorsorge trifft das Operative Führungskommando der Bundeswehr – nicht zuletzt, um Deutsche unter militärischer Bedrohung aus der Region zu holen?

Viele Bürger waren in der Region nach dem 28. Februar gestrandet. Ich bin sehr froh, dass es dem Auswärtigen Amt und anderen Akteuren gelungen ist, die Ausreise der Betroffenen zu ermöglichen. Hier haben wir selbstverständlich mit den Streitkräften unterstützt.

Sie haben auch Ihre Truppen in der Region ausgedünnt. Warum?

Soldaten der Bundeswehr sind immer noch in der Region und führen ihren militärischen Auftrag durch. Gleichzeitig müssen Auftrag und Sicherheit in einer gesunden Relation zueinanderstehen. In diesem Zusammenhang hat die Bundeswehr die Nato sehr erfolgreich darin unterstützt, ihre Soldatinnen und Soldaten der Nato-Irak-Mission sicher aus Bagdad herauszuholen. Das war eine nicht ungefährliche Operation, die durch die Luftwaffe professionell und sicher durchgeführt wurde. Die Nato-Mission der Beratung der irakischen Sicherheitskräfte wird nun von Neapel aus fortgeführt.

Wie geht es weiter mit den Bundeswehreinsätzen im Irak und in Jordanien?

Schauen Sie auf das, was wir über die Jahre an positiven Effekten und an Vertrauen aufgebaut und so zur Stabilisierung dieses Raums beigetragen haben. Man muss nun genau hinschauen und bewerten, wie man die Aufgaben im Rahmen des politischen Mandates wahrnehmen kann.

Wie schon 2002 und 2003 nutzen die Amerikaner Deutschland intensiv als Drehkreuz für ihren Aufmarsch am Golf. Leistet die Bundeswehr dazu Unterstützung?

Nein, die gibt es nicht.

Warnt davor, zu früh weiße Fahnen zu schwenken: Generalleutnent Alexander Sollfrank – Befehlshaber des Operativen Führungskommando der Bundeswehr. (Foto: Anne Weinreich/Bundeswehr)