Das Bündnis Sahra Wagenknecht erwartet nach wie vor, über eine Neuauszählung des Wahlergebnisses vom Februar noch in der laufenden Legislaturperiode in den Bundestag einzuziehen. Es sei hoch wahrscheinlich, dass die Partei fehlende 9.000 Stimmen in Wirklichkeit bekommen und die Fünf-Prozent-Hürde genommen habe, sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht nach einer Klausurtagung in Berlin.
„Ich glaube an die Demokratie“, sagte sie. Sollten die übrigen Parteien im Bundestag eine Neuauszählung abwehren aus Furcht, das BSW könnte die nötigen Stimmen haben, dann wäre das „Wahlbetrug“, sagte Wagenknecht. Sie appellierte an den zuständigen Wahlprüfungsausschuss im Bundestag, rasch zu entscheiden. Der Ausschuss hat sich vergangene Woche konstituiert.
BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl
Fragen zu ihrer Zukunft lässt Wagenknecht offen
Das BSW hatte mit 4,981 Prozent im Februar knapp den Einzug in den Bundestag verfehlt. Käme die Partei noch nachträglich ins Parlament, hätte die jetzige Koalition aus Union und SPD keine Mehrheit mehr.
Auch für Wagenknecht hängt viel davon ab. Sie ließ auf mehrfache Nachfrage offen, ob sie sich aus der Politik zurückzieht, wenn es mit dem Einzug in den jetzigen Bundestag nicht klappt. Entsprechende Andeutungen hatte sie vor der Wahl gemacht.
