Andrius Kubilius, Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt der Europäischen Union, warnt, dass Europa im Fall eines möglichen russischen Angriffs in der Lage sein müsse, eine Drohnenarmee aufzubauen. Geheimdienstinformationen deuten darauf hin, dass der Kreml in bis zu fünf Jahren ein Nato-Land angreifen könnte. Die Vorbereitungen zur Verteidigung müssten Kubilius zufolge jetzt erfolgen. „Russland verfügt möglicherweise über etwa fünf Millionen Drohnen, daher müssen wir über größere Kapazitäten verfügen, um zu gewinnen“, sagt er bei Sky News. Der EU-Kommissar warnt jedoch davor, schon jetzt auf Vorrat zu produzieren. Europa müsse Teams aus Piloten, Ingenieuren und Herstellern bilden, die bereit sind, die Fertigung zu gegebener Zeit hochzufahren. Dies verhindere, dass veraltete Technik zum Einsatz komme. Kubilius weiter: „Auf dem europäischen Kontinent gibt es derzeit nur zwei kampferprobte Armeen, die Millionen von Drohnen einsetzen können: die russische, die neue Angriffe plant, und die ukrainische. Wir müssen viel von der Ukraine lernen, wie man den Schutz vor Millionen von Drohnen organisiert und wie man die eigene Rüstungsindustrie innovativ gestaltet.“
+++ 19:30 Kreml-Truppen setzen in Dnipropetrowsk Giftgas gegen ukrainische Soldaten ein +++
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigt in ihrem neuen Bericht, dass russische Streitkräfte die giftige chemische Substanz 2-Chlorbenzylidenmalononitril gegen ukrainische Soldaten eingesetzt haben. Der Einsatz des sogenannten CS-Gases stelle einen Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Zu dem Schluss kommen OPCW-Experten, nachdem sie bei einem Besuch in der Ukraine Unterlagen und Augenzeugenberichte gesammelt hatten. Ausgewertet wurden Umweltproben: zwei Granatenhülsen, zwei Bodenproben, zwei Vegetationsproben und die Überreste einer FPV-Drohne. „Die wiederholte Entdeckung von Granaten mit Kampfstoffen in der Nähe aktiver Konfliktgebiete in der Region Dnipropetrowsk ist äußerst besorgniserregend“, sagt OPCW-Generaldirektor Fernando Arias. „Dies ist bereits der dritte bestätigte Vorfall dieser Art und unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention zu stärken.“
+++ 19:07 Bericht: Russland hilft Nordkorea beim Bau von Kriegsschiff, scheitert jedoch +++
Russland habe Nordkorea offenbar umfassend bei der Entwicklung und dem schnellen Bau zweier hochmoderner Kampfschiffe unterstützt, berichtet das „Wall Street Journal„. Die Zerstörer der neuen Choe-Hyon-Klasse wurden in etwas mehr als einem Jahr gebaut. Dies sei ein ungewöhnlich schneller Zeitrahmen, der laut Analysten ohne ausländische Unterstützung nicht möglich sei. Auf Satellitenbildern sind russische Einflüsse im Design der Schiffe zu sehen, sie erinnern an Fregatten der Admiral-Grigorowitsch-Klasse. Einer der Zerstörer kenterte beim sogenannten Stapellauf vor den Augen des nordkoreanischen Führers Kim Jong Un. Er sah darin eine „kriminelle Handlung“, gab mehreren staatlichen Institutionen die Schuld und warf den verantwortlichen Beamten „Verantwortungslosigkeit“ vor. „Das kann nicht toleriert werden“, soll er einem Bericht seiner staatlichen Nachrichtenagentur zufolge gesagt haben.
