EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen weist die angedrohten US-Strafzölle auf europäische Autos zurück und pocht auf die Einhaltung eines bestehenden Handelsabkommens. Sie erklärte am Rande eines Gipfels in Eriwan: «Ein Deal ist ein Deal», und ergänzte: «Wir haben ein Abkommen, und der Kern dieses Abkommens ist Wohlstand, gemeinsame Regeln und Verlässlichkeit.»
Ursula von der Leyen am Gipfel der European Political Community in Eriwan
Leszek Szymanski/EPA/Keystone
Auslöser ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Zölle von 25 Prozent auf in der EU produzierte Fahrzeuge zu erheben. Die EU verweist hingegen auf ein im vergangenen Juli geschlossenes Abkommen, das US-Zölle auf 15 Prozent festlegt. Im Gegenzug sagte Brüssel unter anderem zu, Industriezölle zu senken, Energie im Umfang von 750 Milliarden Dollar aus den USA zu beziehen und 600 Milliarden Dollar in die US-Wirtschaft zu investieren.
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Von der Leyen betonte, die EU befinde sich in der Schlussphase der Umsetzung ihrer Verpflichtungen, während auf US-Seite Anpassungen an die vereinbarten Obergrenzen noch ausstünden. Gleichzeitig stellte sie klar, die EU sei «auf jedes Szenario vorbereitet». Unterstützung kommt aus den Mitgliedstaaten: Ratspräsident António Costa sprach von voller Rückendeckung, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte, unterzeichnete Abkommen müssten eingehalten werden und warnte vor Gegenmassnahmen im Fall weiterer Eskalation.
Neue Gespräche sollen die Lage stabilisieren: EU-Handelskommissar Maros Sefcovic trifft sich laut Bericht am Dienstag in Paris mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer, um nach der jüngsten Zolldrohung die Verhandlungen wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen.