Newsblog zum Ukraine-Krieg
Macron: USA werden Waffenruhe mit Europäern überwachen
Aktualisiert am 10.05.2025 – 15:07 UhrLesedauer: 27 Min.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (2.v.l.) mit dem britischen Premier Keir Starmer (l.), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (M.), Kanzler Friedrich Merz (2.v.r.) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk. (Quelle: Kay Nietfeld)
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Beim Treffen europäischer Regierungschefs in Kiew gibt es offenbar Fortschritte. Auch der Kanzler äußerte sich. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Nach Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben sich die USA bereit erklärt, eine Waffenruhe in der Ukraine gemeinsam mit den Europäern zu überwachen. Das sagte Macron bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten in Kiew, an dem auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) sowie die Regierungschefs von Polen und Großbritannien teilnahmen. Weitere Details nannte Macron zunächst nicht.
Merz sagte der Ukraine zu, „alles zu tun, um diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden“. Sein Besuch in Kiew gemeinsam mit Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und Polens Ministerpräsident Donald Tusk sei dafür „ein sehr klares und sehr deutliches Signal“, sagte Merz am Samstag in der ukrainischen Hauptstadt. Der Kanzler verwies auf die gemeinsame Forderung nach einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag und drohte für den Fall einer Weigerung Russlands mit weiteren europäischen Sanktionen gegen Moskau.
Merz zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine erreichbar ist. „Dieser Krieg muss aufhören. Und ich glaube, es gibt jetzt eine kleine Chance. Aber es gibt diese Chance“, sagte er in einem von Kiew aus geführten Interview der ARD-„Tagesthemen“. Kreml-Chef Wladimir Putin müsse erkennen, dass eine Fortführung des Krieges aussichtslos sei.
Ukraine bietet Russland Waffenruhe ab Montag an
Die Ukraine bietet Russland eine Waffenruhe von 30 Tagen ab Montag an. Auch Kanzler Friedrich Merz unterstützt den Vorstoß. Lesen Sie mehr dazu hier.
Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premier Keir Starmer und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sind am Samstag zu Gesprächen in Kiew eingetroffen. Bei einem Treffen mit Polens Premier Donald Tusk und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ging es zum einen um ein Zeichen der Solidarität mit dem von Russland überfallenen Land. „Die Botschaft ist: Wir sind zusammen hier. Zum selben Zeitpunkt, mit derselben Botschaft“, sagte Merz der „Bild“-Zeitung.
Die Politiker untermauerten in Kiew ihre Forderung an den russischen Staatschef Wladimir Putin nach einer 30-tögigen Waffenruhe. Merz drohte Moskau mit einer „massiven Verschärfung“ der Sanktionen, sollte Russland nicht auf die Forderung eingehen. Er betonte aber die Chance zum Dialog und sagte „jederzeit Gesprächsangebote dazu und dies abgestimmt zwischen den europäischen Mitgliedstaaten und Großbritannien“. Mehr dazu lesen Sie hier.
Außenminister Johann Wadephul will angesichts der jüngsten mutmaßlichen Sabotageakte in der Ostsee die Sicherheit im gesamten baltischen Raum erhöhen. „Ich finde (…), dass dieser gesamte baltische Raum bisher in der Öffentlichkeit zu wenig Aufmerksamkeit bekommen hat und möchte in meiner Amtszeit das Augenmerk mehr dort hinlenken“, sagte der CDU-Politiker in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
„Die Lage ist prekär, das ist offenkundig“, betonte der Minister. Er verwies auf offensichtlich mutwillig zerstörte Datenkabel zwischen den baltischen Ländern und Skandinavien und das Entfernen von Grenzbojen im Baltikum. Hinzu komme die Verletzung des Luftraumes von EU- und Nato-Staaten durch Russland und das aggressive Auftreten der russischen Marine. „Es liegt also auf der Hand, dass wir hier in einem Gefährdungsraum leben.“
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un bezeichnete die Beteiligung Nordkoreas am Krieg zwischen Russland und der Ukraine einem Agenturbericht zufolge als gerechtfertigt. „Unsere Beteiligung an dem Konflikt war gerechtfertigt und fällt unter die souveränen Rechte unserer Republik“, sagte Kim am Samstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.
„Ich betrachte alle tapferen Soldaten, die an der Kursk-Operation teilgenommen haben, als Helden und höchste Vertreter der Ehre unserer Nation“, fügte er hinzu. Kim sagte auch, dass Pjöngjang nicht zögern werde, den Einsatz militärischer Gewalt zu genehmigen, falls die USA ihre nach seinen Worten militärischen Provokationen gegen Russland fortsetzen sollten. Nordkorea hatte erst Ende April offiziell bestätigt, dass es mehr als 10.000 Soldaten und Waffen nach Russland entsandt hatte.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer nach Kiew gereist. Lesen Sie hier mehr dazu.