+++ 18:35 Kreml-Kanäle prahlen mit Anschlag auf Bundeswehr in Erfurt +++
Russische Propaganda-Kanäle verbreiten Bilder und ein Video von brennenden Bundeswehr-LKW in Erfurt. Offenkundig wurden die Aufnahmen in der Nacht zu Sonntag gemacht, noch bevor Polizei oder Feuerwehr am Tatort eintrafen. Insgesamt vier Lastwagen der Bundeswehr waren auf einem Werkstattgelände des Bundeswehr-Servicepartners MAN im Norden von Erfurt vollständig ausgebrannt, zwei weitere wurden leicht beschädigt. Zwei jetzt verbreitete Fotos zeigen die Fahrzeuge noch in unversehrtem Zustand. Ein Video zeigt aus gleicher Perspektive den Brand in einem frühen Stadium ohne Einsatzkräfte vor Ort. Die Kreml-Propaganda rechnet die Tat Russland zu.
+++ 18:03 Ukraine: Haben 50.000 russische Soldaten festgesetzt +++
Die Ukraine habe die Sommeroffensive Russlands gebremst, sagt Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj. „Aufgrund der Ergebnisse der Monate Mai und Juni können wir sagen, dass die diesjährige Welle der feindlichen Sommeroffensive aus russischem Gebiet ins Stocken geraten ist“, sagt er. In „bestimmten Gebieten“ würden die ukrainischen Einheiten ihr Territorium zurückerobern. „In den nördlichen Richtungen Sloboschanski und Kursk haben wir erneut rund 50.000 Angehörige der russischen Streitkräfte festgesetzt.“ Wie dieser Erfolg erzielt wurde, sagt Syrskyj nicht.
+++ 17:37 Polen: Putin würde neues Wettrüsten verlieren +++
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski ist überzeugt, dass Russland ein neues Wettrüsten mit dem Westen verlieren würde. Kreml-Chef Wladimir Putin werde es dabei genauso ergehen wie Sowjetführer Leonid Breschnew, sagt Sikorski. „Er hat selbst einmal gesagt, dass die Sowjetunion zusammengebrochen sei, weil sie zu viel für die Rüstung ausgegeben habe, und jetzt macht er genau dasselbe“, führt Sikorski aus. Der russische Präsident führe in der Ukraine einen „sehr teuren Krieg“, sagt der Außenminister. Gleichzeitig habe er „den gesamten Westen“ provoziert und „in Angst versetzt“ und ihn damit dazu gebracht, die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. „Wir tun das, weil Putin uns bedroht“, fügt Sikorski hinzu. „Das bedeutet, dass Putin aus einer Volkswirtschaft von der Größe Texas‘ noch mehr Geld für die Verteidigung herauspressen muss“, so Sikorski. Er fügt mit Blick auf den Zusammenbruch der Sowjetunion hinzu: „Hoffentlich mit einem ähnlichen Ergebnis für das Regime, aber schneller.“
+++ 17:24 Peskow: Bald neue russisch-ukrainische Verhandlungen in Istanbul +++
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagt, ein Termin für die dritte Runde der direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul werde festgelegt, sobald alle am 2. Juni vereinbarten Austauschverfahren abgeschlossen sind. „Wir setzen derzeit die humanitären Vereinbarungen um, die wir in der zweiten Runde der direkten russisch-ukrainischen Gespräche in Istanbul getroffen haben“, sagt Peskow. „Sobald alle vereinbarten Verfahren – der Austausch – abgeschlossen sind, wird es an der Zeit sein, die Termine für die dritte Runde festzulegen.“ Details nennt er nicht, auch nicht dazu, wie weit fortgeschritten der Gefangenenaustausch ist.
+++ 17:02 Gericht in Russland verurteilt Fotografen zu 16 Jahren Haft +++
Ein Gericht in Russland verurteilt einen Fotografen wegen Hochverrats zu 16 Jahren Haft. Wie das Regionalgericht in Perm mitteilt, muss er seine Strafe in einem Straflager mit strengen Haftbedingungen verbüßen. Der Fotograf habe sich nicht schuldig bekannt, fügt das Gericht hinzu. Der Prozess fand, wie bei Hochverratsvorwürfen üblich, hinter verschlossenen Türen statt. Der 35-jährige Grigori Skwortskow hatte während seiner Untersuchungshaft erklärt, einem US-Journalisten ein Buch über sowjetische Bunker sowie anderes Material gegeben zu haben. Die Informationen seien online frei zugänglich gewesen, sagte er in einem Interview mit der Rechtshilfegruppe Perwi Otdel. Skwortskow warf Beamten des russischen Geheimdiensts FSB vor, ihn nach seiner Festnahme im November 2023 geschlagen zu haben. Sie wollten ihn demnach zwingen, sich des Hochverrats schuldig zu bekennen. Der Fotograf hatte sich zuvor öffentlich gegen Moskaus Offensive in der Ukraine ausgesprochen.
