Zwischenzeitlich galt sein Job als gefährdet, doch nun ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Sein Wahlergebnis in der Union im Bundestag verschlechterte sich allerdings.
Mit 86,5 Prozent der Stimmen ist Jens Spahn im Amt des Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU bestätigt worden. Das teilte die Unionsfraktion mit. Die Bundestagsabgeordneten wählten ihn für drei Jahre.
Spahn war vor einem Jahr mit 91,3 Prozent an die Spitze der größten Bundestagsfraktion gewählt worden – zunächst für ein Jahr. Denn im Gegensatz zu anderen Fraktionen wählt die Union ihre Führung nicht erst zur Mitte der Legislaturperiode neu, sondern schon nach zwölf Monaten. Dann bleibt sie aber bis zur nächsten Bundestagswahl im Amt. Also drei Jahre – wenn die schwarz-rote Koalition hält.
Spahn kritisiert „Spiralen der Selbstvergewisserung“
Nach der Wahl bedankte sich Spahn für den „Vertrauensbeweis“. „Unsere Fraktion soll Stabilitätsanker der Koalition und Antreiber in der Sache bleiben“, schrieb er bei X. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer „überzeugenden Wiederwahl“. Die Fraktion sei mit Spahn an der Spitze „weiterhin eine starke Stütze der Bundesregierung“.
Vor der entscheidenden Fraktionssitzung heute hatte Spahn die beiden Koalitionspartner Union und SPD zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Man habe sich in den letzten Monaten zu sehr in „Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung“ verfangen. „Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition“, sagte er. „Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.“
Fast ein Vierteljahrhundert im Bundestag
Mit seinen 45 Jahren liegt Spahn zwar noch zwei Jahre unter dem Durchschnittsalter im Bundestag. Trotzdem zählt er zu den erfahrensten Parlamentariern. 2002 wurde er mit 21 als damals jüngster Abgeordneter der Union in den Bundestag gewählt, dem er nun schon fast ein Vierteljahrhundert angehört.
Von 2017 bis 2021 war er Gesundheitsminister unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und nach dem Wahlsieg der Union im vergangenen Jahr auch als Wirtschaftsminister im Gespräch. Kanzler Friedrich Merz (CDU) machte ihn aber zum Fraktionschef – ein mächtiger Posten im Gesamtgefüge der Koalition. Denn Spahn muss Druck von allen Seiten abfedern: aus der Regierung, den Parteien CDU und CSU und natürlich der eigenen Fraktion.
Holpriger Start für Spahn
Das erste Jahr im Amt lief für ihn nicht reibungslos. Das Platzen der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte. Hinzukommen die Diskussionen über Maskenkäufe in seiner Zeit als Gesundheitsminister. Sie verfolgen ihn bis in diese Legislaturperiode.
Eine Bewährungsprobe hatte er im Herbst zu meistern, als die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas probte. Spahn musste die notwendigen Stimmen organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Abgeordneten in seiner Fraktion vor. Medienberichten zufolge soll er dabei nicht gerade zimperlich vorgegangen sein und mit dem Entzug von Listenplätzen gedroht haben.
Inzwischen hat sich Spahn gefangen, sein Rückhalt in der Fraktion gilt als stabil. Er selbst sieht sich nun als „Stabilitätsanker“ der Koalition – zusammen mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, wie er der Süddeutschen Zeitung im Doppelinterview sagte.