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Budapest – Was für ein Knall nach der Wahlpleite! Ungarns Langzeit-Regierungschef Viktor Orbán (62) will gar nicht erst ins neue Parlament einziehen. Das verkündete der scheidende Premier am Samstag selbst. Hinter den Kulissen brodelt es gewaltig: Nach einer Sitzung der Fidesz-Spitze laufen „mit voller Kraft Gespräche über die Erneuerung der nationalen Seite und über unsere Fraktion“, so Orbán. Klar ist: Die Partei steht vor einem radikalen Umbau. Schon am Montag soll sich die Fraktion neu aufstellen – mit Gergely Gulyás (44) an der Spitze.
Doch der eigentliche Hammer ist Orbáns persönlicher Rückzug aus dem Parlament. Wörtlich erklärte er in einem öffentlich geposteten Video: „Das Mandat, das ich als Spitzenkandidat der Fidesz–KDNP-Liste gewonnen habe, ist in Wirklichkeit ein parlamentarisches Mandat der Fidesz, deshalb habe ich beschlossen, es zurückzugeben. Man wird mich jetzt nicht im Parlament brauchen, sondern bei der Neuorganisation der nationalen Seite.“
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Heißt: Orbán will im Hintergrund die Strippen ziehen und seine Partei komplett neu aufstellen. Schon nächste Woche soll ein Parteirat tagen, der große Parteikongress wurde vorgezogen – von Herbst auf Juni!
Der ungarische Investigativjournalist Szabolcs Panyi schreibt auch davon, dass Orbán im Sommer eine längere Reise in die USA plane, wo seine Tochter und sein Schwiegersohn bereits lebten und er Zuflucht vor Strafverfolgung suchen könnte.
Scharfer Ton nach Niederlage
Nach der Niederlage ist der Ton schärfer geworden. Bereits zuvor hatte Orbán in der Sendung „Patrióta“ erklärt: „Diejenigen, die jetzt ins Parlament eingezogen sind, sind nicht die Menschen, die wir dort brauchen werden.“ Für die Opposition brauche es jetzt „andere Arten von Menschen, andere Fähigkeiten, andere Abgeordnete“.
Dabei ist Orbán eigentlich ein politisches Urgestein: Seit fast 30 Jahren führt er die Fidesz, seit 2003 ohne Unterbrechung. Fünfmal war er Ministerpräsident – so lange wie kein anderer Regierungschef in der EU.
Und er ist nicht allein mit seinem Schritt: Auch Vize-Premier Zsolt Semjén (63) verzichtet überraschend auf sein Mandat. Ebenso ziehen sich weitere erfahrene Politiker zurück. Die Partei steht offenbar vor einem echten Neuanfang.