+++ 16:48 Ukraine und Russland tauschen erneut Gefangene aus +++
Kiew und der Kreml tauschen abermals Kriegsgefangene aus. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilt mit, dass „heute Soldaten der Streitkräfte, der Nationalgarde und des Grenzschutzes nach Hause“ zurückkehren. „Die meisten von ihnen befanden sich seit 2022 in Gefangenschaft“, schreibt Selenskyj auf X. Wie viele Personen genau ausgetauscht wurden, sagt er nicht. Das Koordinationshauptquartier teilt mit, dass die Gefangenen zwischen 24 und 62 Jahre alt sind. Parallel dazu bestätigt das Verteidigungsministerium in Moskau den Austausch mit russischen Kriegsgefangenen, ebenfalls ohne Zahlen zu nennen. Demnach fand der Austausch erneut an der belarussisch-ukrainischen Grenze statt.
+++ 16:14 Russland bestellt deutschen Botschafter in Moskau ein +++
Russland will den deutschen Botschafter in Kürze wegen des Umgangs mit Journalisten einbestellen. Dies sei eine Reaktion auf Druck und Schikanen gegen in Deutschland tätige russische Journalisten, sagt die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa. Entsprechende Vergeltungsmaßnahmen würden vorbereitet.
+++ 15:47 Rheinmetall baut 20 Fahrzeuge zum Fronteinsatz für Ukraine-Armee +++
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall wird 20 „Hermelin“-Fahrzeuge für die ukrainischen Streitkräfte bauen, gibt das Unternehmen bekannt. Finanziert wird die Produktion vom niederländischen Verteidigungsministerium. Der Vertrag, der während des Nato-Gipfels in Den Haag unterzeichnet wurde, stellt die erste Bestellung der neuen Generation von „Hermelin“-Fahrzeugen dar. Die Ukraine wird somit das erste Land weltweit sein, das die Weiterentwicklung der Buggys zum Transport verwundeter Soldaten in Kampfgebieten erhält. „Bei den bestellten Varianten handelt es sich um bemannte und unbemannte Bodenfahrzeuge“, so Rheinmetall. „Die modulare Hermelin-Familie besteht derzeit aus einem unbemannten Bodenfahrzeug (UGV), einem Side-by-Side-Buggy und einem Quad. Dank der Hybridtechnologie sind je nach Fahrzeugkonfiguration bis zu eine Tonne Nutzlast, eine Reichweite von mehr als 1000 Kilometern und eine Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h möglich.“
Die Niederlande tragen die Kosten der Fertigung.
(Foto: Rheinmetall AG)
+++ 15:25 Mehr Polen gegen Nato- und EU-Beitritt der Ukraine als dafür +++
Eine aktuelle Umfrage in Polen zeigt, dass mehr Polen einen Beitritt der Ukraine zur EU und zur NATO ablehnen als befürworten. Die von IBRiS für das Portal Defence24 durchgeführte Umfrage ergab, dass 35 Prozent der Teilnehmer für einen EU-Beitritt der Ukraine sind, während 42 Prozent dies ablehnen. 37 Prozent sprachen sich für eine Nato-Mitgliedschaft des Landes aus, 42 Prozent sind dagegen. Als Gründe für die ablehnende Haltung werden unter anderem Bedenken hinsichtlich eines fairen Wirtschaftswettbewerbs, Korruption in der Ukraine und die Angst vor einer Eskalation des Krieges im Falle eines Nato-Beitritts genannt.
