Werbung gegen Werbung – »Berlin werbefrei« will Leuchtreklame in Berlin einschränken.
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Eine Berliner Innenstadt mit weniger Autos und weniger Werbung in der Berliner Öffentlichkeit – die Initiativen »Berlin autofrei« und »Berlin werbefrei« wollen diese Anliegen in Volksentscheiden zur Wahl stellen. Gut einen Monat vor Ende der Frist sind sie aber weit davon entfernt, die dafür im ersten Schritt notwendigen Unterschriften zu sammeln. Wie das Landeswahlamt am Dienstag mitteilt, hat »Berlin autofrei« bislang 46 200 Unterschriften eingereicht, »Berlin werbefrei« 14 000.
In beiden Fällen wurde nur ein Teil der abgegebenen Unterschriften von den Berliner Bezirkswahlämtern geprüft. Rund 85 Prozent der abgegebenen Stimmen sind gültig.
Eigentlich bräuchten die beiden Initiativen je rund 174 000 Unterschriften. Das sind sieben Prozent der wahlberechtigten Berliner*innen. Um die restlichen Unterschriften zu sammeln, bleibt noch Zeit bis zum 8. Mai. Nur wenn dann die Schwelle erreicht würde, käme es dazu, dass zeitgleich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2026 über die Anliegen der Initiativen abgestimmt würde.
»Berlin werbefrei« will Außenwerbung in Berlin eindämmen, insbesondere die Werbung mit großen Monitoren. Gänzlich verboten werden soll Werbung allerdings nicht. Litfaßsäulen und Plakatflächen etwa könnten bestehen bleiben, sollte der Volksentscheid die Zustimmung der Berliner*innen bekommen.
Die Initiative »Berlin autofrei« will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings verringern. Radfahrer*innen, Polizei, Feuerwehr, Post, Stadtreinigung, Busse, Taxis, Lieferverkehr, Rettungs- und Pflegedienste sowie Menschen mit körperlichen Einschränkungen werden die Straßen wie gewohnt nutzen dürfen. Berliner*innen selbst sollen pro Jahr zwölf Tage haben, an denen sie das Auto innerhalb des S-Bahn-Rings nutzen können. Sollte etwas Unerwartetes auftauchen, ist es möglich, eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen.