Am 22. April wird die EU-Kommission ein Strategiepapier verabschieden, das Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf Unternehmen und Verbraucher darlegt. Die nahezu vollständige Blockade der Straße von Hormus während des Iran-Krieges hat die Besorgnis über anhaltend hohe Energiepreise verstärkt.
Obwohl die Abhängigkeit der Europäischen Union (EU) von Lieferungen aus dem Nahen Osten begrenzt ist, macht ihre starke Abhängigkeit von Importen fossiler Brennstoffe die Region anfällig für globale Preisschocks.
Die Preise für Standard-Erdgas in Europa stiegen am 13. April um 8,5 % und lagen damit 48 % über dem Niveau vor dem Konflikt, nachdem US-Präsident Donald Trump eine vollständige Blockade der Straße von Hormus angekündigt hatte. Gleichzeitig stiegen die Preise für Brent-Rohöl seit Ausbruch des Konflikts in diesem Jahr um 41 %.
Das Thema Energiepreise hat aufgrund der Besorgnis über die sinkende Wettbewerbsfähigkeit der EU gegenüber China und den USA höchste Priorität auf der politischen Agenda. Der Plan der EU-Kommission wird einen Tag vor einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs bekannt gegeben, bei dem die EU-Kommission aufgefordert wurde, Maßnahmen zur Entlastung der Industrie von den Energiekosten zu ergreifen.
Die EU-Kommission steht jedoch vor einer Herausforderung, da die meisten Mitgliedstaaten separate nationale Lösungen verfolgen, die auf ihre jeweiligen wirtschaftlichen und politischen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Anstatt Änderungen aufzuzwingen, zielt das Instrumentarium der EU-Kommission auf einen koordinierten Ansatz ab, um eine Verschärfung der Inflation und des Haushaltsdefizits zu vermeiden und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Region ihren Weg zur Reduzierung ihrer Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen fortsetzt.
Seit Ausbruch des Iran-Krieges haben die 22 EU-Mitgliedstaaten laut einem Bericht des Jacques-Delors-Instituts mehr als 120 Maßnahmen mit Gesamtkosten von über 9 Milliarden Euro (umgerechnet 10,5 Milliarden US-Dollar) umgesetzt. Diese Summe beinhaltet nicht die zusätzlichen 13 Milliarden Euro, die durch die gestiegenen Preise für importierte fossile Brennstoffe entstanden sind.
Im vergangenen Monat signalisierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass kurzfristige Maßnahmen nur vorübergehend und gezielt seien und die EU die strukturellen Ursachen der hohen Energiepreise, insbesondere im Stromsektor, rasch angehen müsse. Zu den geplanten Schritten gehören der Ausbau der Netzinfrastruktur und die Senkung der Netzentgelte.
Darüber hinaus wird die EU-Kommission auch Maßnahmen zur Senkung der Stromsteuern und zur Abschaffung bestimmter Zuschläge einführen, um sicherzustellen, dass Strom im Vergleich zu fossilen Brennstoffen steuerlich günstiger behandelt wird.
Quelle: https://vtv.vn/eu-can-nhac-viec-giam-thue-nang-luong-100260414095822764.htm