+++ 15:05 Kiew sieht russischen Vormarsch im Gebiet Sumy ausgebremst +++
Dem ukrainischen Militär ist es nach eigenen Angaben gelungen, die russische Offensive im Gebiet Sumy im Nordosten des Landes zu stoppen. „Der Vormarsch russischer Truppen im Grenzgebiet der Region Sumy wurde – Stand diese Woche – gestoppt und die Kampfkontaktlinie stabilisiert“, schreibt der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Olexander Syrskyj, auf Telegram.
+++ 14:45 Slowakei droht mit Veto gegen neue Russland-Sanktionen +++
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico droht mit einem Veto gegen das geplante 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland. Der Grund ist der darin vorgesehene völlige Ausstieg aus Gaslieferverträgen mit Russland ab 1. Januar 2028. Anders als Ungarns Premier Viktor Orban will Fico aber allen anderen EU-Vorhaben zustimmen. Das gelte auch für die weitere Unterstützung der Ukraine, sagt der Linksnationalist. Ein endgültiges Aus für russische Gaslieferungen würde der Slowakei mehr schaden als Russland, warnt Fico.
+++ 14:20 Ukraine setzt erstmals seit Monaten Bayraktar-Drohnen ein +++
Nach einer langen Funkstille haben die ukrainischen Streitkräfte erstmals wieder einen Kampfeinsatz einer Bayraktar-TB2-Drohne vermeldet. Ein Videoclip der ukrainischen Marine zeigt, wie ein Exemplar des türkischen Rüstungsunternehmens Bayrak ein russisches Militärboot in einem Flussgebiet der Region Cherson angreift. Laut Armeeangaben wurde das Boot bei der Attacke zerstört. Medienberichten zufolge ist es der erste öffentlich gezeigte Einsatz des Copters seit mehreren Monaten.
+++ 13:52 Kiews Armeechef fordert mehr Tempo bei Verteidigungslinien in Sumy +++
Der ukrainische Armeechef ordnet einen schnelleren Ausbau der Verteidigungslinien in der nordöstlichen Region Sumy. „Die Arbeiten laufen, müssen aber angesichts der Anforderungen der modernen Kriegsführung beschleunigt werden“, sagt Oleksandr Syrskyj bei seiner Arbeitsreise nach Sumy. Syrskyj sagt weiter, dass „Anti-Drohnen-Korridore“ – häufig bestehend aus physischen Barrieren wie Netzen – nötig seien, um ukrainische Truppen und Logistikrouten zu schützen. Die Geschwindigkeit, mit der diese Arbeiten vorgenommen würden, müsse „deutlich erhöht“ werden.
+++ 13:28 Erdogan: Trump kommt unter einer Bedingung zu Verhandlungen in die Türkei +++
US-Präsident Donald Trump hat sich nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Teilnahme an möglichen Friedensgesprächen zwischen den Staatschefs der Ukraine und Russlands in der Türkei bereiterklärt. „Er (Trump) sagte: ‚Wenn der russische Präsident Wladimir Putin für eine Lösung nach Istanbul oder Ankara kommt, dann werde ich auch kommen'“, erklärt Erdogan. Am Mittwoch hatte Erdogan auf seinem Rückflug vom Nato-Gipfel angekündigt: „Wir werden die notwendigen Kontakte aufnehmen und, so Gott will, dieses Treffen so bald wie möglich realisieren.“ Schon im Mai hatte es den Versuch von direkten Verhandlungen in Istanbul gegeben, die Gespräche blieben aber ohne Erfolg.
+++ 12:58 An russischen Raketen beteiligt? Ukrainer wird „Verrat“ vorgeworfen +++
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben aufgedeckt, dass ein Ukrainer maßgeblich am russischen Raketenprogramm beteiligt sein soll. Der SBU meldet, dass der Mann 2009 nach Russland geflüchtet sei und zuvor in der ukrainischen Verteidigungsbranche tätig gewesen sein soll. Dem Geheimdienst zufolge arbeitet der heute 61-Jährige in Moskau als stellvertretender Generaldirektor des Konstruktionsbüros Navis, eines der führenden russischen Rüstungsunternehmen. Ihm wird vorgeworfen, den Bau von Tausender Raketen beaufsichtigt zu haben. Der SBU habe ihn in Abwesenheit des „Verrats“ angeklagt.
