Die oppositionellen Demokraten haben im US-Repräsentantenhaus sechs Artikel für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Hegseth habe »seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gefährdet und Kriegsverbrechen begangen«, sagte die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari im Onlinedienst X zur Begründung.
Die Demokraten führen sechs Vorwürfe gegen Hegseth an, darunter den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran am 28. Februar, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen getötet wurden.
Ebenfalls kritisieren die Demokraten die Angriffe auf mutmaßliche Boote von Drogenschmugglern in der Karibik und im Pazifik, den »fahrlässigen Umgang« mit militärischen Informationen, die über die Messenger-App Signal ausgetauscht wurden und den Angriff auf den Iran, der demnach nicht ohne Beteiligung des Kongresses hätte erfolgen dürfen.
Geringe Erfolgsaussichten
Das Vorhaben der Demokraten, Hegseth seines Amtes zu entheben, hat nur geringe Erfolgsaussichten, weil die Republikaner über eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat verfügen.
Die Sprecherin des Verteidigungsministeriums, Kingsley Wilson, wies die Vorwürfe der Demokraten gegenüber der Nachrichtenagentur Axios zurück: »Dies sind nur weitere Demokraten, die versuchen, Schlagzeilen zu machen, während das Kriegsministerium die Ziele des Präsidenten im Iran entschieden und mit überwältigender Macht erreicht hat.«
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