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Trump feierte die Iran-Waffenruhe als Sieg, doch die Straße von Hormus ist noch nicht vollständig offen. Ein Experte sieht derweil eine neue Chance. Eine Analyse.
Berlin – Es könnte eine trügerische Ruhe sein. Nach der mit dem Iran vereinbarten Waffenruhe, die US-Präsident als Sieg deklarierte, stehen die Zeichen nicht unbedingt auf Entspannung. In den kommenden Tagen sollen Friedensgespräche in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad stattfinden. Das Weiße Haus wird eine Delegation um US-Vize JD Vance entsenden. Berichten zufolge soll sich das iranische Regime Vance explizit gewünscht haben.
Hans-Jakob Schindler vom Counter Extremism Project in der Berliner Redaktion von IPPEN.MEDIA. © Peter Sieben
Nur eines von vielen Anzeichen, dass die USA sich in eine verfahrene Situation manövriert haben, glaubt Hans-Jakob Schindler, Nahostkenner und Direktor beim Counter Extremism Project (CEP). Dass Vance die Verhandlungen auf US-Seite führe, sei ein „wahnsinnig großes Zugeständnis einer Supermacht an eine militärische Minnie Maus“, so Schindler im Gespräch mit unserer Redaktion. „Politisch haben die USA die Situation in den Sand gesetzt.“
Iran-Gespräche: Trump moniert „sehr schlechte Arbeit“ bei Straße von Hormus
Trump hatte sich zunächst optimistisch über ein Abkommen mit dem Iran geäußert. Die iranischen Anführer seien in Gesprächen „viel vernünftiger“ als sie gegenüber der Presse aufträten, sagte Trump noch am Donnerstag dem US-Sender NBC. „Sie stimmen all den Dingen zu, denen sie zustimmen müssen“, so der US-Präsident. Derweil legte Irans Führung einen eigenen Zehn-Punkte-Plan für die Verhandlungen vor, der von den US-Vorgaben abweicht – und Trump monierte inzwischen, der Iran halte sich nicht an das Abkommen für eine befristete Waffenruhe. Mit Blick auf die international wichtigen Öltransporte durch die zuletzt blockierte Straße von Hormus leiste das Regime „sehr schlechte Arbeit“.
In der Tat ist die Meerenge von Hormus längst noch nicht völlig offen – das gilt jedenfalls für nicht-iranische Schiffe, die auch während der Blockade passieren konnten und dem Land hohe Gewinne durch Ölverkäufe bescherten. Das wiederum deutet auf Unstimmigkeiten im iranischen Regime hin, das aktuell von den radikalen Revolutionsgarden dominiert wird. Das könnte Irans Führung destabilisieren, glaubt Schindler: „Ich traue Trump nicht unbedingt derartige strategische Schachzüge zu, aber womöglich hat er – ohne es zu wollen – etwas in Gang gesetzt: Das iranische Regime ist sich uneinig und könnte im Begriff sein, ernsthafte interne Zerwürfnisse zu bekommen.“
Das sei auch eine große Hoffnung für Europa. Denn falls das Regime in seiner aktuellen Form an der Macht bleibt, dürfte es schon allein aufgrund der bereits angekündigten nochmals gesteigerten Repressionsmaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung Migrationsbewegungen geben, die belastend für Europa sein könnten, so der Experte. „Und die Straße von Hormus würde immer wieder als Druckmittel eingesetzt werden, mit allen Konsequenzen. Was wir jetzt erleben, wird dann eine regelmäßige Erfahrung sein“, glaubt Schindler.
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Überdies werde der Iran dann wohl weiterhin Uran anreichern: „Bis zur Atombombe ist es nur noch ein kleiner Schritt. Israel wäre dann, auch unter einem anderen Ministerpräsidenten als Netanjahu, geradezu gezwungen, Iran erneut anzugreifen, bevor das Uran ausreichend angereichert ist“, sagt der Experte. „Mit diesem Regime, das längst von den Revolutionsgarden beherrscht wird, ist kein nachhaltiger Frieden zu machen.“ Seine Hoffnung: Das Regime wird derart instabil, dass die Opposition endlich die Möglichkeit für einen Umsturz und Neuanfang im Iran hat.
Trump erneuerte unterdessen seine Drohung gegen den Iran: „Wenn sie kein Abkommen schließen, wird es sehr schmerzhaft werden“, sagte er NBC. Vor der vereinbarten Waffenruhe hatte er dem Iran gedroht, eine „ganze Zivilisation“ werde sterben. „Trump hat sich in die Apokalypse hinein geredet. Jetzt zahlt er einen unglaublichen Preis, um aus der Apokalypse wieder herauszukommen“, konstatiert Schindler. Kritiker werten Trumps aktuelle Reaktion als Rückzug nach großspurigen Ankündigungen – mit der sogenannten „TACO“-Taktik gibt es dafür gar längst ein geflügeltes Wort in den USA: TACO steht für „Trump always chickens out“ – grob übersetzt: Trump zieht immer den Schwanz ein. Dieses Verhalten könnte bittere Folgen haben, so Schindler: „Trump hatte sich für die große Lösung entschieden – nur, wenn man dann einfach geht, wird alles nur noch schlimmer. Und das iranische Regime kann jetzt die Botschaft senden: Niemand kann uns was, wir sind unbesiegbar.“ (Quellen: Expertengespräche, CEP-Direktor Hans-Jakob Schindler, NBC, CNN, dpa, eigene Recherchen)