+++ 12:31 Orban lehnt EU-Beitritt der Ukraine ab +++
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lehnt eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine weiterhin ab. Es gebe dazu keinen Konsens mit ihm, betont Orban beim EU-Gipfel in Brüssel.
+++ 11:57 Trump zu Nato: Russland greift nicht an, solange er im Amt ist +++
US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge den Nato-Staaten zugesichert, dass Russland nicht angreifen würde, solange er im Amt ist. Das berichtet die US-Zeitung „Washington Post“ aus der Sitzung des Nato-Gipfels am Mittwoch in Den Haag mit Verweis auf drei europäische Quellen. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Mitglieder haben auf dem Treffen beschlossen, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.
+++ 11:20 Seoul: Nordkorea könnte dem Kreml neue Truppen schicken +++
Nordkorea könnte nach Angaben aus Südkorea schon bald zusätzliche Truppen nach Russland als Unterstützung für eine neue Offensive im Krieg gegen die Ukraine entsenden. Die zusätzlichen Truppen könnten bereits im Juli oder August nach Russland verlegt werden, teilen südkoreanische Abgeordnete nach einer nichtöffentlichen Geheimdienst-Anhörung im Parlament mit. Der südkoreanische Geheimdienst NIS gehe davon aus, dass Russland womöglich Vorbereitungen für eine neue Offensive in diesen beiden Monaten treffe.
+++ 10:42 Ukrainischer Top-General: Russische „Sommeroffensive“ in Sumy gestoppt +++
Die ukrainischen Truppen haben eigenen Angaben zufolge die russische Offensive auf die Region Sumy gestoppt. Dies teilt der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj, auf Telegram mit. Der Vormarsch der russischen Truppen sei seit dieser Woche gestoppt, die Frontlinie stabilisiert, schreibt er. Die diesjährige „Sommeroffensive“ sei damit abgewürgt, heißt es. Die russischen Truppen hatten in den vergangenen Wochen vor allem die nordukrainische Region Sumy ins Visier genommen.
+++ 10:28 Russischer Verteidigungsminister warnt Europa wegen Militärhilfen +++
Der russische Verteidigungsminister Andrei Belousow warnt vor europäischen Hilfen für die Ukraine. „Versuche, militärische Handlungen durch die Versorgung der Ukraine mit Waffen und Söldnern zu verlängern, steigern die Gefahr einer Destabilisierung, auch in Europa selbst“, sagt er nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax. Die Hilfen würden den Konflikt nur verlängern.
+++ 10:05 Kiew meldet 154 Gefechte mit russischen Truppen +++
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte meldet für den gestrigen Mittwoch insgesamt 154 Gefechte mit den russischen Truppen. Demnach finden die intensivsten Gefechte in der Nähe von Pokrowsk statt, in der Region Donezk, heißt es in einem Facebook-Post. Insgesamt hätten die Kremltruppen 79 Luftschläge an der gesamten Front ausgeführt, schreibt der Generalstab. In der russischen Region Kursk hätten die ukrainischen Streitkräfte 14 feindliche Angriffe zurückgeschlagen, heißt es.
+++ 09:26 Ukraine zeigt Gleitbombe aus eigener Produktion +++
Die Ukraine hat Aufnahmen einer Gleitbombe aus eigener Herstellung veröffentlicht. Wie das Portal Defense Express exklusiv berichtet, arbeitet das ukrainische Konstruktionsbüro Medoid an der Waffe, die derzeit Tests durchläuft. Ein kurzer Videoclip zeigt, wie die Gleitbombe im Flug von einem Su-24-Jet abgeworfen wird. Dem Bericht zufolge orientieren sich die Entwickler an russischen UMPK-Gleitbomben. Dabei handelt es sich um frei fallende Bomben, häufig aus der Sowjetzeit, die durch Bausätze gleitfähig gemacht werden.
