Die USA wollen nach Angaben von Präsident Donald Trump an diesem Montag damit beginnen, feststeckende Schiffe aus der Straße von Hormus zu lotsen. Länder aus der ganzen Welt hätten die USA darum gebeten, ihnen dabei zu helfen, ihre Schiffe zu befreien, schrieb Trump in einer langen Erklärung auf seiner Onlineplattform.
»Zum Wohle des Iran, des Nahen Ostens und der Vereinigten Staaten haben wir diesen Ländern mitgeteilt, dass wir ihre Schiffe sicher aus diesen blockierten Wasserstraßen lotsen werden«, damit sie ihre Geschäfte unbehindert fortführen könnten, schrieb Trump. Es handele sich dabei um Schiffe aus Regionen der Welt, die nicht in den Irankrieg verwickelt seien.
Trump bezeichnete die Initiative als »Project Freedom«. Sie beginne, wenn im Nahen Osten Montagmorgen sei. Wie genau die USA dabei vorgehen wollen, führte er in seinem Post nicht aus.
»Ich bin mir voll und ganz bewusst, dass meine Vertreter sehr positive Gespräche mit dem Iran führen und dass diese Gespräche zu etwas sehr Positivem für alle führen könnten«, fuhr Trump fort. Auch hierfür nannte er keine Details.
Trump stellt Marineeinsatz als »humanitäre Geste« dar
Die Ausfahrt der Schiffe werde ermöglicht, um Menschen, Unternehmen und Ländern zu helfen, die »absolut nichts falsch gemacht« hätten und »Opfer der Umstände« seien. Trump stellte das Vorgehen als »humanitäre Geste« dar – »im Namen der Vereinigten Staaten, der Länder des Nahen Ostens, aber insbesondere des Iran«. Auf vielen der feststeckenden Schiffe würden Lebensmittel knapp. »Ich denke, es wäre ein großer Schritt, um den guten Willen all derer zu zeigen, die in den vergangenen Monaten so erbittert gekämpft haben.« Trump drohte mit Härte, sollte es »in irgendeiner Weise« Störungen geben.
© Lea Dohle
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Nach Angaben des Zentralkommandos der US-Streitkräfte (Centcom) stehen 15.000 Soldaten, Kriegsschiffe, Lenkwaffenzerstörer sowie mehr als 100 Flugzeuge und Drohnen bereit. Kommandeur Brad Cooper beschrieb die Mission als »defensiv«. Sie sei nötig, um wieder eine freie Handelsschifffahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen. Er betonte, dass zugleich die Seeblockade gegen den Iran aufrechterhalten werden soll. Ein Reporter des Nachrichtenportals Axios schrieb auf X, der neue US-Einsatz sehe nicht zwingend vor, dass US-Kriegsschiffe Handelsschiffe eskortierten. Die Schiffe der US-Marine würden sich jedoch »in der Nähe« aufhalten, um auf mögliche Angriffe des iranischen Militärs zu reagieren.
Iran attestiert Trump »wahnhafte Beiträge«
Der Iran wiederum reagierte mit Warnungen. »Jede amerikanische Einmischung in die neuen Seeverkehrsregelungen in der Straße von Hormus wird als Verstoß gegen die Waffenruhe angesehen«, schrieb der Vorsitzende des iranischen Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, Ebrahim Asisi, auf X. Die Straße von Hormus und der Persische Golf würden nicht durch »Trumps wahnhafte Beiträge gesteuert«.
Seit Beginn des Irankriegs wird die Straße von Hormus von der iranischen Revolutionsgarde weitgehend blockiert. In den Verhandlungen mit dem Iran dringen die USA seit Längerem auf eine Öffnung der Meerenge, bislang ohne Erfolg. Dabei steht Trump innenpolitisch unter Druck, die iranische Blockade zu brechen.
Da durch die Meerenge rund 20 Prozent der weltweiten Öl- und Gaslieferungen fließen, sind die Benzinpreise in vielen Ländern drastisch gestiegen – etwa in Deutschland, aber auch in den USA. Der Anstieg in den USA birgt für Trumps Republikaner Risiken bei den Kongresswahlen im November. Entsprechend haben Trump selbst und auch andere Vertreter der US-Regierung schon sehr oft an die Wähler gerichtet wiederholt, dass die Preise nach einem Friedensschluss wieder deutlich sinken würden. Die USA hatten im April ihrerseits eine Blockade gegen Schiffe aus iranischen Häfen verhängt, damit auch der Iran sein Öl nicht mehr verkaufen kann.
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