+++ 09:02 Ein Toter und zwei Verletzte bei russischen Angriffen +++
Bei russischen Luftangriffen in der südukrainischen Region Cherson sind örtlichen Behörden zufolge ein Mensch getötet und zwei weitere verletzt worden. Das Todesopfer sei aus dem Dorf Tawriyske gemeldet worden, erklärt Chersons Gouverneur Olexandr Prokudin auf Telegram. Bei dem Beschuss eines Wohngebäudes mit Lenkbomben sei dort außerdem ein 34-jähriger Mann verletzt worden, teilte die Militärverwaltung von Cherson mit. Die Behörden in Cherson erklären auf Telegram außerdem, dass in der Nacht im Bezirk Korabelny eine ältere Frau verletzt worden sei.
+++ 08:23 Moskaus Blick auf Nato-Gipfel: Munz: Russlands „neuer Gegner ist die EU“ +++
Die Nato-Mitgliedsstaaten beschließen eine deutliche Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigungspolitik. Wie wird die Abschlusserklärung in Den Haag aus russischer Sicht bewertet? ntv-Korrespondent Rainer Munz berichtet aus Moskau.
+++ 07:20 Norwegen gibt Ukraine 551 Millionen Euro für Kampfdrohnen +++
Russische Luftabwehreinheiten haben in der Nacht nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau 50 ukrainische Drohnen zerstört. Fast die Hälfte der Drohnen sei über der an die Ukraine grenzenden Region Kursk abgeschossen worden. Die übrigen Drohnen wurden demnach über mehrere russische Regionen abgefangen, darunter drei über der Region Moskau, berichtet das Ministerium auf Telegram.
+++ 07:20 Norwegen gibt Ukraine 551 Millionen Euro für Kampfdrohnen +++
Norwegen stellt der Ukraine 6,5 Milliarden norwegische Kronen (umgerechnet mehr als 551 Millionen Euro) für den Kauf von Drohnen und der dazugehörigen Technologie von ukrainischen sowie europäischen Herstellern bereit, wie die Regierung mitteilt. „Drohnen spielen im Kampf der Ukraine zur Selbstverteidigung eine entscheidende Rolle. Sie sind sowohl für den Schutz kritischer Infrastrukturen als auch für den Einsatz an der Front wichtig“, teilt Ministerpräsident Jonas Gahr Støre mit. „Norwegens Beitrag wird die Fähigkeit der Ukraine, notwendige Überwachungs- und Einsatzoperationen mit Drohnen durchzuführen, erheblich stärken.“
+++ 06:46 Explosionen in Moskau – Flughafen zeitweise gesperrt +++
In der russischen Hauptstadt Moskau werden in der Nacht Explosionen gemeldet. Wie Bürgermeister Sergei Sobjanin laut „Kyiv Independent“ berichtet, seien zwei ukrainische Drohnen abgeschossen worden. Zeitweise war auch der Flugverkehr an den beiden Flughäfen Wnukowo und Kaluga, in der Nähe von Moskau, eingeschränkt.
+++ 06:20 Masala: Nato hat einen Schritt zurück gemacht +++
Der Nato-Gipfel in Den Haag hat nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers und Militärexperten Carlo Masala nicht viel gebracht. „Das war sicherlich kein Gipfel, bei dem man sagen kann, die Nato geht gestärkt daraus hervor“, sagt Masala. Die Ukraine habe bei dem Gipfel keine Rolle gespielt, und die russische Bedrohung sei nicht klar genug benannt worden. Damit habe die Nato im Grunde einen Schritt zurück gemacht. Dass die Mitgliedsstaaten ab 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben wollen, sei in erster Linie Teil der Strategie, US-Präsident Donald Trump zu gefallen. „Denn diese fünf Prozent kommen ja nicht aus der europäischen Diskussion heraus, sondern sie kommen daher, dass man Angst hat, dass wenn man sie nicht liefert, die USA ihre Sicherheitsgarantie zurückziehen werden.“
+++ 05:41 Kreml bereit für Einführung des digitalen Rubels +++
In Russland sollen die größten Banken ab 1. September 2026 den digitalen Rubel anbieten. Mit der VTB ist das erste Kredithaus schon jetzt technisch in der Lage dazu, teilt die Bank mit. „Wir sind daran interessiert, unseren Kunden so schnell wie möglich Zugang zu den neuesten Finanzinstrumenten zu verschaffen und erwarten eine breite Einführung des digitalen Rubels für die Russen“, heißt es in einer Mitteilung der VTB. Der digitale Rubel wird von der Zentralbank Russlands „ausgegeben, reguliert und garantiert“. Schon jetzt wird die Nutzung des digitalen Rubels im Pilotbetrieb erprobt. Er soll auf speziellen Plattformen wie der Bitcoin gekauft und anschließend beispielsweise für Überweisungen und zum Bezahlen der Einkäufe genutzt werden können.
+++ 04:48 Kirgistan verabschiedet Gesetz zur Stärkung von Kirgisisch gegenüber Russisch +++
Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgistan verabschiedet ein Gesetz zur Stärkung von Kirgisisch gegenüber Russisch als Sprache. „Wenn wir der kirgisischen Sprache so gleichgültig gegenüberstehen, werden wir in den nächsten Jahren aufhören, eine Nation zu sein“, sagt der Parlamentssprecher des zentralasiatischen Landes. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 haben die fünf ehemaligen sowjetischen Staaten in der Region Schritte zur Stärkung ihrer nationalen Identitäten unternommen. Unter anderem in Kirgistan wurden in den vergangenen Jahren russisch klingende Orte umbenannt, um die nationale Identität zu betonen. Dies stieß in politischen Kreisen Russlands auf Empörung.
+++ 03:48 Schweiz will Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge einschränken +++
Die Schweiz will Flüchtlinge aus der Ukraine künftig nur noch dann ohne langes Verwaltungsverfahren aufnehmen, wenn sie an ihrem heimischen Wohnort konkret an Leib und Leben gefährdet sind. Alle anderen müssen sich einem Asylverfahren stellen, wie die Regierung beschlossen hat. Sie will sich aber mit der EU abstimmen und wartet noch Konsultationen mit den Kantonen ab. Umgesetzt würde die Maßnahme nach derzeitigen Plänen im Herbst. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) soll bei neuen Anträgen nun zwischen „sicheren“ und „unsicheren Regionen unterscheiden. Ukrainer, die bereits in die Schweiz geflohen sind, sind davon nicht betroffen. Für sie werden aber die Auflagen verschärft: Wer sich mehr als 15 Tage pro Halbjahr in der Ukraine aufhält (bisher waren 15 Tage pro Quartal erlaubt), verliert den besonderen Flüchtlingsstatus. In der Schweiz leben noch knapp 69.000 Menschen aus der Ukraine mit einem besonderen Flüchtlingsstatus.
+++ 02:53 Moskauer Bürgermeister: Zwei Drohnen abgeschossen +++
Die russische Luftabwehr hat nach den Worten des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin zwei Drohnen zerstört. Diese seien auf dem Weg in Richtung Hauptstadt gewesen, schreibt er in der Nachrichten-App Telegram. Spezialisten würden die Trümmerteile untersuchen. Der internationale Flughafen Wnukowo in Moskau setzte wegen Drohnenalarms den Flugverkehr aus, wie russische Nachrichtenagenturen die Luftfahrtaufsichtsbehörde Rosawiatsija zitieren. Auch auf den Flughäfen entlang der Wolga gab es zeitweise Beschränkungen.
+++ 01:43 Selenskyj will Putin auf der Anklagebank sehen +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert Gerichtsverfahren wegen russischer Kriegsverbrechen – auch gegen Kremlchef Wladimir Putin. „Es bedarf einer starken politischen und rechtlichen Zusammenarbeit, um sicherzustellen, dass jeder russische Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt wird, einschließlich Putin“, sagt Selenskyj in Straßburg. Dort unterzeichneten die Ukraine und der Europarat ein Abkommen zur Einrichtung eines Sondertribunals für russische Verbrechen. Es soll im niederländischen Den Haag ansässig sein.
+++ 00:47 UN-Organisationen besorgt über deutsche Sparpläne +++
Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen haben an die Bundesregierung appelliert, auf die geplanten Einschnitte bei der humanitären Hilfe zu verzichten. Die im Haushaltsentwurf für 2025 vorgesehenen umfangreichen Mittelstreichungen gefährdeten lebensrettenden Schutz, dringende Gesundheitsversorgung, Ernährungshilfe sowie den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, heißt es in der Erklärung. „Die Kürzungen würden vieles, was in den vergangenen Jahren aufgebaut wurde, gefährden“, heißt es. Eine ausreichende Finanzierung sei „zuerst auch im deutschen Interesse selbst“. Die zuständigen Ministerien in Berlin bereiten sich angesichts der Sparvorgaben auf eine Anpassung ihrer Arbeit vor. Das Auswärtige Amt werde angesichts der Sparzwänge Schwerpunkte bei der humanitären Hilfe setzen müssen, sagt ein Sprecher. Dazu zählten der Gazastreifen, die Ukraine, der Sudan sowie auch Kongo und Syrien. Die Arbeit werde von „knappen Ressourcen“ geprägt sein.
+++ 23:52 Anti-Kriegs-Protest in Kiew? Ukraine deckt Kreml-Fake-News auf +++
Russische Telegram-Kanäle verbreiten Meldungen über einen angeblich vom ukrainischen Militär organisierten Protest in Kiew mit dem „Aufruf, den Krieg zu beenden“. Die kremltreuen Propagandisten behaupten unter anderem, die Polizei habe ein von „Demonstranten“ errichtetes Zeltlager zerstört und „Teilnehmer der Aktion“ festgenommen. Die Zentraldemokratische Partei der Ukraine bestätigt auf Facebook, dass eine Demonstration stattfand. „Die Veranstaltung hatte keinen kriegsfeindlichen Charakter, auch wenn die russischen Propagandisten sie so darstellen wollen“, sagt die Partei in dem Beitrag. Das illegale Vorgehen der Polizei habe sich gar nicht zugetragen, heißt es weiter.
+++ 22:52 Selenskyj und Europarat bringen Sondertribunal voran +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, haben ein Abkommen für ein Sondertribunal für Verbrechen gegen die Ukraine unterzeichnet. „Die Ukraine kann auf den Europarat zählen“, sagt Berset nach der Unterzeichnung. „Jeder Kriegsverbrecher muss wissen, dass es Gerechtigkeit geben wird, und das gilt auch für Russland“, erklärt Selenskyj. „Gerechtigkeit braucht Zeit, aber sie muss kommen, davon bin ich überzeugt.“ Der Europarat hat das Sondertribunal zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in den vergangenen Monaten vorbereitet. Das Richtergremium soll im niederländischen Den Haag angesiedelt werden und Top-Vertreter der russischen Führung zur Verantwortung ziehen.
+++ 22:12 Finnland begrüßt Aufstockung der Nato-Streitkräfte im Norden +++
Finnland begrüßt die Pläne von sechs Nato-Staaten zur Beteiligung an Landstreitkräften der Allianz, die im Norden des Landes stationiert werden sollen. Er sei sehr erfreut, dass Schweden, Großbritannien, Frankreich, Norwegen, Dänemark und Island den Forward Land Forces (FLF) beitreten wollten, sagt Verteidigungsminister Antti Häkkänen. Schweden soll die Führung der Truppe übernehmen, deren genaue Stärke noch nicht festgelegt ist. Bei einer Verschlechterung der Sicherheitslage ist jedoch eine Aufstockung auf bis zu eine Brigade mit rund 5000 Soldaten geplant. Finnland hat die längste Grenze eines Nato-Staates zu Russland.
Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachverfolgen.